Perspektiven sozialdemokratischer Flüchtlingspolitik

Emotionen, Polemik und Polarisierung — diese Charakteristika der aktu­el­len Diskussion um die Flüchtlings- und Asylpolitik der Bundesregierung und der poli­ti­schen Kultur im Land in ihrer Gesamtheit zeigen, weshalb die Diskussion über Auswege und Lösungen für diese neue bundes­re­pu­bli­ka­ni­sche „Krise” so inef­fi­zi­ent und ergeb­nis­los geführt wird. Zu diesem Bild passt, dass weiter­le­sen Perspektiven sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Flüchtlingspolitik

Klima und Flucht: Warum Paris und Marrakech auch Lampedusa und Passau sind

Klar haben die ihre Heimat verlo­ren und wir müssen helfen, aber wir können auch nicht ganz Holland aufneh­men! Dies könnte in Zukunft ein Beitrag zur Asyldebatte ausse­hen. In Paris treffen sich in diesen Tagen Vertreter*innen aus verschie­dens­ten Ländern, um Abkommen zu schlie­ßen, die zumin­dest das 2‑Grad-Ziel erreich­bar zu machen. In weiter­le­sen Klima und Flucht: Warum Paris und Marrakech auch Lampedusa und Passau sind

Urbaner Wahlkampf und linke Stadtpolitik: Erfahrungen aus Mannheim

Bild: Hubert Berberich (HubiB)

Mannheim hat einen neuen Bürgermeister gewählt. Für das linke Spektrum gibt es viel zu lernen, zudem steht die Stadt vor einer neuen Zeit. Eine subjek­tive Rückblende und eine noch subjek­ti­vere Vorschau. weiter­le­sen Urbaner Wahlkampf und linke Stadtpolitik: Erfahrungen aus Mannheim

Iran: Ein gefährlicher Deal

Graffiti in Jerusalem

Folgt man dem einhel­li­gen Echo aus Medien, Politik und inter­na­tio­na­len Gremien, so ist der Erfolg der Verhandlungsführer in Wien aus den Verhandlungen mit Iran zu dessen Atomprogramm gar nicht hoch genug einzu­schät­zen – von links bis rechts wird heraus­ge­stellt, das Ergebnis sei ein unschätz­ba­rer Beitrag dazu, den Nahen Osten nach­hal­tig weiter­le­sen Iran: Ein gefähr­li­cher Deal

NobelpreisträgerInnen veröffentlichen Erklärung zum Klimawandel

Ich bin sehr stolz, dass ich bei der dies­jäh­ri­gen Abschlusstagung von NobelpreisträgerInnen und akade­mi­schem Nachwuchs auf der Insel Mainau teil­neh­men darf. Diese eh schon groß­ar­tige Tatsache wird noch zusätz­lich dadurch getoppt, dass heute die anwe­sen­den NobelpreisträgerInnen sich zum Klimawandel äußern und die Welt dazu aufru­fen, ihn zu bekämp­fen. Anlässlich der weiter­le­sen NobelpreisträgerInnen veröf­fent­li­chen Erklärung zum Klimawandel

Die GDL und das Streikrecht

a. Bis 2010 war die Tarifeinheit in Deutschland geübte Praxis und Teil der Rechtsprechung. Der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts lief dann Amok und hat die komplette vorhe­rige Rechtsprechung über den Haufen gewor­fen. Rechtssicherheit sieht anders aus. Wie gesagt: Seit der Gründung der Bundesrepublik war das der Normalzustand. Ohne Einfluss der weiter­le­sen Die GDL und das Streikrecht

Armut ist nicht die Schuld der Armen

Einspruch! Am Sonntag erschien der Welt-Artikel „Die andere Armut”, in dem geschil­dert werden soll, was den armen Menschen hier­zu­lande „wirk­lich fehlt” — dabei weist der Text aus meiner Sicht aber einige Schräglagen und Mängel auf: Eingangs wird darauf abge­ho­ben, dass gegen­über der Mitte des letzten Jahrhunderts Löhne und Kaufkraft gestie­gen weiter­le­sen Armut ist nicht die Schuld der Armen