Perspektiven sozialdemokratischer Flüchtlingspolitik

Emotionen, Polemik und Polarisierung — diese Charakteristika der aktu­el­len Diskussion um die Flüchtlings- und Asylpolitik der Bundesregierung und der poli­ti­schen Kultur im Land in ihrer Gesamtheit zeigen, weshalb die Diskussion über Auswege und Lösungen für diese neue bundes­re­pu­bli­ka­ni­sche „Krise” so inef­fi­zi­ent und ergeb­nis­los geführt wird. Zu diesem Bild passt, dass weiter­le­sen Perspektiven sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Flüchtlingspolitik

Wie man ein SPD-Mitgliederbegehren organisieren könnte…

Herbert Wehner

Wer nicht gerade an wich­ti­gen Schalthebeln in der SPD sitzt, hat immer die Möglichkeit Sachentscheidungen auch über ein Mitgliederentscheid herbei­zu­füh­ren. Dabei muss man inner­halb von drei Monaten von 10 Prozent der SPD-Mitglieder Unterstützer-Unterschriften einsam­meln. Das ist kein Pappenstil und wurde bisher nie auch nur annä­hernd geschafft. Ein paar Tipps.

Peer ist wieder da

Peer Steinbrück

Die letzte für die SPD erfolg­lose Bundestagswahl ist jetzt fast zwei Jahre her. Manch einer hat sie mögli­cher­weise schon wieder fast erfolg­reich verdrängt. Keine Sorge. Gegen das Vergessen haben wir den Peer Steinbrück, den erfolg­reichs­ten Kanzlerkandidaten der SPD seit Frank-Walter Steinmeier. Was schreibt uns Genosse Steinbrück ins Stammbuch? Man liest weiter­le­sen Peer ist wieder da

Die SPD versenkt einen Stern

Geburtstage, Jubiläen, Beerdigungen sind allge­mein keine strit­ti­gen Veranstaltungen. Im Fall des 25. SDP-Jubiläums ist aller­dings Wasser in den Wein zu gießen. Nicht weil ich mir des Anteiles der SDP an der fried­li­chen Revolution, am Runden Tisch, am Beschreiten des Weges in die Sicherheit der Einheit viel­leicht nicht bewusst wäre. weiter­le­sen Die SPD versenkt einen Stern

Sozialdemokratie muss man lernen

Bei Günter Grass habe ich vor einiger Zeit das Bild von den „gebo­re­nen Sozialdemokraten” und den „gelern­ten Sozialdemokraten” gefun­den. Das ist ein sehr tref­fen­des Bild. Was meint Grass damit? Er meint natür­lich nicht, dass es irgend­wie gene­tisch veran­lagt ist, ob man zum Sozi wird oder nicht. Sondern gemeint ist, dass weiter­le­sen Sozialdemokratie muss man lernen

Hauptsache Recht haben!

Jetzt ist es also so weit: Der Koalitionsvertrag liegt vor! Insgeheim mag sich mancher bis zum letzten Moment noch gewünscht haben, es käme nicht so weit; mag gehofft haben, dass man sich an irgend­ei­nem Punkt entzweit. Denn nun muss es jeder für sich entschei­den, der ein SPD Parteibuch sein Eigen weiter­le­sen Hauptsache Recht haben!