Perspektiven sozialdemokratischer Flüchtlingspolitik

Emotionen, Polemik und Polarisierung — diese Charakteristika der aktu­el­len Diskussion um die Flüchtlings- und Asylpolitik der Bundesregierung und der poli­ti­schen Kultur im Land in ihrer Gesamtheit zeigen, weshalb die Diskussion über Auswege und Lösungen für diese neue bundes­re­pu­bli­ka­ni­sche „Krise” so inef­fi­zi­ent und ergeb­nis­los geführt wird. Zu diesem Bild passt, dass weiter­le­sen Perspektiven sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Flüchtlingspolitik

Warum bin ich mir eigentlich so sicher?

In Facebook-Diskussionen ertappe ich mich selbst immer mal wieder bei der kriti­schen Frage, warum ich mir eigent­lich so verdammt sicher bin, dass a) Putin ein Idiot ist, b) PETA eine eklige Organisation ist und c) die SPD super­geil ist. Naja. Das vergeht meis­tens ziem­lich schnell. Denn das sind nun einmal weiter­le­sen Warum bin ich mir eigent­lich so sicher?

Wie steht eigentlich die SPD zu TTIP?

Während sich nur wenige Menschen für die Europawahl zu inter­es­sie­ren schei­nen, geht das Europäisch-Amerikanischen Freihandelsabkommen (TTIP) durch alle Timelines. Meistens geht es dabei um Chlorhühner, Gen-Mais, Lobby-Einfluss und Geheimverhandlungen. Positionierungen sind gefragt. Und am einfachs­ten machen es sich Grüne und Linke. Die wollen einfach gar kein Abkommen mit den USA. weiter­le­sen Wie steht eigent­lich die SPD zu TTIP?

Gespräche mit der „Linken“: Zur Außen‑, Sicherheits- und Europapolitik

Gespräche der SPD mit der Linkspartei sind über­fäl­lig. Sie werden schwie­rig und lang­wie­rig sein. Heute steht noch nicht fest, ob sie zu einem rot-rot-grünen Projekt führen – oder zu der Einsicht, dass die Gegensätze unüber­brück­bar sind. Beide Parteien verfol­gen unter­schied­li­che Ziele und verfü­gen über unter­schied­li­che poli­ti­sche Kulturen. Viele in der weiter­le­sen Gespräche mit der „Linken“: Zur Außen‑, Sicherheits- und Europapolitik

Vertrauen und das Prinzip Partei

Heute hat Sigmar Gabriel auf der SPD-Regionalkonferenz in Bruchsal relativ direkt die Abstimmung über den Koalitionsvertrag mit der Union mit seinem persön­li­chen Schicksal als SPD-Parteivorsitzender verknüpft. Zudem hat er das Zustandekommen der Koalition mit der SPD als extrem wichtig für die SPD defi­niert — mit einer wich­ti­gen Einschränkung: Sofern nämlich weiter­le­sen Vertrauen und das Prinzip Partei

Flüchtlinge

„Das Boot ist voll,” heißt es oft, wenn über Zahlen von Flüchtlingen disku­tiert wird. Wir könnten nicht jeden aus Afrika in Europa durch­füt­tern. Und auf natür­lich können nicht alle Menschen aus Afrika in Europa leben. Die aller­meis­ten wollen das aber auch gar nicht. trotz Armut und Gewalt — Bevor Menschen weiter­le­sen Flüchtlinge

Liebe NichtwählerInnen!

Ich kann viele NichtwählerInnen nicht ernst nehmen. Deshalb habe ich diesen kleinen Text geschrie­ben, damit ich künftig immer wieder darauf verwei­sen kann. Ich unter­scheide ganz grob zwischen drei Sorten von NichtwählerInnen: I. Menschen, denen es wirk­lich schlecht geht und die jegli­che Hoffnung verlo­ren haben. Nicht nur für sich, sondern auch weiter­le­sen Liebe NichtwählerInnen!