Perspektiven sozialdemokratischer Flüchtlingspolitik

Emotionen, Polemik und Polarisierung — diese Charakteristika der aktu­el­len Diskussion um die Flüchtlings- und Asylpolitik der Bundesregierung und der poli­ti­schen Kultur im Land in ihrer Gesamtheit zeigen, weshalb die Diskussion über Auswege und Lösungen für diese neue bundes­re­pu­bli­ka­ni­sche „Krise” so inef­fi­zi­ent und ergeb­nis­los geführt wird. Zu diesem Bild passt, dass weiter­le­sen Perspektiven sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Flüchtlingspolitik

Die Freiheit, die wir meinen

Ein Mensch der hungert kann und wird nicht von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen. Wir spre­chen von nega­ti­ver (abweh­ren­der) und posi­ti­ver (ermög­li­chen­der) Freiheit: Freiheit ist nicht nur die Abwesenheit von Zwang durch andere Menschen, sondern auch die Möglichkeit tatsäch­lich diese Freiheit zu leben.[1] Wenn ich sagen soll, was weiter­le­sen Die Freiheit, die wir meinen

Schlechter Stil

Ich mag den Peer, irgend­wie. Auch wenn ich mich manch­mal über ihn geär­gert habe. Aber eine Rede erst im Parteivorstand zu halten und diese dann an die Presse zu geben, das ist schlech­ter Stil. Unabhängig davon, ob man den Inhalten dieser Rede zustimmt oder nicht. Eine interne Aussprache sollte auch weiter­le­sen Schlechter Stil

Mehr innerparteiliche Solidarität wagen

Politik darf, muss sogar emotio­nal sein. Emotion darf jedoch nicht in Hass umschla­gen. Die Kommentare, die auf diver­sen Plattformen zu den Vorgängen in Thüringen zu lesen sind, haben mit inner­par­tei­li­cher Solidarität nicht mehr viel zu tun. Kritik an der Entscheidung des Landesvorstands ist absolut legitim und nicht zu bean­stan­den, doch weiter­le­sen Mehr inner­par­tei­li­che Solidarität wagen

Nachwehen vom Buko…

Neben all den inhalt­li­chen Auseinandersetzungen und tollen Beschlüssen, blieben wohl auch jedem Delegierten des Juso-Bundeskongress die „Aktionen” von verschie­de­nen Strömungen und Landesverbänden in Erinnerung.

Vom Hissen der Deutschlandflagge, Kurt-Gesängen beim Einmarsch von Franz Müntefering, Hamburg Eimsbüttel — Zweitstimme SPD, T‑Shirts mit der Aufschrift „Realistisch Maskuliner Richtungsverband” etc. war alles dabei.

Auch, wenn ich für die ein oder andere Aktion gewisse Sympathien habe, da ich den Unmut nach­voll­zie­hen kann, ist es mir wichtig zu betonen, dass ich diese Art von Auseinandersetzung prin­zi­pi­ell nicht gut finde. weiter­le­sen Nachwehen vom Buko…