Bürger — freut euch! Osama bin Laden ist tot!

Endlich haben sie ihn erwischt! Das war mein erster Gedanke am Montagmorgen, nachdem ich im Radio vom Tod Osama bin Ladens erfuhr. Nach einigen weite­ren Informationen war klar: die Navy Seals waren es, die diese Heldentat voll­brach­ten. Eine Heldentat? Selbstverständlich war es eine Heldentat! Mutige Männer (die Frauenquote bei den weiter­le­sen Bürger — freut euch! Osama bin Laden ist tot!

„Kriegstreiber! Faschist!”

So schallt es mir entge­gen, wenn ich die Enthaltung Deutschlands im UN-Sicherheitsrat kriti­siere. Der Tenor geht so: wer die Freiheitskämpferinnen und Freiheitskämpfer in Libyen mit Bomben und Truppen unter­stüt­zen will, ist der Böse, wer zusehen will, wie Gaddafi die Revolte nieder­schlägt, vertritt die mora­lisch wert­vol­lere Position. Da spiele ich nicht weiter­le­sen „Kriegstreiber! Faschist!”

Bundestag: Deutsche Außenpolitik — kann man vergessen

Ich versu­che hier, die Debatte im Deutschen Bundestag zur Libyen-Resolution live zu kommen­tie­ren. Man kann wohl fest­hal­ten: Deutschland befin­det sich auf einem abschüs­si­gen Weg Richtung Isolationismus. Die von CDU/CSU und FDP getra­gene Bundesregierung hat sich bei der entschei­den­den Resolution zu Libyen enthal­ten. Die Regierungserklärung des Bundesaußenministers Westerwelle lief darauf hinaus, weiter­le­sen Bundestag: Deutsche Außenpolitik — kann man verges­sen

UPDATE: Libyen-Resolution beschlossen, Deutschland hat sich enthalten

Wenn ich es richtig über­bli­cke, dann wird die von Frankreich einge­brachte Resolution gegen Libyen vor allem von Großbritannien, den USA und Italien unter­stützt. Anscheinend wird sich Deutschland enthal­ten, genau wie Russland und China. Sollte sich das bewahr­hei­ten, so wäre das eine echte Blamage für Deutschland. Und: Respekt an Frankreich! Aktualisierung, weiter­le­sen UPDATE: Libyen-Resolution beschlos­sen, Deutschland hat sich enthal­ten

Internationale Brigaden?

Aus der Reihe „Wir packen die wirk­lich heißen Eisen an”: passt es zusam­men, dass Sozialisten früher gegen Faschisten ins Feld gezogen sind, während sich die Linkspartei heute pauschal gegen Auslandseinsätze, auch unter UN-Mandat, ausspricht? Das rote Madrid darf nicht fehlen:

Afghanistan und die Folgen

Deutschland trauert um vier Soldaten. Das schmerzt. Damit sind in Afghanistan 43 deut­sche Soldaten gestor­ben. Mehr und mehr zwei­felt das deut­sche Volk an Sinn und Zweck des Einsatzes in Afghanistan, des Krieges in Afghanistan. Was bedeu­tet das für unsere Demokratie, wenn eine klare Mehrheit im Volk gegen den Einsatz ist, weiter­le­sen Afghanistan und die Folgen

Debatte: Wie weiter in Afghanistan?

Heute hat das afgha­ni­sche Parlament bewie­sen, dass es selbst­be­wusst genug ist, den Kabinett-Personalvorschlag von Präsident Hamid Karsai nicht einfach durch­zu­win­ken. Das ist ein guter Tag für die Demokratie in Afghanistan, ein guter Tag für das demo­kra­ti­sche Afghanistan: ein Parlament, das Selbstbewusstsein entwi­ckelt, ist ein gutes Parlament und übt Strahlkraft aus.