Letzte Ausfahrt Rösler

Guido Westerwelle tritt ab, Philipp Rösler kommt: Die FDP steht unter ihrem neuen Vorsitzenden vor hohen Hürden. Sie muß sich in drei Landtagswahlen bewäh­ren — und ihren eigenen Kurs klären. Zur Frage steht die reine Lehre von der Marktwirtschaft oder eine Politik mit sozia­len und ökolo­gi­schen Regeln. Auf dem Flug weiter­le­sen Letzte Ausfahrt Rösler

Rotfunkalarm!

Meine geschätz­ten libe­ra­len Leserinnen und Leser müssen jetzt ganz stark sein: Extra3 hat sich Westerwelle und der FDP ange­nom­men. Zweimal! Ein kleines Lied: Hey, hey, hey, er war der blau-gelbe Schleimer / Hey, hey, hey, er war der Heuchler der Stadt Und, Skandal: die Mitglieder sind auch unzu­frie­den. Rotfunkalarm!

Keine Sorge, das war nur eine Westerwelle!

Heute hat der FDP-Parteivorsitzende Guido Westerwelle beim tradi­tio­nel­len Dreikönigstreffen der FDP eine typi­sche Westerwelle gehal­ten. Kein Jota Selbstzweifel, Tenor: die FDP hat Recht, alle anderen sind Idioten. Die Diskussionen der letzten Woche: fanden keinen Niederschlag. Die Parteibasis: ist zufrie­den. Die Öffentlichkeit: ist verwun­dert. Also: alles wie immer. Ein Punkt war weiter­le­sen Keine Sorge, das war nur eine Westerwelle!

Geheimhaltung ist in der Außenpolitik unverzichtbar

Ein Gastbeitrag von Karsten D. Voigt. In einer Demokratie sind Pressefreiheit, ein möglichst freier Zugang zu poli­tisch rele­van­ten Informationen, jedoch auch ein möglichst umfas­sen­der Schutz der Privatsphäre und der priva­ten Daten unver­zicht­bar. Ein ähnli­ches Spannungsverhältnis zwischen dem unver­zicht­ba­ren Zugang und dem erfor­der­li­chen Schutz von Informationen besteht in der Außenpolitik: In weiter­le­sen Geheimhaltung ist in der Außenpolitik unver­zicht­bar

Auch das noch!

Ohje. Jetzt haben wir auch noch ein FTDgate. Wolfgang Münchau kriti­siert Guido Westerwelle und seine Amtsführung massiv: „Westerwelle hat die zweite Verhaltensregel miss­ach­tet, jeden Anschein von Korruption zu vermei­den. Insofern braucht er sich nicht zu wundern, dass man das ansons­ten gute Prinzip außer Acht lässt, einen Außenminister auf Auslandsreisen nicht weiter­le­sen Auch das noch!

„Sarrazin darf in der SPD bleiben”

Ich wollte nichts mehr zu Thilo Sarrazin schrei­ben. Aber nun gut. Ein abschlie­ßen­der Kommentar: für mich ist Sarrazin ein Rassist. Alan Posener sieht das wie ich. Einen schönen Hintergrundartikel zum Thema hatten wir hier auch. Ebenso eine Verteidigungsrede für Sarrazin. Und diverse Verweise auf andere Artikel. Die Berliner Landesschiedskommission hat weiter­le­sen „Sarrazin darf in der SPD bleiben”

Wie der Außenminister die Öffentlichkeit zu täuschen versucht

Ulrich Kasparick (Webseite, Wikipedia), Parlamentarischer Staatssekretär a.D, führt für „Rot steht uns gut“ aus, warum Westerwelles Behauptung, er wolle den Mittelstand fördern, unsin­nig ist: Nach der begrün­de­ten und hefti­gen Kritik an der Zusammensetzung seiner Reisedelegationen nach Asien und Südamerika versucht Außenminister Westerwelle bei seiner Rückkehr den Eindruck zu erwe­cken, er weiter­le­sen Wie der Außenminister die Öffentlichkeit zu täuschen versucht