Die Sache mit der Karenzzeit

Der im NSA-Überwachungsskandal stark umstrit­tene Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) soll auf einen hoch bezahl­ten und extra für ihn einge­rich­te­ten Lobby-Job bei dem Staatsunternehmen Deutsche Bahn wech­seln. Ein guter Zeitpunkt, um über das Thema mehr den Karenzzeiten für Leute zu disku­tie­ren, die aus der Politik ausschei­den. Er schreibt von der Schwierigkeit, weiter­le­sen Die Sache mit der Karenzzeit

14. März 2003: Bundeskanzler Schröder stellt die Agenda 2010 vor

Die Agenda 2010 war eine große Leistung der Sozialdemokratie. Und sie ist nun auch schon wieder 10 Jahre alt: Am 14. März 2003 gibt Bundeskanzler Gerhard Schröder eine Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag ab. Es gehe darum, das Heft des Handelns in die Hand zu nehmen, statt Opfer der Märkte weiter­le­sen 14. März 2003: Bundeskanzler Schröder stellt die Agenda 2010 vor

Demokratie nach Lafontaine

Ein Interview mit Lafontaine im SZ-Magazin, das tief blicken lässt: „Ich habe einen entschei­den­den Fehler gemacht. In dem Moment, wo Schröder die Kanzlermacht hatte, waren mir die Karten aus der Hand genom­men. Jetzt konnte er die Partei steuern und nicht mehr ich.” Da ist einer so lange und so erfolg­reich weiter­le­sen Demokratie nach Lafontaine

Unter Spitzengenossen

Der Film „Sozialdemokraten – 18 Monate unter Genossen“ von Lutz Hachmeister zemen­tiert das Bild einer auf den Parteivorsitzenden ausge­rich­te­ten Partei – das ist ein Zerrbild der SPD. Den Film sollte man aber trotz­dem gucken, als Lehrstück darüber dass selbst ein Dokumentarfilm keinen unvor­ein­ge­nom­me­nen Blickwinkel haben kann. Lutz Hachmeister, einer der weiter­le­sen Unter Spitzengenossen

Endlich wieder Schröder

Gerd ist wieder da. Wenn auch nur für eine kurze Rede. Aber man kann sich ja wenigs­tens für die Dauer dieser kurzen Rede vorstel­len, dass Schröder noch Kanzler ist. Unser Gerd. Unser Schröder. Unser Kanzler. Wenigstens für diese wenigen Minuten. Übrigens steht die Hamburger SPD in einer aktu­el­len Umfrage bei weiter­le­sen Endlich wieder Schröder

Endlich wieder Gerd-Show

Schlag 1: Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder hält den wirt­schaft­li­chen Aufschwung in Deutschland für eine Folge seiner Reformpolitik und mahnt die SPD indi­rekt, stolz auf die eigene Regierungszeit zu sein. „Die Agenda hat einen erheb­li­chen Anteil am Aufschwung”, sagte er der „Bild”-Zeitung. Weiter sagte Schröder, „die heutige Bundesregierung hat nicht weiter­le­sen Endlich wieder Gerd-Show

Schröder: EU um Türkei erweitern, Russland assoziieren, Wirtschaftsregierung bilden

Gerhard Schröder fordert in der „Welt”, dass Europa die Türkei als Vollmitglied aufneh­men und Russland asso­zie­ren soll, außer­dem brauche Europa eine Europäische Wirtschaftsregierung. Natürlich hat Schröder recht. Europa braucht die Türkei und Russland, um gegen China, Indien und die USA auch in der Zukunft ein Gegengewicht bilden zu können. Dass weiter­le­sen Schröder: EU um Türkei erwei­tern, Russland asso­zi­ie­ren, Wirtschaftsregierung bilden