Russlandpolitik: Zusammenarbeit, soweit wie möglich – Gefahrenabwehr, soweit wie nötig

Manchmal sieht man aus der Ferne klarer. Vor einigen Wochen sprach ich mit chine­si­schen Ukraine- und Russland-Spezialisten. Ihre Analyse: Die Konflikte auf der Krim und in der Ost-Ukraine werden zu einer größe­ren Zäsur in der euro­päi­schen und inter­na­tio­na­len Politik führen als die Terrorangriffe auf New York und Washington im Jahr 2001. weiter­le­sen Russlandpolitik: Zusammenarbeit, soweit wie möglich – Gefahrenabwehr, soweit wie nötig

Vom Unterschied zwischen einer Verschwörungstheorie und einer legitimen Theorie

Wenn man die inter­na­tio­nale Politik beob­ach­tet, kommt man nicht ohne Theorien aus. Das ist zwangs­läu­fig so, schließ­lich sind wir weder bei inter­na­tio­na­len Spitzentreffen anwe­send noch können wir in die Köpfe von Menschen hinein blicken. Es bleibt letzt­end­lich ein Mysterium, was Staats- und Regierungschefs denken, wovon sie sich leiten lassen, was weiter­le­sen Vom Unterschied zwischen einer Verschwörungstheorie und einer legi­ti­men Theorie

Ein Zurück zum Konzert der Mächte würde neue Unsicherheit schaffen

Der Westen im Allgemeinen und die Bundesregierung im Besonderen hätten sich in den vergan­ge­nen Jahren mehr um eine Vertiefung der Zusammenarbeit mit Russland bemühen sollen. Dieses Versäumnis wollte Außenminister Steinmeier mit seinem Amtsantritt korri­gie­ren: In Anknüpfung an die von ihm entwi­ckelte Modernisierungspartnerschaft plante er gleich zu Beginn seiner Amtszeit entspre­chende weiter­le­sen Ein Zurück zum Konzert der Mächte würde neue Unsicherheit schaf­fen

Wie steht eigentlich die SPD zu TTIP?

Während sich nur wenige Menschen für die Europawahl zu inter­es­sie­ren schei­nen, geht das Europäisch-Amerikanischen Freihandelsabkommen (TTIP) durch alle Timelines. Meistens geht es dabei um Chlorhühner, Gen-Mais, Lobby-Einfluss und Geheimverhandlungen. Positionierungen sind gefragt. Und am einfachs­ten machen es sich Grüne und Linke. Die wollen einfach gar kein Abkommen mit den USA. weiter­le­sen Wie steht eigent­lich die SPD zu TTIP?

Rechtsruck in Frankreich: Menetekel für Europa?

Frankreich | Foto: gemeinfrei

Der „Front National” in Frankreich, die Unabhängigkeitspartei in Großbritannien, die Goldene Morgenröte in Griechenland, die „Echten Finnen” in Finnland und nicht zuletzt Fidesz in Ungarn — überall in Europa sind die rechts­po­pu­lis­ti­schen oder gar die rechts­ra­di­ka­len Parteien auf dem Vormarsch. Sie alle vertre­ten ein natio­na­les Programm und eine Abwendung von weiter­le­sen Rechtsruck in Frankreich: Menetekel für Europa?

Flüchtlinge

„Das Boot ist voll,” heißt es oft, wenn über Zahlen von Flüchtlingen disku­tiert wird. Wir könnten nicht jeden aus Afrika in Europa durch­füt­tern. Und auf natür­lich können nicht alle Menschen aus Afrika in Europa leben. Die aller­meis­ten wollen das aber auch gar nicht. trotz Armut und Gewalt — Bevor Menschen weiter­le­sen Flüchtlinge

Wer würde von einem Euro-Ausstieg profitieren?

Gerade macht die sog. „Alternative für Deutschland” (AfD) Furore mit ihrer Forderung, den Euro abzu­schaf­fen und die Deutsche Mark wieder­ein­zu­füh­ren. Ich habe mir die Frage gestellt: Wer würde davon profi­tie­ren, würde diese AfD-Kernforderung umge­setzt? Und meine Antwort ist eini­ger­ma­ßen über­ra­schend, viel­leicht ein wenig pole­misch, aber ich kann keinen unmit­tel­ba­ren Fehler weiter­le­sen Wer würde von einem Euro-Ausstieg profi­tie­ren?