Platzecks Erschöpfung

Die Diskussion um Platzeck und andere, die aus gesund­heit­li­chen Gründen, aus fami­liä­ren Gründen oder einfach aus Erschöpfung ihre Ämter zur Verfügung stellen, ist wichtig. Was auch erwähnt werden sollte, ist, dass der mediale Hetztrieb und der tägli­che Pranger gegen Menschen, die sich enga­gie­ren, mitt­ler­weile bis auf die Ebene des kommu­na­len weiter­le­sen Platzecks Erschöpfung

Zypern und die demokratische Frage

Um den folgen­den Beitrag zu Zypern verständ­lich zu machen, muss ich rasch einige meiner Grundüberzeugungen darle­gen: Ich bin fest davon über­zeugt, dass eine demo­kra­tisch gewählte Regierung das legi­time Recht hat, einen Staat finan­zi­ell zu ruinie­ren und eine Staatspleite herbei­zu­füh­ren. Gleichzeitig bin ich nicht der Ansicht, dass eine demo­kra­tisch gewählte Regierung weiter­le­sen Zypern und die demo­kra­ti­sche Frage

Reden wir über das Wahlrecht

Die aktu­el­len Berechnungen von wahlrecht.de weisen darauf hin, dass wenige Stimmen in die eine oder andere Rechnung in Niedersachsen wegen des kompli­zier­ten Wahlrechts mit Überhang- und Ausgleichsmandaten auch ein Patt oder eine Mehrheit für Schwarz-Gelb hätten ergeben können. Und das kann’s ja nun wirk­lich nicht sein, dass Launen des Wahlrechts weiter­le­sen Reden wir über das Wahlrecht

Impulse zu einer Reform der EU

Wenn die Krise eine Sache zeigt, dann diese: Die EU-Institutionen sind zu schwach, die Macht haben v.a. die Nationalstaaten — derzeit regiert de facto Merkel die EU quasi allein, obwohl sie nur von der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands gewählt wurde. Ein unhalt­ba­rer Zustand, demo­kra­tisch ist das nicht. Die weiter­le­sen Impulse zu einer Reform der EU

Demokratie nach Lafontaine

Ein Interview mit Lafontaine im SZ-Magazin, das tief blicken lässt: „Ich habe einen entschei­den­den Fehler gemacht. In dem Moment, wo Schröder die Kanzlermacht hatte, waren mir die Karten aus der Hand genom­men. Jetzt konnte er die Partei steuern und nicht mehr ich.” Da ist einer so lange und so erfolg­reich weiter­le­sen Demokratie nach Lafontaine