Vertrauen und das Prinzip Partei

Heute hat Sigmar Gabriel auf der SPD-Regionalkonferenz in Bruchsal relativ direkt die Abstimmung über den Koalitionsvertrag mit der Union mit seinem persön­li­chen Schicksal als SPD-Parteivorsitzender verknüpft. Zudem hat er das Zustandekommen der Koalition mit der SPD als extrem wichtig für die SPD defi­niert — mit einer wich­ti­gen Einschränkung: Sofern nämlich weiter­le­sen Vertrauen und das Prinzip Partei

Realsatire am Montag

FDP-Chef Rösler bietet nach einem hervor­ra­gen­den Ergebnis für die FDP in Niedersachsen seinen Rücktritt an, sofern Brüderle sein Nachfolger wird. Brüderle lehnt ab und wird darauf­hin Spitzenkandidat, Rösler bleibt Parteivorsitzender. Der FDP-Bundesparteitag wird trotz­dem vorge­zo­gen. Hä? Die Linkspartei ist in Niedersachsen voll gegen die Wand gefah­ren, Heilsbringerin Wagenknecht hat genau weiter­le­sen Realsatire am Montag

Lehren aus Niedersachsen

Rot-Grün hat die Wahlen in Niedersachsen gewon­nen — unglaub­lich knapp, mit nur einer Stimme Vorsprung im Landtag, aber hey: Mehrheit ist Mehrheit. In meinen Augen war die CDU-Leihstimmenkampagne für die FDP das Meisterstück der letzten Jahre. Wenn ich meine CDU-Bekannten in Niedersachsen richtig verstan­den habe, hat vermut­lich kein CDU-Mitglied mit weiter­le­sen Lehren aus Niedersachsen

Wenige Sätze zu Stuttgart 21

Stuttgart 21 wird vermut­lich deut­lich mehr kosten, als von der Deutschen Bahn als Bauherrin geplant. In einem gewis­sen Umfang war das zu erwar­ten, was aktuell an Mehrkosten verbrei­tet wird, sprengt jedoch den Rahmen, mit dem ich gerech­net habe. Es wäre klug, würde die Bahn das Projekt Stuttgart 21 einstel­len und weiter­le­sen Wenige Sätze zu Stuttgart 21

Trau keiner Grafik …

Die Tagesschau ist das ARD-Flagschiff, da erwar­tet man äußerste Genauigkeit und keine dummen Fehler. Im aktu­el­len Deutschlandtrend hat sich die Tagesschau-Redaktion einen bösen Schnitzer geleis­tet. Diese Grafik wurde gezeigt: Ich lese diese Grafik so (und ein Blick zu Twitter und Facebook zeigt: nicht nur ich), dass hier poten­zi­elle WählerInnen gefragt weiter­le­sen Trau keiner Grafik …

CDU weiterhin gegen Lesben und Schwule

Als der SPD-Bundesparteitag sich 2011 nicht gegen die Vorratsdatenspeicherung ausge­spro­chen hat, fand ich das inhalt­lich falsch, aber es war für mich kein persön­li­ches Drama. Es wurde nicht über mich als Person abge­stimmt, sondern Meinungen wurden verschie­den gewich­tet und die Mehrheit hat dann gespro­chen. Heute hat sich der CDU-Parteitag mehr­heit­lich gegen weiter­le­sen CDU weiter­hin gegen Lesben und Schwule