Iran: Ein gefährlicher Deal

Graffiti in Jerusalem

Folgt man dem einhel­li­gen Echo aus Medien, Politik und inter­na­tio­na­len Gremien, so ist der Erfolg der Verhandlungsführer in Wien aus den Verhandlungen mit Iran zu dessen Atomprogramm gar nicht hoch genug einzu­schät­zen – von links bis rechts wird heraus­ge­stellt, das Ergebnis sei ein unschätz­ba­rer Beitrag dazu, den Nahen Osten nach­hal­tig weiter­le­sen Iran: Ein gefähr­li­cher Deal

„Hätten wir auf Leute wie euch gehört, wäre Europa heute kaputt!”

„Kriegstreiber” riefen Demonstranten bei einer Kundgebung der SPD mit Frank-Walter Steinmeier in Berlin. Sehr deut­lich antwor­tet Ihnen der Außenminister, dass weder die Frage in der Ukraine noch andere Themen der EU einfa­che schwar­z/weiß-Antworten zulie­ßen: „Die Welt besteht nicht auf der einen Seite aus Friedensengel und auf der anderen Seite aus weiter­le­sen „Hätten wir auf Leute wie euch gehört, wäre Europa heute kaputt!”

Gespräche mit der „Linken“: Zur Außen‑, Sicherheits- und Europapolitik

Gespräche der SPD mit der Linkspartei sind über­fäl­lig. Sie werden schwie­rig und lang­wie­rig sein. Heute steht noch nicht fest, ob sie zu einem rot-rot-grünen Projekt führen – oder zu der Einsicht, dass die Gegensätze unüber­brück­bar sind. Beide Parteien verfol­gen unter­schied­li­che Ziele und verfü­gen über unter­schied­li­che poli­ti­sche Kulturen. Viele in der weiter­le­sen Gespräche mit der „Linken“: Zur Außen‑, Sicherheits- und Europapolitik

Flüchtlinge

„Das Boot ist voll,” heißt es oft, wenn über Zahlen von Flüchtlingen disku­tiert wird. Wir könnten nicht jeden aus Afrika in Europa durch­füt­tern. Und auf natür­lich können nicht alle Menschen aus Afrika in Europa leben. Die aller­meis­ten wollen das aber auch gar nicht. trotz Armut und Gewalt — Bevor Menschen weiter­le­sen Flüchtlinge

Guttenberg und das Volk

Guttenberg hat sich mit einem außen­po­li­ti­schen Pro-Israel-Papier zu Wort gemel­det und glaubt, damit die Position der Bundesregierung beein­flus­sen zu können. Oder viel­leicht glaubt er es auch nicht und er will einfach nur Aufmerksamkeit, keine Ahnung. Inhaltlich stimme ich zu: Deutschland sollte, wenn es hart auf hart kommt, also wenn Irans weiter­le­sen Guttenberg und das Volk

Russland, Mittelosteuropa und Deutschland — Wege zu einer europäischen Friedensordnung

Der nach­fol­gende Text zu dem noch unge­klär­ten Verhältnis zwischen Europa, Russland und Deutschland von Karsten D. Voigt basiert auf einer ersten Version aus dem Mai, die eben­falls auf „Rot steht uns gut” veröf­fent­licht wurde. Voigt ist Mitglied der Kommission für Internationale Beziehungen beim SPD-Parteivorstand. weiter­le­sen Russland, Mittelosteuropa und Deutschland — Wege zu einer euro­päi­schen Friedensordnung

Negative Entwicklungen in der amerikanischen politischen Kultur

Für die USA gehörte es von jeder zu dem eigenen Selbstverständnis Macht und Idee zugleich zu sein. Ihre Macht sollte nicht nur den eigenen Interessen dienen, sondern zugleich „the last resort of freedom“ in der Welt sein. Dieses Selbstverständnis ist geblie­ben. Der Macht es in Politik umzu­set­zen, werden aber durch aufstei­gende neue Mächte Grenzen gesetzt. Die USA bleiben als Gesellschaft immer noch attrak­ti­ver als die halb-demo­kra­ti­schen oder auto­ri­tä­ren Gesellschaften ihrer aufstei­gen­den Konkurrenten. Im Vergleich zu frühe­ren Jahrzehnten aber hat ihre Attraktivität einge­büßt. weiter­le­sen Negative Entwicklungen in der ameri­ka­ni­schen poli­ti­schen Kultur