Afghanistan und die Folgen

Deutschland trauert um vier Soldaten. Das schmerzt. Damit sind in Afghanistan 43 deut­sche Soldaten gestor­ben. Mehr und mehr zwei­felt das deut­sche Volk an Sinn und Zweck des Einsatzes in Afghanistan, des Krieges in Afghanistan.

Was bedeu­tet das für unsere Demokratie, wenn eine klare Mehrheit im Volk gegen den Einsatz ist, der Bundestag jedoch mit großer Mehrheit dafür stimmt? Was bedeu­tet es für die Bundeswehr, wenn immer offen­sicht­li­cher wird, dass die deut­sche Politik unsere Truppen offen­bar nicht mit dem mili­tä­risch notwen­di­gen Material ausge­stat­tet hat? Warum setzen Dänen und Holländer deut­sche Leopard-2-Panzer ein, unsere Truppen aber nicht? Ich bin kein Militärexperte — aber wenn mir Generäle erklär­ten, die Soldaten brauch­ten bessere Rüstung, dann würde ich nicht lange zögern. (Die zwei Panzerhaubitzen, die Verteidigungsminister Guttenberg mit großer Geste servierte, erschei­nen mir wie ein Tropfen auf dem heißen Stein, in einem so großen und weiten Land wie Afghanistan.)

Ist der Afghanistan-Einsatz geschei­tert? Sollten wir uns zurück­zie­hen? Weil deut­sche Soldaten gestor­ben sind, weil noch mehr deut­sche Soldaten sterben werden? Jedem deut­schen Soldaten ist klar: der Tod ist stän­di­ger Begleiter einer Auslandsmission. Jeden kann ein Geschütz, kann eine Mine, kann eine verirrte oder gezielte Kugel treffen.

Es ist nicht möglich, einen Krieg ohne eigene Verluste zu führen. Eine Gesellschaft, die das vergisst oder es verdrängt, ist nicht mehr in der Lage, einen Krieg zu führen. Krieg führen, das heißt: es wird geschos­sen, es gibt Tote. Tote Soldaten und tote Zivilisten. Je nach Gefechtsart mal mehr, mal weniger.

Den Rückzug aus Afghanistan mit toten deut­schen Soldaten zu begrün­den, das bedeu­tet in letzter Konsequenz: Auflösung der Bundeswehr und Austritt aus der NATO. Denn eine Armee, die aus Furcht vor toten Soldaten nicht mehr einge­setzt werden kann, ist so sinnlos wie ein Bündnis, dessen Bündnispflichten man nicht mehr erfül­len kann.

In Afghanistan zu bleiben, die Truppe aber mit der besten Ausrüstung, die Deutschland zu bieten hat, auszu­stat­ten — das scheint mir der rich­tige Weg zu sein.

Bild: US-Armee (CC-BY 2.0)

Über Christian Soeder

Christian Soeder ist Herausgeber von ROTSTEHTUNSGUT und besonders an netzpolitischen Zusammenhängen interessiert.

15 Replies to “Afghanistan und die Folgen”

  1. Mal wieder etwas, wo ich deine Überlegungen absolut nach­voll­zie­hen kann.

    Wichtig scheint mir zu sein, dass die Politik dem Volk endlich reinen Wein einschenkt, was Auftrag und Ausmaß des Einsatzes angeht. Das Märchen vom bewaff­ne­ten THW, das sich von den Amis durch abso­lute Friedfertigkeit unter­schei­det und deswe­gen unmög­lich zum Ziel von Aufständischen werden kann, sollte endlich begra­ben werden.

    Wenn der Einsatz einen Sinn haben soll, muss man einge­ste­hen: Es geht hier darum, einen Feind zu bekämp­fen. Sieht man nicht ein, warum der Feind ein Feind ist, und ist man nicht bereit, die nötigen Konsequenzen zu ziehen, was sowohl die Akzeptanz von Opfern als auch einen erheb­li­chen mate­ri­el­len Aufwand umfasst, dann ist der Rückzug die einzig sinn­volle Alternative.

    Präsident Obama hat die Gründe für den Afghanistan-Einsatz aller­dings erheb­lich redu­ziert. Wenn mit dem Rückzug unab­hän­gig von Missionszielen begon­nen werden soll, dann stellt sich natur­ge­mäß die Frage nach den Zielen an sich. Um nur als Kanonenfutter für eine Politik zu dienen, an die auch die USA nicht mehr glauben, sollte uns die Bundeswehr tatsäch­lich zu schade sein, NATO hin, NATO her.

    Deswegen sind für die deut­sche Politik vor allem folgende Fragen zu beant­wor­ten: Was wollen wir da, und woran messen wir, dass unser Ziel erreicht ist?

    Ohne eine klare Antwort darauf sollte keine Armee der Welt in den Krieg ziehen.

  2. @Christian:
    mal wieder ein Artikel, der auch als Gastkomentar bei der Zeitung mit den vier großen Buchstaben hätte enden können (nein, die taz hat nur drei Buchstaben ;-)

    @Rayson:
    wir sind ja selten einer Meinung (na, heute ist Samstag / Sonnabend, richtig?!)
    aber mit Deinen Fragen:

    „Deswegen sind für die deut­sche Politik vor allem folgende Fragen zu beant­wor­ten: Was wollen wir da, und woran messen wir, dass unser Ziel erreicht ist?
    Ohne eine klare Antwort darauf sollte keine Armee der Welt in den Krieg ziehen.”

    liegst Du richtig- die Antworten sind nur schon gegeben- mehr­heit­lich.

    Dass Kriegsgegner leider in der Mehrheit inkon­se­quent sind und weiter­hin die (unbe­ding­ten oder rela­ti­ven) KriegsbefürworterInnen wählen, das stimmt bedenk­lich.

    Ist die Friedensbewegung viel­leicht doch eine Naja-wenn-es-denn-eben-dem-Deutschen-Wesen-nützt-dann-müssen-wir-doch-auch-mitma­chen-Bewegung gewor­den?

    Haben die Oliv-Grünen wirk­lich soviel Einfluß?

    Oder gehört einfach verdammt viel „staats­män­ni­sche Größe” dazu, wie die SED anno­dutt, am Volk vorbei zu regie­ren?

    • „Dass Kriegsgegner leider in der Mehrheit inkon­se­quent sind und weiter­hin die (unbe­ding­ten oder rela­ti­ven) KriegsbefürworterInnen wählen, das stimmt bedenk­lich.”

      Eigentlich nicht. Die größten Parteien, die ein „Raus aus Afghanistan” fordern heissen Die Linke und NPD. Ich gehe mal davon aus, dass diese Parteien aus guten Gründen und glück­li­cher­weise nicht mit 70% gewählt werden. Nur weil jemand den Afghanistan-Einsatz ablehnt, muss er ja nicht gleich etwas gegen Menschenrechte haben.

      Im Übrigen: Eine Regierung, die einfach nur popu­läre Forderungen umsetzt, wäre auch irgend­wie über­flüs­sig, oder?

      • @Jan:
        „Eigentlich nicht. Die größten Parteien, die ein „Raus aus Afghanistan“ fordern heissen Die Linke und NPD. Ich gehe mal davon aus, dass diese Parteien aus guten Gründen und glück­li­cher­weise nicht mit 70% gewählt werden. Nur weil jemand den Afghanistan-Einsatz ablehnt, muss er ja nicht gleich etwas gegen Menschenrechte haben.”
        Die NPD ist keine Partei, deren Programmatik, Politik und Mitgliedschaft auch nur im entfern­tes­ten als demo­kra­tisch oder/ und fried­lich (anti­mi­li­ta­ris­tisch*) bezeich­net werden könnte. Dass dieser Haufen Schei*e (verbal) auch gegen Hartz4 ist, zeit­gleich aber den RAD (Reichsarbeitsdienst) wieder einfüh­ren würde, wären sie nur wieder dran, führt die Gleichsetzung genaus so ad absur­dum wie das- vorsich­tig ausge­drückt- mili­tante Auftreten der Mitgliedschaft und Funktionsträger dieser sog. „natio­nale Alternative” und die stete posi­tive Bezugnahme dieser „Kameraden” auf „Opis Wehrmacht” (usw.), die „man” keines­wegs als „anti­im­pe­ria­lis­ti­sche Friedensarmee” bezeich­nen kann. Bei der Bundeswehr kann „man” darüber strei­ten, sobald die außen­po­li­ti­schen Abenteuer beendet sind und ledig­lich eine posi­tive Bewertung zu z. B. dem Einsatz in Kambodscha mehr­heit­lich vorge­nom­men wird. Vorher wird es m. E. bei einer tenden­zi­el­len Gegnerschaft bzgl. der unnüt­zen und schäd­li­chen Einsätze bleiben.

        „Im Übrigen: Eine Regierung, die einfach nur popu­läre Forderungen umsetzt, wäre auch irgend­wie über­flüs­sig, oder?”
        Ja, nur „populär” geht nicht, da es auch Sachverhalte gibt, bei denen Wissen und Gefühl (z. B. Todesstrafe) ekla­tant ausein­an­der klaffen. Vielleicht sind wir da mal einer Meinung?

        *die PDS — und meines Wissens auch die WASG- war(en) im Ganzen keine pazi­fis­ti­schen Parteien- im Sinne eines Grundkonsenses waren sie und ist die Linkspartei anti-mili­ta­ris­tisch und im neueren Verständnis anti-impe­ria­lis­tisch- das kann „man” bekla­gen, bedau­ern oder einfach hinneh­men :-)
        Ich akzep­tiere auch, dass die FDP struk­tu­rell neoli­be­ral orien­tiert ist.
        Wie ist eigent­lich die Position der FDP zu Angriffskriegen?

        • Nur weil du Gründe kennst, Die Linke zu wählen können andere das ja trotz­dem anders sehen, mehr hab ich nicht ausdrü­cken wollen. Das Angebot an Parteien, die konse­quent gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundswehr eintre­ten ist halt nicht jeder­manns Sache.

          Würde sagen, wir sind uns im Großen und Ganzen sowohl bei der Bewertung der NPD, als auch

          „Ich akzep­tiere auch, dass die FDP struk­tu­rell neoli­be­ral orien­tiert ist.”

          Ich übri­gens auch.

          „Wie ist eigent­lich die Position der FDP zu Angriffskriegen?”

          Keine Ahnung, ich glaube nicht, dass es dazu so etwas wie eine Beschlusslage gibt. Situationen, die mili­tä­ri­sches Eingreifen nötig machen könnten sind meiner Meinung nach auch viel zu indi­vi­du­ell, als dass man sie über einen Kamm scheren sollte.

          Einfach pauschal zu sagen, dass man dem Morden irgend­wel­cher Krimineller kein Ende berei­ten darf, bloß weil die das in einem anderen Land veran­stal­ten würde ich persön­lich übri­gens nicht übers Herz bringen. Ist aber sicher­lich eine Gewissensfrage, die jeder für sich beant­wor­ten muss.

    • Danke für den Link- ein zumeist ausge­wo­ge­ner und m. E. lesens- und diskus­si­ons­wer­ter Artikel.

    • > Wir haben keine Feinde in Afghanistan …
      Ja klar.
      Die Taliban sind eigent­lich unsere guten Freunde.
      Sie haben nur etwas rusti­kale Methoden, uns ihre Freundschaft zu bewei­sen.

      • Der Einwurf passt nicht so ganz: Dass die Taliban keine Bundeswehrsoldaten mögen, liegt vor allem daran, dass die Bundeswehr über­haupt in Afghanistan ist. Wäre das nicht der Fall, gäbe es da wohl keine Probleme.

        Wir haben da tatsäch­lich keine Feinde, zumin­dest, so lange die Al Qaida da nicht wieder mit ihren Ausbildungslagern anfängt.

        • @Rayson:
          … und die USA / Saudi-Arabien (usw.) ihre finan­zi­elle Unterstützung nicht wieder aufneh­men bzw. verstär­ken.

          • Erstere haben das nie getan, und letz­tere werden es weiter tun. Aber das ändert nichts an der Lage.

  3. Die Folgen eines deut­schen Rückzuges aus Afghanistan betref­fen nicht nur die NATO und die EU.
    Sie betref­fen vor allem die UNO, da die Bundesrepublik zusam­men mit 71 anderen Nationen an der ISAF betei­ligt ist.

    Die Bundesrepublik hat — zumin­dest unter Kanzler Schröder — immer damit geprahlt Multilateral zu handeln. Innenpolitisch wurde damit das Bild vom Guten Deutschen gepflegt, der im Gegensatz zum Bösen unila­te­ral handeln­den Ami steht.

    Ein Rückzug aus der ISAF würde zeigen wie die BRD wirk­lich zur Internationalen Zusammenarbeit steht:
    Immer dabei, solange es ausser Worten nichts kostet.

    Der Schaden aus so einer Haltung betrifft dabei weniger die NATO als das Konzept der UN-Militäreinsätze. Scheitert die ISAF wird es bei zukünf­ti­gen (Bürger)Kriegen noch schwie­ri­ger werden die Industrienationen dazu zu bringen Truppen für die UNO zu stellen.
    Gleichzeitg wird dadurch der Eindruck erweckt das die west­li­chen Industrienationen leicht zu verja­gen sind. Der Schluß wurde von AlKaida schon aus dem Scheitern der Somalia-Mission gezogen.
    So ein Eindruck könnte desta­bi­li­sie­rende Wirkung in ehema­li­gen Bürgerkriegsgebieten haben, in denen momen­tan UN-Truppen stehen.
    Z.B. auf den Balkan.

    • „So ein Eindruck könnte desta­bi­li­sie­rende Wirkung in ehema­li­gen Bürgerkriegsgebieten haben, in denen momen­tan UN-Truppen stehen.
      Z.B. auf den Balkan.”

      Aber ist das nicht ohnehin etwas, dass sich manche Linke wünschen? Gegen diese Einsätze gabs ja aus der linken Ecke auch einige Stimmen.

      • @Jan:
        ganz im Gegenteil- Destabilisation auf dem Balkan war das Markenzeichen von Kohl und Genscher/Kinkel:
        http://de.wikipedia.org/wiki/Jugoslawienkriege#1991
        http://de.wikipedia.org/wiki/Kroatien#Unabh.C3.A4ngigkeitskrieg_Kroatiens_.281991.E2.80.931995.29
        http://de.wikipedia.org/wiki/Klaus_Kinkel#.C3.96ffentliche_.C3.84mter
        Besondes das „rechte” poli­ti­sche Spektrum hat zumeist ein Problem damit, dass es „Vielvölkerstaaten” über­haupt geben könnte. Das, was vorher fast 50 Jahre vergleichs­weise ohne viel Ärger prak­ti­ziert wurde, begann hinfäl­lig zu werden- aus dem Multikulti-Parade-Staat Jugoslawien wurde eine multi­la­te­ra­les Schlachthaus.
        Am Ende der Entwicklung dann der Linken vorzu­hal­ten, sie sei ja gegen Krieg, ist ange­sichts der deut­schen, west­eu­ro­päi­schen, NATO‑, US- und teil­weise russi­schen Beteiligung deplat­ziert.
        Aber „bash” mal wieder- irgend­was bleibt schon hängen.
        „1993 fasste er [Klaus Kinkel]
        die Herausforderungen der deut­schen Innen- und Außenpolitik wie folgt zusam­men:
        „Zwei Aufgaben gilt es paral­lel zu meis­tern: Im Inneren müssen wir wieder zu einem Volk werden, nach außen gilt es etwas zu voll­brin­gen, woran wir zweimal zuvor geschei­tert sind: Im Einklang mit unseren Nachbarn zu einer Rolle zu finden, die unseren Wünschen und unserem Potenzial entspricht. Die Rückkehr zur Normalität im Inneren wie nach außen entspricht einem tiefen Wunsch unserer Bevölkerung seit Kriegsende. Sie ist jetzt auch notwen­dig, wenn wir in der Völkergemeinschaft respek­tiert bleiben wollen. […] Unsere Bürger haben begrif­fen, dass die Zeit des Ausnahmezustandes vorbei ist.“ (…)”
        Wirklich ein bemer­kens­wer­tes Zitat von jeman­dem, der immer­hin den 2. WK als Kind erlebt hatte (Jg. 1936).

      • Ich glaube nicht, das sich Teile der Linken einen erneu­ten Ausbruch der Bürgerkriege auf dem Balkan wünschen.

        Spielen wir das mal in Gedanken durch:
        Gruppen denen die inter­na­tio­nale Truppenpräsenz auf dem Balkan ein dorn im Auge ist, und welche die realis­ti­sche Option haben gegen sie vorzu­ge­hen:
        — Serbische Nationalisten
        — Albanische Nationalisten
        — Kroatische Nationalisten
        — Islamisten

        Alle könnten versu­chen durch Anschläge auf UN-Truppen den Abzug der Truppen zu erzwin­gen, wenn sie zum Schluß kommen das dieses Ziel durch solche Anschläge zu errei­chen ist.

        Die Rolle der Linken wird wohl darin bestehen das Verhalten der USA und EU für diesen „Ausbruch der Gewalt” verant­wort­lich zu machen, vor „einen neuen Afghanistan” zu warnen, und „den Rückzug aller Ausländischen Truppen” zu fordern.

        Was sich Teile der Linken schon lange wünschen ist ein Austritt der Bundesrepublik aus der NATO. Durch diesen Schritt verspre­chen sie sich das die BRD auf einmal viel fried­li­cher und Europa siche­rer wird.
        Ich zweifle mal an, das sich unserer Nachbar viel siche­rer fühlen, wenn Deutschland aus der NATO austritt und wieder „Deutsche Sonderwege” geht.

        Vor allem könnte am Ende ein Szenario stehen das Peter Scholl Latour entwor­fen hat.
        Austritt aus der NATO, Bündnis mit Frankreich, Ausgleich mit Russland, Atomwaffen für die Bundeswehr.
        Zynisch gesehen: Hätte auch den Vorteil das man den osteu­ro­päi­schen Vassallen der USA klar machen kann wer der Herr im gemein­sa­men Europäischen Haus ist…