Perspektiven sozialdemokratischer Flüchtlingspolitik

Veröffentlicht am von

Emotionen, Polemik und Polarisierung — diese Charakteristika der aktu­el­len Diskussion um die Flüchtlings- und Asylpolitik der Bundesregierung und der poli­ti­schen Kultur im Land in ihrer Gesamtheit zeigen, weshalb die Diskussion über Auswege und Lösungen für diese neue bundes­re­pu­bli­ka­ni­sche „Krise” so inef­fi­zi­ent und ergeb­nis­los geführt wird. Zu diesem Bild passt, dass weiter­le­sen Perspektiven sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Flüchtlingspolitik→

Klima und Flucht: Warum Paris und Marrakech auch Lampedusa und Passau sind

Veröffentlicht am von

Klar haben die ihre Heimat verlo­ren und wir müssen helfen, aber wir können auch nicht ganz Holland aufneh­men! Dies könnte in Zukunft ein Beitrag zur Asyldebatte ausse­hen. In Paris treffen sich in diesen Tagen Vertreter*innen aus verschie­dens­ten Ländern, um Abkommen zu schlie­ßen, die zumin­dest das 2‑Grad-Ziel erreich­bar zu machen. In weiter­le­sen Klima und Flucht: Warum Paris und Marrakech auch Lampedusa und Passau sind→

Wie man ein SPD-Mitgliederbegehren organisieren könnte…

Veröffentlicht am von
Herbert Wehner

Wer nicht gerade an wich­ti­gen Schalthebeln in der SPD sitzt, hat immer die Möglichkeit Sachentscheidungen auch über ein Mitgliederentscheid herbei­zu­füh­ren. Dabei muss man inner­halb von drei Monaten von 10 Prozent der SPD-Mitglieder Unterstützer-Unterschriften einsam­meln. Das ist kein Pappenstil und wurde bisher nie auch nur annä­hernd geschafft. Ein paar Tipps.

Nur dumme Asoziale hassen Fremde? — Ansichten der selbstgefällig Bürgerlichen

Veröffentlicht am von
Besorgter Bürger in Düsseldorf

Ein Artikel über „Die neuen Asozialen” ist nun mehr­fach in meiner Facebook-Timeline geteilt worden — mit sehr proble­ma­ti­schen Thesen, wie ich finde: Kurz zusam­men­ge­fasst wird die Kernthese vertre­ten, der sich in Internetdiskussionen entla­dende Fremdenhass sei Folge einer Verblödung der Gesellschaft. Das ist keine neue Argumentation und wird in dieser oder weiter­le­sen Nur dumme Asoziale hassen Fremde? — Ansichten der selbst­ge­fäl­lig Bürgerlichen→

Urbaner Wahlkampf und linke Stadtpolitik: Erfahrungen aus Mannheim

Veröffentlicht am von
Bild: Hubert Berberich (HubiB)

Mannheim hat einen neuen Bürgermeister gewählt. Für das linke Spektrum gibt es viel zu lernen, zudem steht die Stadt vor einer neuen Zeit. Eine subjek­tive Rückblende und eine noch subjek­ti­vere Vorschau. weiter­le­sen Urbaner Wahlkampf und linke Stadtpolitik: Erfahrungen aus Mannheim→

Iran: Ein gefährlicher Deal

Veröffentlicht am von
Graffiti in Jerusalem

Folgt man dem einhel­li­gen Echo aus Medien, Politik und inter­na­tio­na­len Gremien, so ist der Erfolg der Verhandlungsführer in Wien aus den Verhandlungen mit Iran zu dessen Atomprogramm gar nicht hoch genug einzu­schät­zen – von links bis rechts wird heraus­ge­stellt, das Ergebnis sei ein unschätz­ba­rer Beitrag dazu, den Nahen Osten nach­hal­tig weiter­le­sen Iran: Ein gefähr­li­cher Deal→

NobelpreisträgerInnen veröffentlichen Erklärung zum Klimawandel

Veröffentlicht am von

Ich bin sehr stolz, dass ich bei der dies­jäh­ri­gen Abschlusstagung von NobelpreisträgerInnen und akade­mi­schem Nachwuchs auf der Insel Mainau teil­neh­men darf. Diese eh schon groß­ar­tige Tatsache wird noch zusätz­lich dadurch getoppt, dass heute die anwe­sen­den NobelpreisträgerInnen sich zum Klimawandel äußern und die Welt dazu aufru­fen, ihn zu bekämp­fen. Anlässlich der weiter­le­sen NobelpreisträgerInnen veröf­fent­li­chen Erklärung zum Klimawandel→