Anti-Abercrombie & Fitch Kampagne: #exploitTheHomeless


Da hat jemand einen krea­ti­ven Weg gefun­den, der merk­wür­di­gen Marke Abercrombie & Fitch ans Bein zu pissen. Haha, lustig. Nicht. „Anti-Abercrombie & Fitch Kampagne: #exploitTheHomeless“ weiter­le­sen

Schweiz beschließt Stärkung der Aktionärsrechte

Die Schweiz hat gestern die „Initiative gegen die Abzockerei” beschlos­sen, die folgen­den Inhalt (PDF) hat:

Zum Schutz der Volkswirtschaft, des Privateigentums und der Aktionärinnen und Aktionäre sowie im Sinne einer nach­hal­ti­gen Unternehmensführung regelt das Gesetz die im In- oder Ausland kotier­ten Schweizer Aktiengesellschaften nach folgen­den Grundsätzen:

a. Die Generalversammlung stimmt jähr­lich über die Gesamtsumme aller Vergütungen (Geld und Wert der Sachleistungen) des Verwaltungsrates, der Geschäftsleitung und des Beirates ab. Sie wählt jähr­lich die Verwaltungsratspräsidentin oder den Verwaltungsratspräsidenten und einzeln die Mitglieder des Verwaltungsrates und des Vergütungsausschusses sowie die unab­hän­gige Stimmrechtsvertreterin oder den unab­hän­gi­gen Stimmrechtsvertreter. Die Pensionskassen stimmen im Interesse ihrer Versicherten ab und legen offen, wie sie gestimmt haben. Die Aktionärinnen und Aktionäre können elek­tro­nisch fern­ab­stim­men; die Organ- und Depotstimmrechtsvertretung ist unter­sagt.

b. Die Organmitglieder erhal­ten keine Abgangs- oder andere Entschädigung, keine Vergütung im Voraus, keine Prämie für Firmenkäufe und -verkäufe und keinen zusätz­li­chen Berater- oder Arbeitsvertrag von einer anderen Gesellschaft der Gruppe. Die Führung der Gesellschaft kann nicht an eine juris­ti­sche Person dele­giert werden.

c. Die Statuten regeln die Höhe der Kredite, Darlehen und Renten an die Organmitglieder, deren Erfolgs- und Beteiligungspläne und deren Anzahl Mandate ausser­halb des Konzerns sowie die Dauer der Arbeitsverträge der Geschäftsleitungsmitglieder.

d. Widerhandlung gegen die Bestimmungen nach den Buchstaben a–c wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren und Geldstrafe bis zu sechs Jahresvergütungen bestraft.

Alles in allem: Eine massive Stärkung der Aktionärsrechte und der Mitarbeiterinteressen. Im Grunde genom­men also ein urli­be­ra­les Anliegen.

Warum also haben die rechten Parteien der Schweiz dagegen gestimmt?

Wider die Lemminge

Griechenland steckt in der Krise — in einer ganz gewal­ti­gen Krise sogar. Europa schlägt sich nun seit Jahren damit herum. Es ist im Kern eine Staatskrise, da poli­ti­sches Versagen die Griechen in diese Krise geführt hat. Zu einer Krise des Euro wird sie gerne stili­siert. „Scheitert der Euro, schei­tert die Europäische Union” ist die Formel, die in den Köpfen dröhnt.

Wir müssen den Griechen helfen; sind zu euro­päi­scher Solidarität verpflich­tet. Wir müssen vor allem denen helfen, die unter der Krise in Griechenland am meisten leiden: Den Schwächsten der Gesellschaft.

Die Frage ist nur, ob wir dies mit unseren unent­weg­ten Rettungspaketen über­haupt tun. Meine Antwort darauf ist ein entschie­de­nes Nein. Griechenland hat seit Beginn der Krise Unsummen durch die euro­päi­schen Staaten gelie­hen bekom­men (die es niemals zurück­zah­len kann). Die Situation in Griechenland hat sich nichts­des­to­trotz verschlim­mert. Und bei jeder Abstimmung heißt es, dass dies nun wirk­lich das letzte Mal war. Das Geld, das ausge­ge­ben wird, kommt aber keinem Griechen zu Gute, es wird nicht in Infrastruktur, Bildung oder Unterstützung der Ärmsten gesteckt. Es ist Schuldendienst. Schuldendienst an den euro­päi­schen Banken, deren drohen­des Scheitern es ist, das die euro­päi­schen Politiker zum Handeln drängt — nicht die Situation der bemit­lei­dens­wer­ten Griechen. Und so werden aus den euro­päi­schen Steuerzahlern die Gläubiger der euro­päi­schen Banken.

Wir können dies auf ewig weiter prak­ti­zie­ren und hoffen, dass irgend­wann alle einfach verges­sen haben, dass da eine Krise ist. Oder dass irgend­wann die Dimensionen so riesig sind, dass sie wirk­lich keiner mehr versteht.

Meine Haltung ist eine andere. Europa schei­tert nicht, wenn der Euro ein Mitglied verliert — außer jemand wollte dies. Europa ist und muss viel mehr sein als eine Währung. Griechenland sollte den Euro verlas­sen. Nicht aus Angst, dass es den ganzen Kontinent mit sich reißt; nicht weil es manchem natio­nal Beschränktem viel­leicht passen würde. Es sollte den Euro verlas­sen um eine Chance zu haben wieder auf die Beine zu kommen. Der Euro ist für die grie­chi­sche Wirtschaft zur Bürde gewor­den, die Währung ist zu stark. Dieses Land braucht eine Währungsreform mit komplet­tem Schuldenschnitt und eine Reform des poli­ti­schen Systems. Wenn es dies schafft, dann ist euro­päi­sche Solidarität mehr als gefragt — sie ist gewünscht und benö­tigt. Dann ginge es nämlich darum den Griechen wirk­lich wieder auf die Beine zu helfen — Wirtschaftsförderung, Infrastruktur und nicht zuletzt Bildung.

Im Moment helfen wir leider nieman­dem, sondern sorgen nur mit aller Macht dafür, dass ein kran­ken­des Finanzsystem am Leben gehal­ten wird. Es ist wie beim Säufer, der aus Angst vor dem Kater einfach weiter­säuft. Dabei häufen wir Schulden an, die man bei Lichte betrach­tet, niemals wird abtra­gen können. Aber alle schei­nen zu glauben, dass die möglich sei. Worauf das hinaus­läuft, ist keine Währungsreform auf Griechenland beschränkt, sondern eine euro­pa­weite. Und es ist die Folge einer Politik, die nicht ausspricht was ist und die Realität mit dem verwech­selt, was sie sich beliebt vorzu­stel­len.

Ich würde mir wünschen, dass Europäer nicht zuerst den Wunsch sehen Europa mit allen Mitteln in der jetzi­gen Form zu erhal­ten, sondern darüber hinaus denken wie es machbar ist die Europäische Union unter verän­der­ten Bedingungen zu verbes­sern. Und dann geht es um viel mehr als nur ein paar Stellschrauben und verewig­ten Schuldendienst. Eine Krise sollte man nutzen um nach vorne zu kommen. Stattdessen wird Europa in natio­na­len Egoismen unter der Aufsicht tech­no­kra­ti­scher und kurz­sich­ti­ger Politiker zerrie­ben.

Unmöglichkeit der unabhängigen Zentralbanken

In der neoklas­si­schen bzw. auch in großen Teilen der neoli­be­ra­len Theorie wird alles und jedem die Neutralität abge­spro­chen: Dem Modell des Homo Oeconomicus zufolge sind wir alle Egoist*innen, mal mehr mal weniger, je nachdem ob altru­is­ti­sche Wünsche in den eigenen Bedürfnissen eine Rolle spielen oder eben nicht. Somit hat jeder Mensch bei Entscheidungen seinen eigenen Nutzen im Sinn, ein neutra­ler Standpunkt ist demnach nicht mehr möglich.

Unternehmen maxi­mie­ren in dieser Theorie seit jeher selbst­ver­ständ­lich nur den eigenen Profit, sie haben nie etwas anderes getan. Alle Individuen tun das im einzel­nen ebenso (nur spricht mensch in diesem Fall von Nutzen). Seit gerau­mer Zeit spre­chen die Wirtschaftswissenschaftler*innen nun auch dem Staat das altru­is­ti­sche Handeln ab. Da dieser eben­falls nur aus einzel­nen Individuen besteht, die alle nur ihren eigenen Nutzen maxi­mie­ren und nicht das Gemeinwohl.

Nach dieser Annahmen schraubt jeder Mensch im öffent­li­chen Dienst nur an seiner/ihrer eigenen Karriere und schert sich nur um das Allgemeinwohl, wenn dies zufäl­lig mit den eigenen Bedürfnissen über­ein­stimmt, oder es ausnahms­weise lukra­tiv ist. Viele offen­sicht­lich unsin­nige Entscheidungen in Politik & Co lassen sich in der Tat mit dieser Theorie erklä­ren.

Die selben neoli­be­ra­len Wissenschaftler*innen fordern aller­dings eine „unab­hän­gige Zentralbank“ für die jewei­li­gen Währungsräume. Es geht darum, dass „neutrale Expert*innen“, unab­hän­gig vom aktuell vorherr­schen­den Klima in der Politik, mit den Mitteln einer Zentralbank, Inflationsraten stabil und die Wirtschaft am Laufen halten. Nach meiner Ansicht kann es aller­dings nur eine neutrale, unab­hän­gige Zentralbank geben, wenn sie von Außerirdischen auf dem Mars betrie­ben wird, ohne jeden Kontakt zur Erde und das aus mehre­ren Gründen.

Zum einen sind die Zentralbanken schon allein deshalb nicht neutral, weil irgend­je­mand die Expert*innen zu solchen ernen­nen und in ihre Jobs bei der Zentralbank berufen muss. Ganz gleich wer dies tut, die Zentralbänker*innen sind von deren Zuspruch und Vertrauen abhän­gig und schon allein deshalb nicht neutral und unbe­ein­flusst.

Zudem sind diese Fachmenschen auch nur Individuen in diesem System. Sie werden genauso von ihrer Umwelt beein­flusst und maxi­mie­ren (nach der neoklas­si­schen Theorie) eben­falls nur ihren eigenen Nutzen. Im besten Fall tun sie dies, indem sie das kapi­ta­lis­ti­sche System stabil halten. Im schlimms­ten Fall beinhal­tet ihr Nutzen einige Gefallen für poten­ti­elle zukünf­tige Arbeitgeber*innen in der Privatwirtschaft. Wir sollten dabei von Murphys Gesetz ausge­hen und letz­te­res anneh­men.

Zuletzt ist es die Definition der Expert*innen: Als Fachmenschen gilt, wer sich mit dem aktu­el­len System gut auskennt und die neoklas­si­sche bzw. neoli­be­rale Theorie verin­ner­licht hat. Anhänger*innen einer anderen ökono­mi­schen Anschauungen haben somit keiner­lei Möglichkeit auf eine Anstellung in entspre­chen­der Stelle in der Zentralbank. Das hat nichts mit Neutralität zu tun!

Die Folgen bekom­men wir in jüngs­ter Zeit verstärkt und immer häufi­ger zu spüren: Die Zentralbanken reagie­ren mit den immer glei­chen Antworten auf die ökono­mi­schen Probleme unserer Zeit. Infolge dessen werden immer nur die Symptome bekämpft, jedoch nicht die eigent­li­chen Ursachen. Denn um dem Übel an die Wurzel zu gehen, müssten die Expert*innen über das derzeit vorherr­schende System hinaus denken. Dazu sind sie jedoch aus ideo­lo­gi­schen Gründen kaum in der Lage.

Wenn wir die Macht der Banken und die ausar­ten­den, destruk­ti­ven Elemente der Finanzmärkte wirk­lich über­win­den wollen, sollten wir uns viel­leicht neue Theorien aneig­nen und unser bishe­ri­ges System gründ­lich über­den­ken!

Mindestlohn? Maximallohn! Von Gleichheit und Gerechtigkeit

Geld ist ein Kommunikationsmittel: Auf dem sogen. freien Markt des Kapitalismus äußern wir unsere Bedürfnisse mit der Zahlungsbereitschaft für ein bestimm­tes Gut oder eine spezi­elle Dienstleistung. Unter diesen Spielregeln betrach­tet können die hunger­lei­den­den Menschen der dritten Welt noch so laut nach Nahrung schreien, solange sie kein Geld haben, um ihre Bedürfnisse auf dem Markt zu arti­ku­lie­ren, werden ihre Schreie unge­hört verhal­len und ihre drin­gend benö­tigte Nahrung an anderer, zahlungs­kräf­ti­ge­rer Stelle konsu­miert.

Aber ist das gerecht? Hatten wir nicht alle einmal den Traum der Demokratie: Ein Mensch, eine Stimme? Aber was zählt diese Stimme in dieser kapi­ta­lis­ti­schen Welt, wenn sie nicht von Geld unter­mau­ert ist? Richtig: Nichts! Um eine gerech­tere Welt inner­halb dieses Systems zu schaf­fen, braucht es also die gleiche Verteilung des einen Kommunikationsmittels Geld über alle Menschen und um uns diesem Ziel zumin­dest Schrittweise zu nähern, braucht es nicht nur einen Mindestlohn, sondern auch einen Maximallohn!

Je glei­cher eine Gesellschaft ist, desto glück­li­cher ist ihre Bevölkerung, dies belegen Kate Pickett und Richard Wilkinson in ihrem Werk “Gleichheit ist Glück” sehr eindrucks­voll mit Statistiken von UN, WHO und Unicef. Dabei bedeu­tet Gleichheit nicht Gleichmacherei, wie es uns die Konservativen so gerne einre­den wollen. Es geht nicht darum, dass alle das gleiche lernen, denken, sagen oder anzie­hen, im Gegenteil: Es geht um Gerechtigkeit! Die glei­chen Rechte vor dem Gesetz, die glei­chen Chancen auf ein selbst-bestimm­tes, erfüll­tes und glück­li­ches Leben, Gleichberechtigung und Gleichbehandlung unab­hän­gig von Geschlecht, Herkunft, Religion, Alter oder poli­ti­scher Ansicht. Es geht um die Frage, ob nicht alle Menschen für den Einsatz ihrer Lebenszeit den selben Lohn erhal­ten sollten, denn kein Menschenleben ist mehr wert als ein anderes! Damit haben auch all die Minuten unserer indi­vi­du­el­len Leben den glei­chen Wert, egal ob Manager_in oder Sekretär_in.

Die Ungleichheit von Löhnen ist die Wurzel für das auf dieser Welt ungleich verteilte Kapital. Seit dem Kapitalismus die Konkurrenz ausge­gan­gen ist, wird die Produktionssteigerung durch tech­no­lo­gi­schen Fortschritt fast gänz­lich von den Topgehältern der oberen 10% der Bevölkerung aufge­fres­sen. Keine Arbeitszeitverkürzung mehr, keine, alle arbei­ten­den Menschen umfas­sen­den Lohnerhöhungen, nur noch Kapitalanhäufung, aus denen wilde Spekulationen auf unge­zähm­ten Finanzmärkten entsprin­gen und die uns von einer Krise in die nächste Krise stützen.

Mehr noch: Die Ungleichverteilung des Kapitals ist die Quelle für Neid und Missgunst. Daraus resul­tie­ren Unglück, Gewalt, Kriminalität. Ungleichverteilung von Geld ist die Saat für eine Gesellschaft voller Misstrauen und Angst! Wollen wir wirk­lich so leben?

Wenn wir diese Welt wieder auf einen gerech­ten Weg bringen wollen, reicht es nicht aus zu Fragen, welchen Mindestlohn ein Mensch verdie­nen muss, um von seinem Gehalt ein menschen­wür­di­ges Leben führen zu können. Wir müssen uns auch fragen, ob es gerecht ist, wenn ein Mensch das zehn-, das hundert-, oder gar das tausend­fa­che des Gehaltes der anderen verdient. Ich fordere daher nicht nur den Mindestlohn, sondern ganz offen auch den Maximallohn!

Macht wird in Geld gemessen!

Mit dem Slogan „Occupy Wallstreet“, „Occupy Frankfurt“ oder einfach „Occupy Together“ gehen Menschen aktuell im „Westen“ auf die Straße um ihre Unzufriedenheit kund zu tun. Dabei ist trotz aller Aufbruchstimmung viel Orientierungslosigkeit zu beob­ach­ten, einzig in einem Punkt sind sich die Massen einig: So wie bisher kann es nicht weiter­ge­hen!

Die Menschen fühlen sich von den Banken und der Politik verra­ten. Sie sehen, wie immer mehr Milliarden an Dollar oder Euro zuerst für Banken-Rettungsschirme und danach für Staaten-Rettungsschirme (die eben­falls Banken retten werden) ausge­ge­ben wird. Während ansons­ten aller Orts gekürzt und gestri­chen wird: Von der gesetz­li­chen Krankenversorgung, bis zur drin­gend Nötigen Straßenrenovierung im kleinen Heimatort, wo schon Radfahrer von Schlaglöchern verschluckt wurden. Überall ist angeb­lich zu wenig Geld da, während es zur Rettung des Finanzwesens, dessen Akteure Millionen an Gehalt & Boni einstrei­chen, immer reich­lich vorhan­den ist. Im Gegensatz zu Krankenversorgung, Kindergärten, Schulen, Universitäten und Infrastruktur sind Banken nämlich system­re­le­vant.

Dabei über­se­hen viele Menschen, dass wir die Machteliten des Finanzwesens erst mit dieser Macht ausge­stat­tet haben, die ihnen nun die Möglichkeit gibt über das Schicksal von Staaten zu urtei­len. War es nicht der nun aufge­brachte Mittelstand (der sich irrsin­ni­ger Weise für die 99% hält),welcher vor einigen Jahren zins­gie­rig noch den letzten Notgroschen zur Bank seines Vertrauens gebracht hat, verführt von astro­no­mi­schen Gewinnversprechen? Es gab Zeiten, da war es Trend sein Geld in Aktien oder Investmentfonds anzu­le­gen. Kaum jemand hat verstan­den, was da über­haupt vor sich ging, aber alle wollten inves­tie­ren. Ein eigenes Aktienportfolio war so hip, wie heute ein iPhone.

Somit haben wir der Finanzwelt die Macht gegeben! Die macht der Banken ergibt sich aus unserem Geld und unserem Vertrauen. Noch immer lungert unser Geld auf den Konten, Fonds und anderen Anlagen unserer Banken. Wir haben ihnen die Vollmacht gegeben damit noch mehr Geld zu zaubern und vertrauen in einer sehr naiven Art und Weise darauf, dass hinter dem Schreibtisch unserer Bankfiliale ein*e kleine*r Hogwarts Absolvent*in sitzt. Wer von uns hat sich schon jemals für die Zaubertricks inter­es­siert? Hauptsache ist doch, dass die Verzinsung stimmt.

Mit einem einfa­chen Trick können wir der Macht der Banken ein Ende setzen: Morgen gehen wir alle in unsere Filiale und heben unser gesam­tes Vermögen ab! Stutzen und Zögern? Vollkommen zurecht, denn unser Kontoguthaben ist kein Geld, sondern nur der Anspruch auf Geld. Es gibt gar nicht genug Geld, um uns allen unser Vermögen auszu­zah­len, nicht mal annä­hernd! Optimistisch geschätzt exis­tie­ren gerade mal 10% des Geldes wirk­lich und das weniger in Form von Bargeld, sondern eher als Goldbarren, Häusern und Grundstücken. Das gesamte Finanzsystem samt unserer kapi­ta­lis­ti­schen Weltordnung würde in die Knie gehen, wenn morgen alle Kund*innen Bares sehen wollten.

Genau das ist das Problem mit unserem System, wir alle sind der Illusion der Taschenspielertricks des Kapitalismus erlegen und haben sogar begon­nen damit rechnen und zu (be)zahlen. Diese Illusion ist aber untrenn­bar verbun­den mit den großen Magier*innen in den Bürotürmen in Frankfurt, London, New York oder anderswo. Wer die Macht der Banken brechen möchte, sollte sich daher bewusst sein, dass damit auch die Illusion unserer aller Kontenguthaben platzt wie eine Seifenblase.

Kapitalismus beruht auf Illusion und das Volk dürstet gerade nach dem Blut seiner Zauberer!

Dialektik-Schmialektik

Eine rasche Kommentierung eines „taz”-Kommentars:

„Eigentlich hätte man damit rechnen müssen, dass die Besitzer von ameri­ka­ni­schen Staatsanleihen in Panik geraten. Schließlich bekamen sie amtlich bestä­tigt, dass sie ihr Geld even­tu­ell nicht wieder­se­hen.”

» S&P ist keine Behörde und auch kein Amt, sondern eine private Firma.

„Um es vorweg­zu­neh­men: Die Investoren irren nicht. Sie folgen zwar gern dem Herdentrieb, aber rechnen können sie trotz­dem.”

» Die Behauptung „die Investoren irren sich nicht” ist erstaun­lich. Das sind schließ­lich auch nur Menschen. Woher wollen wir wissen, dass die sich nicht irren? Davon abge­se­hen gibt es „die Investoren” nicht, so wenig wie es „die Mieter” oder „die Jogger” gibt.

„Doch neuer­dings sind alle Renditen im Minus, so dass sich das Kapital nicht mehr akku­mu­liert — sondern selbst vernich­tet.”

» Es sind nicht alle Renditen im Minus. Einige fallen, andere steigen.

„Sogar Konservative glauben inzwi­schen nicht mehr, dass dies nur eine unglück­li­che Phase sei, die wie jede Konjunkturdelle in einem Aufschwung mündet.”

» Die Aussage verstehe ich nicht. Entweder es ist so oder es nicht so. Eine Frage des Glaubens ist es nicht. (Warum ausge­rech­net die Einschätzung von Konservativen so wichtig sein soll ist auch unklar. Sind das Wirtschaftsexperten per se?)

„Vor einem Jahr kostete die Unze etwa 1.200 Dollar, jetzt sind es rund 1.800 Dollar. Dieser Anstieg wird gern als „Wertsteigerung” titu­liert. Doch tatsäch­lich handelt es sich um eine versteckte Inflation.”

» Natürlich ist hier eine Wertsteigerung einge­tre­ten. Ich weiß gar nicht, wie man so etwas schrei­ben kann. Wenn ich Gegenstand X zu 1000 Dollar gekauft habe und für 1800 Dollar wieder verkaufe, dann habe ich 800 Dollar Gewinn gemacht. (Es sei denn, der Dollar wäre auf einmal nichts mehr wert. Das ist aber nicht der Fall.)

„Man stelle sich aber die gleiche Entwicklung bei Nahrungsmitteln vor: Wenn ein Brot erst 1,20 Euro pro Kilo kostet und ein Jahr später schon 1,80 Euro verlangt werden, dann würde niemand von Wertsteigerung spre­chen — sondern eine Hyperinflation von 50 Prozent erken­nen.”

» Brot ist ein Nahrungsmittel und wird geges­sen, ist also nach Gebrauch weg. Gold ist nach Gebrauch noch da. (Der rich­tige Vergleich wären Optionsscheine auf Nahrungsmittel.)

„Übrigens ist der Run aufs Gold ein weite­res Indiz, dass der Kapitalismus in der Krise steckt. Denn bekannt­lich ist Gold kein Produktionsmittel und wirft daher auch keine Zinsen oder Dividenden ab.”

» 1000 Dollar für Gegenstand X, die zu 1800 Dollar werden, entspre­chen einem Gewinn von 180%.

„Diese heim­li­che Inflation lässt sich auch messen. Im Jahr 1992 hatten die Deutschen ein Vermögen von 7,26 Billionen Euro, wie sich beim Statistischen Bundesamt nach­le­sen lässt. 2008 waren es schon 15,07 Billionen: Macht ein statt­li­ches Plus von nominal 107,6 Prozent.”

» http://ec.europa.eu/econom​y_finance/focuson/inflatio​n/how_de.htm

„Doch der Trend ist klar: Es wird noch viel Kapital vernich­tet werden müssen, bevor es sich wieder rentiert, Kapital zu besit­zen.”

» Keine Ahnung, was man dazu schrei­ben soll. Dass „die Konzerngewinne” und priva­ten Vermögen der oberen 10% steigen ist doch bekannt?