Hier in Südbaden ist „Fasnet“ die fünfte Jahreszeit, aber ein Wahlkämpfer weiß: So richtig dreht man erst im Wahlkampf durch. 24-Stunden-Stände, Diskussionen, Rosen verteilen, sich die Füße wund laufen beim Prospekte verteilen, twittern, Flashmobs organisieren und vieles mehr … Und das immer mit einem Lächeln? — Ja! Und wie geht das? Mit der guten Laune, die uns skurrile Situationen bescheren.
Beim Debattierclub Stuttgart haben wir letzte Woche über die Einführung einer Wahlpflicht in Deutschland debattiert. Aus meiner Sicht hat die Einführung einer Wahlpflicht viele Vorzüge, auch wenn sie in einer freiheitlichen Demokratie anachronisch erscheint.
Heute tagte in Berlin eine der größten parlamentatischen Versammlungen der Welt: die Bundesversammlung. 1224 Menschen, deren einzige Aufgabe darin bestand, den Bundespräsidenten von Deutschland zu wählen. Geworden ist es wieder Horst Köhler, für Gesine Schwan hat es leider nicht gereicht. 613 Stimmen hat Köhler erhalten, damit die exakte Mehrheit, um gewählt zu werden — wie einst Adenauer, mit dem Unterschied, dass sich Köhler nicht selbst wählen wollte. Eine Punktlandung.
Am Samstag, dem 23. Mai, wird die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten wählen. Oder eine Bundespräsidentin. In den Medien werden der rot-grünen Herausforderin Gesine Schwan allerdings wenig Chancen eingeräumt. CDU und FDP setzen auf Horst Köhler, den Mann, der uns schon fünf Jahre als Bundespräsident begleitet hat und im Volk äußerst beliebt ist. „Privateigentum, Wettbewerb und offene Märkte, freie Preisbildung und ein stabiles Geldwesen, eine Sicherung vor den großen Lebensrisiken für jeden und Haftung aller für ihr Tun und Lassen.“
„Der Linksruck der SPD ist jetzt beschlossene Sache. Das SPD-Wahlprogramm ist die inhaltliche Plattform für Rot-Rot-Grün im Bund.” Die CDU und ihr Generalsekretär Ronald Pofalla werden nicht müde, das Schreckgespenst Rot-Rot-Grün an die Wand zu malen und der SPD geplanten Wortbruch zu unterstellen. In der öffentlichen Debatte scheinen die Fronten völlig klar zu sein: Linkspartei und CDU bilden gewissermaßen die gegensätzlichen Pole des deutschen Parteiensperktrums und sind sich spinnefeind.
Kommentare, Kommentare