Politik und Wirtschaft

Rezension: „Der falsche Präsident”

19. März 2012
By

Albrecht Müller, Herausgeber der „NachDenkSeiten”, hat pünktlich zur gestrigen Wahl Joachim Gaucks zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland ein Buch mit dem programmatischen Titel „Der falsche Präsident” veröffentlicht. Der Name des Buches ist in der Tat Programm: Müller gibt sich viel Mühe, alle Gauck-Zitate, derer er auf die Schnelle habhaft werden konnte (Google lässt grüßen), aufzugreifen und in mehr oder weniger passende Zusammenhänge zu stellen. Im Grunde genommen schreibt Müller komprimiert das auf, was er schon seit einigen Jahren auf den „NachDenkSeiten” zum Besten gibt: der Sozialstaat wird von einem Kartell der Systemparteien ruiniert, die Medien machen mit, die Bürger sind wehrlos. Gauck dient Müller somit als Pappkamerad, auf den er seine Fundamentalkritik der Parteien projiziert. Immer wieder bemüht sich Müller, Gauck mit mehr oder weniger gelungenen Vorwürfen zu diffamieren...

Read more »

Alles Gute zum Weltfrauentag!

8. März 2012
By

Bleibt der Iran im Atomwaffensperrvertrag?

5. März 2012
By

Die Geschichte wiederholt sich. Egal, welche Partei den US-Präsidenten stellt. Die Staaten und Mächte, denen sie drohen, haben sie vorher selbst ausgerüstet. Irak, Al Quaida und jetzt halt der Iran. Man muss in die Geschichte schauen, um zu verstehen. Pahlevi war ein brutaler, aber energiepolitisch auch weitsichtiger Herrscher. Er wollte seine Ölvorräte nicht zum Verbrennen in Motoren und Heizungen hergeben. Dafür war es ihm zu kostbar. Er wollte es als Werkstoff nutzen und den Energiebedarf des Iran aus Uran decken, das im Iran ebenfalls vorkommt. Begeistert witterten die USA ein Exportgeschäft für ihre neu gegründete Nuklearindustrie und spendierten der Universität Teheran 1959 einen Forschungsreaktor. 1967 folgte eine zweite Morgengabe für das inzwischen gegründete Teheraner Nuklearforschungsinstitut TNCR. Doch die USA sahen im Iran nicht nur einen Öllieferanten und Absatzmarkt für...

Read more »

12 Jahre Putin in 2 Minuten

5. März 2012
By

Dieses Video fasst die gestrige „Wahl” Putins zum russischen Präsidenten (schon wieder) sehr gut zusammen:

Gesetze im Original lesen: Wulff steht kein Ehrensold zu, Köhler ist nicht bescheiden

4. März 2012
By

Christian Wulff steht der Ehrensold nicht zu. Das steht so im BPräsRuhebezG, die Ambitionen und Kalkulationen von Bettina Wulff und dem Schreiber seiner Rücktrittsrede spielen da keine Rolle. Ich habe mir angewöhnt, die Gesetze im Original zu lesen. Es ist meist nicht so schwierig ein Gesetz zu lesen und zu verstehen. Man muss kein Prof. von Arnim sein, um aus folgendem Paragraph herauszulesen, dass Wulff der Ehrensold nicht zusteht: § 1 Scheidet der Bundespräsident mit Ablauf seiner Amtszeit oder vorher aus politischen oder gesundheitlichen Gründen aus seinem Amt aus, so erhält er einen Ehrensold in Höhe der Amtsbezüge mit Ausnahme der Aufwandsgelder. Quelle: Gesetze-im-Internet Da steht also explizit, unter welchen Bedingungen einem ehemaligen Bundespräsidenten der Ehrensold zusteht. Wulff ist nach der Ankündigung von Ermittlungen gegen ihn und der bevorstehenden...

Read more »

Facebook

Switch to our mobile site