FDP: Jetzt ohne Logik

Peer Steinbrück hat sich zum Wahlausgang in Italien geäu­ßert: Steinbrück hatte am Dienstagabend einen Wahlkampfauftritt in Potsdam. Er sprach über die Mehrwertsteuer und die Bundesregierung, über die Rente mit 67 und, nun ja, über den Wahlausgang in Italien. „Bis zu einem gewissen Grad bin ich entsetzt, dass zwei Clowns gewonnen weiter­lesen

Gaucks Europa-Rede: Leider enttäuschend

Ich habe mir viel von Joachim Gaucks großer Europa-Rede verspro­chen; eine Rede, die Debatten anregt, eine Rede, die Widerspruch weckt, die Zuspruch hervor­ruft. An der man sich reiben kann, über die man hitzig und erregt streiten kann. Die die Verhältnisse zum Tanzen bringt, allein durch die Kraft des Wortes. Leider weiter­lesen

Dobrindt kommentiert

CSU-General Dobrindt hat der „Welt” ein Interview gegeben, ich kommen­tiere ausge­wählte Antworten. Seine [Steinbrücks] Worte sind vor allem gewal­tiger Unsinn. Er stellt den Euro-Schuldenstaaten einfach in Aussicht, dass die Sparauflagen gelo­ckert werden. Damit riskiert er den Sparkurs in diesen Ländern. Das ist gegen die deut­schen Interessen. Steinbrück fehlt es da weiter­lesen

Über Parteien

Die Piratenpartei zerlegt sich gerade selbst. Grund: Profilneurotiker (es sind in diesem Fall nur Männer) haben es in den Vorstand geschafft und arbeiten mit Vorliebe gegen sich selbst. Diese Gefahr besteht bei Parteien immer. Das Besondere an Parteien ist: Im Prinzip kann jedeR mitma­chen. Und Verhaltensauffällige scheinen von Parteien prin­zi­piell weiter­lesen

Unheimliche rot-schwarze Stabilität

In Berlin haben wir quasi alle Zutaten, die theo­re­tisch benö­tigt werden, um eine Regierung in den Abgrund zu reißen. Ein Regierungschef, der auf dem Tiefpunkt seiner Karriere ange­langt ist und eine wich­tige Machtposition aufgeben musste. Eine Regierungskoalition, die von keinem der Partner und auch von ihren AnhängerInnen nicht gewollt wurde, weiter­lesen

Was kann die Sonntagsfrage?

Die Niedersachsen-Wahl entwi­ckelte sich für UmfrageforscherInnen zur undank­baren Angelegenheit. Die bisweilen harsche Kritik im Nachgang war da fast schon zu erwarten. Für die Kampagnenarbeit stellt sich in diesem Zusammenhang die wieder­keh­rende Frage nach der Genauigkeit. Hierzu einige Überle­gungen anhand der Basiszahlen von wahlrecht.de: Die Demoskopie hat Grenzen. Die vier großen weiter­lesen