Politik und Wirtschaft

Merkels turbulente Zukunft

14. Mai 2012
By

Mit der heutigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen fand das unvorhergesehene Superwahljahr 2012 seinen Höhepunkt. Die beiden Landtaswahlen der vergangenen 7 Tage waren so zu diesem Zeitpunkt nicht erwartet worden. Die Neuwahl des schleswig-holsteinischen Landesparlaments wurde juristisch angeordnet, die Neuwahl des Landtages in Düsseldorf gewissermaßen auch; dort waren es letztlich Landesjuristen, die der damals amtierenden Landesregierung klar machten, dass der eingebrachte Haushaltsentwurf nach einer gescheiterten Abstimmung keine weiteren Male ins Parlament eingebracht werden kann. Was brachten diese Neuwahlen im nördlichsten und im bevölkerungsreichsten Bundesland mit sich? Zunächst waren beide Abstimmungen für die FDP von großer Bedeutung. Endlich musste die Pleitenserie der Liberalen beendet werden um nicht zuletzt die Bundesführung etwas zu entlasten. Auch finanziell ist es für eine Partei schwer verkfraftbar, aus einem nach dem anderen Parlament herausgewählt zu werden. Ergebnisse um die...

Read more »

Jusos-Hessen-Süd-Variante des Dr.-Alex-Müller-Verfahren

6. Mai 2012
By

Ich bin ein großer Fan des sog. „Dr.-Alex-Müller-Verfahrens”, weil es die Macht über die Antragsreihenfolge vom Vorstand in die Hände der Delegierten einer Konferenz gibt. Es ist ein gutes basisdemokratisches Instrument, um mehr Teilhabe und Transparenz zu ermöglichen.

Read more »

Le grand débat de la Présidentielle

4. Mai 2012
By

Die Debatte der beiden französischen Präsidentschaftskandidaten vorigen Mittwoch war im Wahlkampf um das mächtigste Amt Westeuropas heiß ersehnt. Nur diese eine Gelegenheit sprach man Amtsinhaber Nicolas Sarkozy zu um den erwarteten Wahlausgang noch in letzter Gelegenheit zu ändern. Sarkozy, der während seiner 5-jährigen Amtszeit gewiss rhetorisch gewachsen ist, war gar so sehr von sich überzeugt, dass er im Vorfeld der Debatte forderte, er wolle seinem Gegner in mehreren Duellen gegenübertreten, für jedes große Themenfeld des Wahlkampfes eine Debatte. Gemessen an seiner Selbstsicherheit und den großen Worten, mit denen er seinen Sieg im TV verkündete, verlor Sarkozy stark. Er enttäuschte sogar die ihm sehr zugeneigte große Tageszeitung „Le Figaro“, die sich am Donnerstag nicht traute, eine Überlegenheit Sarkozys im vergangenen Duell zu proklamieren. Hollande indes punktete und baute seinen Vorsprung,...

Read more »

Wir Antidemokraten …

3. April 2012
By

Heute habe ich mich wirklich geärgert. Nicht über das Umfrageergebnis der Piraten (12 Prozent), nein, das hatten andere Parteien auch mal. Das gehört zu einem Hype dazu. Und die Piraten werden derzeit (bei allen interessanten Enwicklungen) von den Medien einfach extrem gehyped. Natürlich kann sich dies verstetigen, aber in solchen (Umfrage-)Höhen beginnt die Luft auch dünner zu werden. Michael Spreng glaubt zwar daran, dass erst der Einzug in den Bundestag die Positionslosen entzaubern könne, aber man wird sehen. Das ärgert mich heute nicht, nein. Aber es dreht sich doch um die Piraten. Folgender Tweet war der Ausgangspunkt: Die etablierten Parteien haben kein Problem mit den #Piraten, sie haben ein Problem mit der Demokratie! Sagt Rene Brosig. Seines Zeichens Schatzmeister der PIRATEN. Jetzt kann das eine Replik auf einen Angriff...

Read more »

Antrittsrede Joachim Gauck

23. März 2012
By

Ich bin hochzufrieden und freue mich auf viele weitere Reden von Joachim Gauck. Das wird ein fabelhafter Bundespräsident.

Facebook

Switch to our mobile site