Das Internet

Forum Netzpolitik in der SPD, oder: das Haus der Verrückten

8. Februar 2012
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Forum Netzpolitik in der SPD, oder: das Haus der Verrückten

CDU: Bereits 2009 fanden sich in der CDU verschiedene Gruppen zusammen und debattierten die netzpolitische Ausrichtung der Union. Im September 2010 wurden diese Initiativen von Generalsekretär Hermann Gröhe gebündelt und der „Arbeitskreis Netzpolitik“ nahm — unter dem Vorsitz von Michael Kretschmer — seine Arbeit auf. Zur Mitarbeit im Arbeitskreis sind alle CDU-Mitglieder eingeladen, die sich um die Entwicklung der Netzpolitik kümmern. Dieser Einladung sind bisher sowohl Abgeordnete des Deutschen Bundestages, des Europaparlaments und zahlreiche engagierte Mitglieder der Partei und der Jungen Union gefolgt. Die Arbeit des AK findet online wie offline statt. Bei den vergangenen Arbeitssitzungen in Berlin wurde, in der Regel unter Beteiligung externer Experten, insbesondere über folgende Themen beraten: Open Data, Netzneutralität, die Bedeutung des Internet für den Wirtschaftsstandort Deutschland, das Rote-Linie-Gesetz, Jugendmedienschutz im Internet, die datenschutzrechtlichen...

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SPD, analoge Partei sozialdemokratischer Rentner*innen

18. Dezember 2011
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SPD, analoge Partei sozialdemokratischer Rentner*innen

Der letzte Bundesparteitag der SPD hatte mit Sicherheit viel Gutes, über grandiose Reden von Helmut Schmidt und Sigmar Gabriel , bis hin zu den Beschlüssen bezüglich Steuer– und Gesundheitspolitik. Mensch könnte formulieren: Die SPD hat sich klar positioniert. Leider auch in Sachen Netzpolitik und Jugendbeteiligung. Die Abstimmung der Delegierten zum Thema Vorratsdatenspeicherung ist nun bald zwei Wochen her, dennoch habe ich sie als vollblut Netzpolitiker noch immer nicht verdaut. In den ersten Minuten nach der Zustimmung zum faulen Kompromiss der Antragskommission in Sachen Vorratsdatenspeicherung, war ich drauf und dran mein Parteibuch zu verbrennen. Was mich davon abhielt, war einzig die Ermangelung eines Feuerzeugs und engagierte Genoss*innen aus den Reihen der Jusos. Sogar jetzt noch, mit einigem zeitlichen Abstand betrachtet, bin ich mir nicht sicher welche Perspektiven mir als Netzpolitiker...

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Antrag 1984: Vorratsdatenspeicherung

29. November 2011
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Vom 04.12. bis zum 06.12.2011 geht es auf dem SPD Bundesparteitag um nicht weniger als die Zukunft: Es geht um die Zukunft dieser Partei und in Anbetracht der aktuellen Wahlprognosen auch um die Zukunft dieses Landes. Es geht um den Antrag I 30 zur Vorratsdatenspeicherung (VDS). Zukunft ist Netzpolitik und die alte Tante SPD steht vor der Wahl, ob sie sich wieder einmal zielsicher bei diesem Thema ins Knie schießt, wie bei allen Gelegenheiten zuvor, oder endlich einmal ihre konservative Angst vor neuer Technologie überwindet und die Delegierten den Mut für die richtige Entscheidung finden. Vorratsdatenspeicherung bedeutet die gesamte Bevölkerung unter Verdacht zu stellen. Die Entscheidung dafür wäre nichts anderes als ein Misstrauensvotum gegen die eigenen Wähler*innen. Trotzdem treiben einige ahnungslose Altgenossen aus der Generation Offline weiterhin den Gedanken in...

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Gesprächskreis vs Themenforum — warum der O136 leider keine Chance hat und was man daraus lernen sollte

23. November 2011
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Christian Söder und andere haben mehrfach gefordert, ein Themenforum Netzpolitik einzurichten, das den Gesprächskreis Netzpolitik ersetzen soll. Das ganze wird nun diskutiert als Antrag O136 beim Bundesparteitag der SPD. Die Antragskommission wird zwar erst am Freitag über den Antrag abstimmen, aber nach der gestrigen Diskussion im Gesprächskreis Netzpolitik über das Vorhaben glaube ich, dass es relativ schwer werden wird, für den O136 eine Mehrheit zu finden. Nun ist es beim Gesprächskreis Netzpolitik so, dass die Diskussionen dort nicht per default öffentlich sind, was oft sehr schade ist. Daher will ich jetzt nicht die Einschätzungen anderer, die dort waren, wiedergeben, sondern meine eigenen, aber auch Alternativen aufzeigen. Das ganze ist so ein Versuch einer Bilanz — wenngleich Bilanz auch immer nach Abrechnung klingt. So ist das nicht gemeint. Ich würde...

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Kurzinfo: „Call-a-Rep”

10. November 2011
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Gerade per E-Mail bekommen: Call-a-Rep ist eine App für iPhone zur direkten Kommunikation mitunseren politischen Vertretern. Lokale und regionale Probleme oderAnliegen gehören zur Stellenbeschreibung der Mitglieder des DeutschenBundestags. Call-a-Rep ist die Möglichkeit, um Stammtische und Parteiveranstaltungen herum, per GPS oder Stichwort gezielt zu der oder dem Abgeordneten zu gelangen, der einem Fragen beantworten oder ein Problem weitertragen. Call-a-Rep sucht die Informationen zu den Mitgliedern des Deutschen Bundestages aus öffentlich zugänglichen Quellen automatisiert und tagesaktuell zusammen und stellt sie auf dem iPhone einheitlich dar. Damit sollen die vielfältigen SocialMedia-Angebote durch eine direkte und individuelle Möglichkeit ergänzt werden. Die Presseinformation finden Sie unter: http://callarep.files.wordpress.com/2011/11/car_release-pressinfo.pdf Die App bei iTunes: http://itunes.apple.com/de/app/callarep/id475212054 Die kostenlose Version mit Werbung: http://itunes.apple.com/de/app/callarep-free/id475496219 Das Studentenprojekt ist unabhängig von der PR-Abteilung desParlaments, der Regierung oder anderer Stellen entwickelt worden. Calla Rep...

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