SPD

Gesprächskreis vs Themenforum — warum der O136 leider keine Chance hat und was man daraus lernen sollte

23. November 2011
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Christian Söder und andere haben mehrfach gefordert, ein Themenforum Netzpolitik einzurichten, das den Gesprächskreis Netzpolitik ersetzen soll. Das ganze wird nun diskutiert als Antrag O136 beim Bundesparteitag der SPD. Die Antragskommission wird zwar erst am Freitag über den Antrag abstimmen, aber nach der gestrigen Diskussion im Gesprächskreis Netzpolitik über das Vorhaben glaube ich, dass es relativ schwer werden wird, für den O136 eine Mehrheit zu finden. Nun ist es beim Gesprächskreis Netzpolitik so, dass die Diskussionen dort nicht per default öffentlich sind, was oft sehr schade ist. Daher will ich jetzt nicht die Einschätzungen anderer, die dort waren, wiedergeben, sondern meine eigenen, aber auch Alternativen aufzeigen. Das ganze ist so ein Versuch einer Bilanz — wenngleich Bilanz auch immer nach Abrechnung klingt. So ist das nicht gemeint. Ich würde...

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Gesprächskreis Netzpolitik jetzt auch gegen Vorratsdatenspeicherung

22. November 2011
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So, der Gesprächskreis Netzpolitik hat sich jetzt auch klar und eindeutig bzgl. Vorratsdatenspeicherung aufgestellt: Der SPD-Gesprächskreis Netzpolitik und Digitale Gesellschaft unterstützt den Juso-Antrag zur Ablehnung der Vorratsdatenspeicherung Der Gesprächskreis Netzpolitik und Digitale Gesellschaft beim SPD-Parteivorstand empfiehlt, dem Vorschlag der Antragskommission zur Vorratsdatenspeicherung auf dem SPD-Bundesparteitag nicht zu zustimmen. Eine anlasslose und verdachtsunabhängige Speicherung von Telekommunikationsverkehrdaten auf Vorrat, mit denen Bewegungs– und Kommunikationsprofile erstellt werden können, lehnt der Gesprächskreis Netzpolitik ab. Wir haben in einem langen und schwierigen Diskussionsprozess versucht, einen Kompromiss zwischen Innen-, Rechts– und Netzpolitikern zu finden und haben von unserer Seite konkrete Vorschläge unterbreitet. Leider hat die Antragskommission mit der Vorlage ihres Antrages zur Vorratsdatenspeicherung diese Kompromisse nicht aufgegriffen. Es wird damit zur strittigen Abstimmung auf dem Parteitag kommen. Der Gesprächskreis Netzpolitik fordert die Delegierten des Parteitages...

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Wenn der Fison mit dem Sigmar

15. November 2011
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Tobias Nehren, SPD.de-Newsdesk-Mitarbeiter, hat ein kurzes Gespräch mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel geführt:

Auf Twitter ist Tobias übrigens als @fison unterwegs.

Emanzipierte Netzpolitik in der Praxis der SPD — ein Widerspruch?

10. November 2011
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Am 3. Dezember 2011 machen die Berliner Netzpolitiker ein netzpolitisches Get-Together und Singen Youtube-Hits. Soweit so gut. Das ganze beginnt um 18 Uhr. Soweit so schlecht.

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Die Hamburger Genossen wollen mir meine Panoramafotos wegnehmen

10. November 2011
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Vor meinem Haus fährt die U-Bahn vorbei. Das ist das Kuriose an Berlin. Hier fährt die S-Bahn unterirdisch durch die Stadt und die U-Bahn auf Stelzen oberirdisch. Wenn ich auf meinem Balkon stehe, bin ich oft Fotoobjekt — und zwar von Touristen, die aus der U-Bahn von mir, meinem Haus und seiner Fassade, ein Foto knipsen. Ich vermute mal, dass ab und zu diese Touristen die Fotos auf Flickr teilen, auf Instagram veröffentlichen oder vielleicht sogar bei Facebook gepostet haben. Ich wurde also im öffentlichen Raum fotografiert. Google hat das auch gemacht. Google Street View ist eines von vielen Angeboten, dass Fassadenfotos mit Geodaten verknüpft. Die Hamburger Genossen aus Eimsbüttel finden das blöd. Sie haben für den Bundesparteitag einen Antrag eingereicht, der Google Street View stark einschränken will. Da...

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