Was jetzt zu tun ist.

An der Seite einer so starken Union hätte die SPD keine Möglichkeit, sich als wirk­li­che poli­ti­sche Alternative zur Merkel-Union zu profi­lie­ren. Deshalb: Die SPD muss die Oppositionsrolle anneh­men. Unsere poli­ti­schen Gegenkonzepte können so klarer heraus­ge­ar­bei­tet werden. Unser Profil der sozia­len Gerechtigkeit muss weiter geschärft werden. Das Projekt „Linkspartei über­flüs­sig machen” weiter­le­sen Was jetzt zu tun ist.

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Thomas Oppermann und die Vorratsdatenspeicherung

„Union gibt Vorratsdatenspeicherung auf” meldete Spiegel Online heute morgen. Und für eine halbe Stunde schien es, als sei die SPD die letzte Partei in Deutschland, die noch offi­zi­ell für die Vorratsdatenspeicherung wirbt. Doch natür­lich war das nur eine Ente. Die CDU-Vorratsdatenspeicherung heißt jetzt „Mindestfrist für Speicherung” (MfS), oder so — weiter­le­sen Thomas Oppermann und die Vorratsdatenspeicherung

FAQ: Antragsverfahren beim SPD-Bundesparteitag

Ihr stellt die Fragen, ich beant­worte sie. Los! (Idee: Till.) Ich hatte in einem anderen Blog (von einem Juso glaube ich) gelesen, dass das Wahlprogramm gleich­zei­tig mit Ende der Antragsfrist erst vorge­stellt wurden. Das stimmt, ist aber irre­füh­rend. Denn das Programm ist formal nur ein Antrag, jede Gliederung hat bis weiter­le­sen FAQ: Antragsverfahren beim SPD-Bundesparteitag

SPD & Leiharbeit: „Das Wir entscheidet”

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Weil sich in den letzten Tagen vermehrt Menschen für die Position der SPD zur Leiharbeit inter­es­sie­ren: „Leiharbeit ist in den letzten Jahren zuneh­mend zur Umgehung von Tarifverträgen und für Lohndumping genutzt worden. Wir werden das Prinzip des glei­chen Lohns für gleiche Arbeit und der glei­chen Arbeitsbedingungen für Leiharbeitsbeschäftigte und Stammbelegschaften weiter­le­sen SPD & Leiharbeit: „Das Wir entschei­det”