Sozialdemokratie muss man lernen

Bei Günter Grass habe ich vor einiger Zeit das Bild von den „gebo­renen Sozialdemokraten” und den „gelernten Sozialdemokraten” gefunden. Das ist ein sehr tref­fendes Bild. Was meint Grass damit? Er meint natür­lich nicht, dass es irgendwie gene­tisch veran­lagt ist, ob man zum Sozi wird oder nicht. Sondern gemeint ist, dass weiter­lesen

Vertrauen und das Prinzip Partei

Heute hat Sigmar Gabriel auf der SPD-Regionalkonferenz in Bruchsal relativ direkt die Abstimmung über den Koalitionsvertrag mit der Union mit seinem persön­li­chen Schicksal als SPD-Parteivorsitzender verknüpft. Zudem hat er das Zustandekommen der Koalition mit der SPD als extrem wichtig für die SPD defi­niert — mit einer wich­tigen Einschränkung: Sofern nämlich weiter­lesen

Was jetzt zu tun ist.

An der Seite einer so starken Union hätte die SPD keine Möglichkeit, sich als wirk­liche poli­ti­sche Alternative zur Merkel-Union zu profi­lieren. Deshalb: Die SPD muss die Oppositionsrolle annehmen. Unsere poli­ti­schen Gegenkonzepte können so klarer heraus­ge­ar­beitet werden. Unser Profil der sozialen Gerechtigkeit muss weiter geschärft werden. Das Projekt „Linkspartei überflüssig machen” weiter­lesen

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Thomas Oppermann und die Vorratsdatenspeicherung

„Union gibt Vorratsdatenspeicherung auf” meldete Spiegel Online heute morgen. Und für eine halbe Stunde schien es, als sei die SPD die letzte Partei in Deutschland, die noch offi­ziell für die Vorratsdatenspeicherung wirbt. Doch natür­lich war das nur eine Ente. Die CDU-Vorratsdatenspeicherung heißt jetzt „Mindestfrist für Speicherung” (MfS), oder so — weiter­lesen