Vertrauen und das Prinzip Partei

Heute hat Sigmar Gabriel auf der SPD-Regionalkonferenz in Bruchsal relativ direkt die Abstimmung über den Koalitionsvertrag mit der Union mit seinem persön­li­chen Schicksal als SPD-Parteivorsitzender verknüpft. Zudem hat er das Zustandekommen der Koalition mit der SPD als extrem wichtig für die SPD defi­niert — mit einer wich­ti­gen Einschränkung: Sofern nämlich weiter­le­sen Vertrauen und das Prinzip Partei

Grün, grün, grün sind alle meine Hörtipps

„Partei sucht Auftrag – Ist das Grüne Projekt ausge­reizt?” fragt die Sendung von SWR2 Forum. Es disku­tie­ren Parteienforscher Prof. Ulrich Eith, Prof. Hubert Kleinert, Alt-Grüner und Politologe und Ulrike Winkelmann, Journalistin von der taz: „Der Atomausstieg ist ein Unionsprojekt, die Homo-Ehe ist schon einge­führt und Kita-Plätze sind inzwi­schen ein Elternrecht. weiter­le­sen Grün, grün, grün sind alle meine Hörtipps

Was jetzt zu tun ist.

An der Seite einer so starken Union hätte die SPD keine Möglichkeit, sich als wirk­li­che poli­ti­sche Alternative zur Merkel-Union zu profi­lie­ren. Deshalb: Die SPD muss die Oppositionsrolle anneh­men. Unsere poli­ti­schen Gegenkonzepte können so klarer heraus­ge­ar­bei­tet werden. Unser Profil der sozia­len Gerechtigkeit muss weiter geschärft werden. Das Projekt „Linkspartei über­flüs­sig machen” weiter­le­sen Was jetzt zu tun ist.

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Thomas Oppermann und die Vorratsdatenspeicherung

„Union gibt Vorratsdatenspeicherung auf” meldete Spiegel Online heute morgen. Und für eine halbe Stunde schien es, als sei die SPD die letzte Partei in Deutschland, die noch offi­zi­ell für die Vorratsdatenspeicherung wirbt. Doch natür­lich war das nur eine Ente. Die CDU-Vorratsdatenspeicherung heißt jetzt „Mindestfrist für Speicherung” (MfS), oder so — weiter­le­sen Thomas Oppermann und die Vorratsdatenspeicherung

FAQ: Antragsverfahren beim SPD-Bundesparteitag

Ihr stellt die Fragen, ich beant­worte sie. Los! (Idee: Till.) Ich hatte in einem anderen Blog (von einem Juso glaube ich) gelesen, dass das Wahlprogramm gleich­zei­tig mit Ende der Antragsfrist erst vorge­stellt wurden. Das stimmt, ist aber irre­füh­rend. Denn das Programm ist formal nur ein Antrag, jede Gliederung hat bis weiter­le­sen FAQ: Antragsverfahren beim SPD-Bundesparteitag