Die SPD und die anderen

Blackbox Parteivorstand: Quo vadis Themenforen?

4. April 2012
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Unser SPD-Organastionsstatut (die Bundessatzung) sieht seit dem letzten Bundesparteitag im Dezember 2011 eine neue Form der inhaltlichen Arbeit vor: Die Themenforen. Sie sollen sich mit thematischen Schwerpunkten bestätigen und sich selber organisieren. Das Problem nur: Seit Dezember ist viel Wasser in deutschen Flüssen geflossen, nur in Sachen Themenforen schweigt sich der Parteivorstand aus. Müssen wir warten bis es crasht, bis sich die Bundespitze uns mittelt? Wie eine Blackbox in einem Flugzeug. Einzig Phrasen wie „die Bürger sollen am Regierungsprogramm beteiligt werden” sind bisher gedroschen wurden, die eigenen Leute in der selbst ausgerufenen „Mitgliederpartei” bleiben jedoch auf der Strecke. Dabei wären die Themenforen die ideale Plattform um die Bürger– und Mitgliederbeteiligung zu organisieren, den das Orga-Statut sieht mit Artikel 10a „Öffnung für Gastmitglieder und Unterstützer/-innen” entsprechende Möglichkeiten vor. Dabei hätte...

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Wir Antidemokraten …

3. April 2012
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Heute habe ich mich wirklich geärgert. Nicht über das Umfrageergebnis der Piraten (12 Prozent), nein, das hatten andere Parteien auch mal. Das gehört zu einem Hype dazu. Und die Piraten werden derzeit (bei allen interessanten Enwicklungen) von den Medien einfach extrem gehyped. Natürlich kann sich dies verstetigen, aber in solchen (Umfrage-)Höhen beginnt die Luft auch dünner zu werden. Michael Spreng glaubt zwar daran, dass erst der Einzug in den Bundestag die Positionslosen entzaubern könne, aber man wird sehen. Das ärgert mich heute nicht, nein. Aber es dreht sich doch um die Piraten. Folgender Tweet war der Ausgangspunkt: Die etablierten Parteien haben kein Problem mit den #Piraten, sie haben ein Problem mit der Demokratie! Sagt Rene Brosig. Seines Zeichens Schatzmeister der PIRATEN. Jetzt kann das eine Replik auf einen Angriff...

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Rückwärts immer

5. März 2012
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Als Uwe Knüpfer im August 2010 zum neuen Chefredakteur des „vorwärts” bestellt wurde, da hatte ich Bedenken, weil ich mir unsicher war, ob er genug Ahnung vom Internet hat, um Print-Vorwärts und Online-Vorwärts verzahnen zu können. Ich wurde weitgehend angenehm überrascht, der „vorwärts” wurde unter dem neuen Blattmacher Knüpfer lesbarer, offener und diskursiver; das war ein klarer Fortschritt. Beim SPD-Netzkongress in Berlin im Dezember 2010 erlebte ich Knüpfer als aufgeräumten, sympathischen Menschen mit Haltung, dessen Meinung ich nicht immer teilte, der aber fundiert argumentierte. Seine Editorials und seine kleinen Nachrichten aus Berlin im „vorwärts” trafen fast immer den Punkt, er machte auf mich den Eindruck eines soliden, mittigen Sozialdemokraten mit einem wachen Geist. Kurzum: ich hatte ein gutes Bild von Uwe Knüpfer. Seit heute muss ich mir wohl eingestehen,...

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Die SPD, die Finanzmärkte und die Umfragen

13. Februar 2012
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Hessen-SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel meldet via Twitter, das „Handelsblatt” habe den Anti-Banken-Wahlkampf der SPD „frei erfunden”, das sei „aergerliche Stimmungsmache”. Dann habe ich mir wohl eingebildet, dass Sigmar Gabriel bei der Parteivorstandsklausur erklärte, die SPD wolle nicht gegen Merkel, sondern gegen „die Finanzmärkte” kämpfen. (Übrigens sind wir alle, die wir Girokonten und Sparbücher haben, Teilnehmer „der Finanzmärkte”.) Ebenfalls scheint es meiner Einbildung zu entspringen, dass auf spd.de seit einer Weile die reichlich peinliche „Wir sind viele”-Kampagne beworben wird, die glücklicherweise auf beachtlich wenig Resonanz stößt. Vor Ort wird das Material jedenfalls nicht grund– und wortlos unter „Ablage P” vermerkt. In Wahrheit ist es eine Tatsache, dass die SPD nach einer einigermaßen langen Periode des langsamen Wiederaufstiegs seit kurzer Zeit bei allen (!) Umfrageinstituten stagniert oder sinkt — „seltsamerweise” überschneidet...

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Forum Netzpolitik in der SPD, oder: das Haus der Verrückten

8. Februar 2012
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Forum Netzpolitik in der SPD, oder: das Haus der Verrückten

CDU: Bereits 2009 fanden sich in der CDU verschiedene Gruppen zusammen und debattierten die netzpolitische Ausrichtung der Union. Im September 2010 wurden diese Initiativen von Generalsekretär Hermann Gröhe gebündelt und der „Arbeitskreis Netzpolitik“ nahm — unter dem Vorsitz von Michael Kretschmer — seine Arbeit auf. Zur Mitarbeit im Arbeitskreis sind alle CDU-Mitglieder eingeladen, die sich um die Entwicklung der Netzpolitik kümmern. Dieser Einladung sind bisher sowohl Abgeordnete des Deutschen Bundestages, des Europaparlaments und zahlreiche engagierte Mitglieder der Partei und der Jungen Union gefolgt. Die Arbeit des AK findet online wie offline statt. Bei den vergangenen Arbeitssitzungen in Berlin wurde, in der Regel unter Beteiligung externer Experten, insbesondere über folgende Themen beraten: Open Data, Netzneutralität, die Bedeutung des Internet für den Wirtschaftsstandort Deutschland, das Rote-Linie-Gesetz, Jugendmedienschutz im Internet, die datenschutzrechtlichen...

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