Posts Tagged ‘ Zukunft der SPD ’

Rückkehr als Volkspartei

7. Januar 2010
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Rückkehr als Volkspartei

Politologen haben die alten Volksparteien, die großen, unbeweglichen Tanker, mehrheitlich bereits abgeschrieben und sehen in Spezialparteien bzw. Klientelparteien die Zukunft: die Grünen als Öko-Partei, die FDP als Partei der Besserverdiener, die Linkspartei fürs Soziale, und die Piratenpartei für das Digitale. Wo bleibt dabei Platz für CDU und SPD, die Volkspartei sein wollen — so der Tenor. Meines Erachtens ist diese Frage bzw. die Analyse zu technokratisch gedacht. Politik, das ist mehr als Sachzwang, Ratio und Taktik. Politik, das heißt auch Emotion. Das heißt auch: Debatte. Das heißt: Auswahl, Wahl. Demokratie, das heißt nicht: Herrschaft der Besten, Herrschaft der von Gott Erwählten, der Begabtesten; Demokratie, das heißt: Herrschaft des Volkes.

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Hetzschrift wider der Durchhalteparolen!

6. November 2009
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Im Interview mit dem „vorwärts” formulierte Sigmar Gabriel, dass die „Grundvoraussetzung ist, dass wir wieder eine SPD werden”, dass die „beruflichen, sozialen und politischen Erfahrungen” „der eigentliche Schatz der Mitgliederpartei SPD” sind. In die gleiche Kerbe schlägt Moritz Gentsch, aktiv bei den Jusos und in der Hochschulpolitik, in seinem kritischen Gastbeitrag für „Rot steht uns gut”: Machen wir uns nichts vor. Die SPD ist nicht einfach eine Partei, sondern mehrere. Zu fordern, man solle Geschlossenheit demonstrieren, ist naiv. Es ist naiv, weil damit an der Realität der GenossInnen vorbei argumentiert wird. Es ist naiv, weil man damit einer Presse recht gibt, die demokratische Streitkultur als Schwäche auslegt. Und es ist naiv, weil diese Flügel seit der Gründung unserer Partei existieren. Mit einem Unterschied.

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Leitantrag für den Bundesparteitag

26. Oktober 2009
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Der Leitantrag des Parteivorstandes für den Bundesparteitag umfasst 25 Seiten. Und es sind gute 25 Seiten. Beim Lesen habe ich einige Male heftig mit dem Kopf genickt. Mussten wir derart abstürzen, um diese Wahrheiten zu formulieren? Aber nun gut. Besser, man wacht spät auf und schafft die Wende noch, als nie. Noch ist es nicht zu spät.

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