Eigentlich witzig

Jahrelang, ach was, jahrzehntelang (!) wurde über die Wehrpflicht und den Zivildienst gestritten. Die Jusos waren quasi schon immer dagegen, die JuLis im Prinzip auch, die Grüne Jugend sowieso – die Grünen natürlich auch. Die FDP war dann irgendwann auch dagegen, die SPD konnte sich dann doch zu einer freiwilligen Wehrpflicht durchringen (Hamburger Programm). Aber sie aussetzen? Das sind SPD und Grüne in 7 Jahren Regierung nicht einmal ansatzweise angegangen. Zu groß war wohl die Furcht vor einer Kampagne der Union. Die Union stand wie ein Block, wie ein Wehrpflicht-Bollwerk – so dachten alle.

Und nu? En passant wurde die Wehrpflicht abgeräumt – von einem CSU-Verteidigungsminister! Quasi jeder Schüler hat einmal oder mehrmals einen Aufsatz zur Wehrpflicht schreiben müssen, warum man sie braucht bzw. warum man sie nicht braucht. Was war das berühmte „Verweigern“ und der „Eier-Griff“ doch für ein Mysterium des Erwachsen-Werdens! Was wurden Tipps ausgetauscht: „Am Tag vorher kiffen und saufen, dann wirste ausgemustert!“ – „Einfach dumm stellen beim Test!“ – „Nicht hingehen, da passiert nix!“ (Sehr dummer Tipp.)

Und nu? Alles rum. Einfach so. Ohne, dass es eine große Debatte gab. Ohne wirkliche Gegenwehr. Keine Demos der Jungen Union, keine Verteidigungsreden in „Welt“ und „FAZ“. Es ist einfach vorbei. Als wäre sie nur ein lästiges Überbleibsel des Kalten Krieges gewesen und nicht auch oft sinnstiftendes Element für Millionen von jungen Männern.

Die Wehrpflicht ist tot. Sie ruhe in Frieden. Ich werde sie nicht vermissen.

Bundeswehr-TINA

In der Reihe „Es gibt keine Alternative“ (TINA, „There is no alternative“) präsentieren wir heute Verteidigungsminister Guttenberg, der seine Reformpläne der Bundeswehr wie folgt begründet:

Es ist sicherlich eine der größten Reformen in ihrer Geschichte. Aber es gibt keine Alternative. Wir haben heute eine Bundeswehr, die veraltete Strukturen hat, dramatisch unterfinanziert ist und den sicherheits- und verteidigungspolitischen Anforderungen so nicht gerecht werden kann. Derzeit scheinen wir bei fast einer Viertelmillion Soldaten bei der Bundeswehr mit 7000 Soldaten in Auslandseinsätzen bereits an unsere Grenzen zu stoßen.

Als gäbe es keine Alternative. Es gibt immer Alternativen. Man muss sie benennen und bewerten, daraufhin entscheiden, welche Maßnahme die geeignetste ist. Das kann Guttenbergs Vorschlag sein, alternativlos ist er jedoch ganz sicher nicht.

Wahrhaftig visionär wäre es übrigens, würde Guttenberg die Idee einer Europäischen Armee formulieren. Aber dazu fehlt ihm die Kraft.

Einspruch, lieber Heiko!

Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) will die Wehrpflicht abschaffen bzw. aussetzen. Da darf er mit meiner Unterstützung rechnen. Auch die Jusos werden Guttenberg beipflichten, denn die Wehrpflicht abzuschaffen ist schon eine Weile Juso-Beschlusslage.

Der Vorsitzende der SPD Saar und SPD-Präsidiumsmitglied, Heiko Maas, pflichtet Guttenberg ebenfalls bei. Maas geht aber noch weiter. Er schreibt:

Ich plädiere dabei für ein allgemeines soziales Jahr für alle jungen Erwachsenen.

Und das geht natürlich gar nicht. Die Wehrpflicht diente der Landesverteidigung, der Zivildienst war und ist nur ein Nebenprodukt. Nur ein höheres Gut wie die Landesverteidigung ist ein hinreichender Grund, junge Männer für mehrere Monate ihrer Freiheit zu berauben. „Einspruch, lieber Heiko!“ weiterlesen

Wehrpflicht abschaffen

Die Rechtsregierung will die Wehrpflicht von neun auf sechs Monate verkürzen. Dazu einige Anmerkungen.

Dass diverse Verbände klagen, das mache den Zivildienst kaputt, ist menschlich gesehen verständlich. In der Sache jedoch völlig absurd. Der Zivildienst ist ein Ersatzdienst, ein Nebeneffekt der Wehrpflicht. Ob der Zivildienst leidet oder nicht, darf deshalb bei der Entscheidung über den Wehrdienst keine Rolle spielen. Die Klagen der Verbände können getrost ignoriert werden. „Wehrpflicht abschaffen“ weiterlesen

Lesenswert: Franziska Drohsel gegen allgemeine Dienstpflicht

Im Interview mit dem „Deutschlandradio“ spricht sich die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel mit überzeugenden und klaren Argumenten gegen die Wehrpflicht und ebenso gegen eine allgemeine Dienstpflicht aus. „Lesenswert: Franziska Drohsel gegen allgemeine Dienstpflicht“ weiterlesen

Weg mit der Wehrpflicht

Im Großen und Ganzen bin ich mit meiner Partei ziemlich zufrieden und ihre Inhalte sind auch die meinen. Recht so, ansonsten wäre ich dort ja falsch. In puncto Wehrpflicht jedoch vertrete ich eine andere Ansicht. Im Hamburger Programm, dem aktuellen Grundsatzprogramm der SPD, steht auf auf S. 26:

Die gesellschaftliche Verankerung und die Akzeptanz der Bundeswehr müssen erhalten bleiben. Die Fortentwicklung der Wehrpflicht ist hierfür ein Garant. Deshalb setzen wir uns für eine Stärkung der Freiwilligkeit beim Wehrdienst ein. Jeder Mensch hat das Recht, den Kriegsdienst aus Gewissensgründen zu verweigern.

Meine feste Überzeugung ist, dass die Bundeswehr international gute Arbeit leistet und einen wesentlichen Anteil zur Friedenssicherung leistet, besonders in Afghanistan. „Weg mit der Wehrpflicht“ weiterlesen