Wählen ist geil, meinen die Jusos aus Katalonien: Über 330.000 Aufrufe, mit einem politischen Video. Grandios. Absolut vorbildlich.
Wählen ist geil, meinen die Jusos aus Katalonien: Über 330.000 Aufrufe, mit einem politischen Video. Grandios. Absolut vorbildlich.
Nach wie vor muss das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag geändert werden. Ein kurze Zusammenfassung des Status Quo: der Bundestag besteht regulär aus 598 Mandaten, 299 werden über die Wahlkreise direkt gewählt, 299 über Landeslisten der Parteien. Durch unterschiedliche Stimmverteilung bei Erst– und Zweitstimme gibt es sogenannte Überhangmandate, der Bundestag wächst also. Das aktuelle Wahlrecht wurde vom Bundesverfassungsgericht für teilweise ungültig erklärt. Die Parlamentarischen Geschäftsführer der Parteien handeln vermutlich hinter den Kulissen eine Wahlrechtsreform des kleinsten gemeinsamen Nenners auf, aber man darf ja rumspinnen. Also, hier mein modifizierter Vorschlag: Zuerst die Ziele: Der Bundestag soll von der Größe her ungefähr gleich bleiben. (Arbeitsparlament!) Das Wahlkreis-System soll beibehalten werden. Kleine Parteien sollen nicht über Gebühr benachteiligt werden. Außenseiter sollen eine gewisse Chance haben. Die Maßnahmen: Die Landeslisten der Parteien werden abgeschafft. Die...
Ein sehr spannendes Interview in der „Welt” über Nichtwähler. Besonders folgende Passage finde ich bemerkenswert: Schäfer: Die Wahlbeteiligung unterscheidet sich extrem stark in den einzelnen Stadtteilen von Großstädten. Immer dort, wo es eine hohe Arbeitslosenquote gibt und wo viele Menschen auf Transferleistungen angewiesen sind, ist die Wahlbeteiligung niedrig. Und im Gegenzug gilt: Je wohlhabender ein Stadtteil ist, desto höher ist die Wahlbeteiligung.
Eine Frage an die mitlesenden Juristinnen und Juristen: wäre „Instant-Runoff-Voting” in Deutschland juristisch möglich? Es klingt jedenfalls ganz fabelhaft.
Das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag muss laut Bundesverfassungsgericht geändert werden. Offensichtlich wird gerade nach einem Minimalkonsens gesucht. Ich hätte da einen radikalen Vorschlag anzubieten: Bundestagswahlkreise von 299 auf 599 erhöhen.
Kommentare, Kommentare