Schwarz-Gelb kann gewinnen — Rot-Grün auch

Es ist ein Glücksfall für die Demokratie, dass beide großen Lager eine Chance haben, die Bundestagswahlen zu gewinnen. Gerade hat Schwarz-Gelb in den Umfragen eine Mehrheit, vor ein paar Wochen hatte Rot-Grün eine Mehrheit, zwischen­durch hatte keine Seite eine Mehrheit. Ich gehe davon aus, dass sich das bis in den weiter­lesen

Mit Brüderle ist die FDP sicher im Bundestag

Brüderles Taktik war schmutzig, aber letzt­end­lich erfolg­reich. Und damit ist die FDP auch sicher im Bundestag. Brüderle vertritt den klas­si­schen Wirtschaftsliberalismus aus dem Südwesten, der im Wesentlichen aus „weniger Bürokratie” und „etwas Staatsknete für Mittelständler” besteht. Die mittel­stän­di­schen UnternehmerInnen im Süden haben kein Interesse an Pseudophilosophen wie Lindner, die wollen weiter­lesen

Wahlkampf online

Sven Haetscher greift nach dem Tablet wie ein Rockstar nach seiner Gitarre. Die rechte Hand des SPD-Mannes wischt im Sekundentakt. Mit jedem Wisch entlockt er seinem iPad neue Wahlkampfmunition. Betreuungsgeld? NSU-Morde? Egal, was die GenossInnen gerade für den Polit-Fight benö­tigen, die Datenbank in der Wahlkampfzentrale im Willy-Brandt-Haus spuckt alles aus. Nur weiter­lesen

Negative Entwicklungen in der amerikanischen politischen Kultur

Für die USA gehörte es von jeder zu dem eigenen Selbstverständnis Macht und Idee zugleich zu sein. Ihre Macht sollte nicht nur den eigenen Interessen dienen, sondern zugleich „the last resort of freedom“ in der Welt sein. Dieses Selbstverständnis ist geblieben. Der Macht es in Politik umzu­setzen, werden aber durch aufstei­gende neue Mächte Grenzen gesetzt. Die USA bleiben als Gesellschaft immer noch attrak­tiver als die halb-demokratischen oder auto­ri­tären Gesellschaften ihrer aufstei­genden Konkurrenten. Im Vergleich zu früheren Jahrzehnten aber hat ihre Attraktivität einge­büßt. weiter­lesen

FDP-Wahlwerbespot 1994

Schon 1994 hatte die FDP Angst, aus dem Bundestag zu fliegen. Und gleich mal vor allem gewarnt: vor Rot-Grün, vor Rot-Grün-Rot und auch vor einer schwarzen Alleinregierung. Denn nur die Liberalen können schließ­lich als Korrektiv wirken, meine Damen und Herren! Dazu klas­sisch natio­nal­li­be­rale Folklore und fertig war der Lack. Das weiter­lesen