Posts Tagged ‘ Wahlen ’

Kanzlerduell: Steinmeier klarer Sieger

14. September 2009
By

Ergebnis Kanzlerduell: Frank-Walter Steinmeier ist der klare Sieger. Ich spare mir eine ausführliche Analyse, das wurde bereits an verschiedenster Stelle getan. (Besonders die Analyse in der FAZ ist bemerkenswert.) Nur ein paar Stichworte: die CDU-Nähe der BILD ist bekannt. Trotzdem vermeldet BILD, das Duell endete unentschieden. Ein klares Zeichen für einen Sieg Steinmeiers und eine herbe Niederlage Merkels. (Dass alle Institute Steinmeier als Sieger sehen und nur Forsa Merkel als Siegerin, spricht ebenfalls Bände.)

Read more »

Wahlkampf und Wahlwerbung

8. September 2009
By

Wahlkampf als Begriff trägt in sich zwei verschiedene Bedeutungen: einmal die „Wahl”, welche prinzipiell automatisch mit Freiheit und Selbstbestimmung einhergeht und dem Zwang als Gegensatz zuzuordnen ist, wohingegen der zweite Wortteil „Kampf” eher mit Zwang verbunden wird. Dieser Bedeutungsunterschied schwingt immer mit, wenn vom Wahlkampf die Rede ist: es ist ein Kampf mit Worten, nicht mit Schwert und Faust, ein Kampf, der ein freiheitliches Recht, das Wahlrecht, beeinflussen möchte, nämlich in die eine oder andere Richtung. Der Wahlkämpfer, so die Wahrnehmung, übt also Zwang aus, durch den Versuch der Beeinflussung.

Read more »

Sachsen, Saarland, Thüringen: Wahlanalyse aus SPD-Sicht

30. August 2009
By

Der Souverän hat gesprochen, die Stimmen werden gezählt. Die CDU hat mit Dieter Althaus in Thüringen und Peter Müller im Saarland herbe Verluste hinnehmen können. Klare Wahl-Siegerin ist die Linkspartei, die SPD hingegen konnte sich nur leicht steigern bzw. gerade so halten, im Saarland sind sogar Verluste zu vermerken. Die Analyse für Sachsen ist aus meiner Sicht denkbar einfach: die CDU hat gewonnen, ebenso die FDP. Die „Große” Koalition hat der SPD massiv geschadet, von den 15 Prozent in Umfragen sind gerade einmal knapp 10 Prozent übrig geblieben. Ich hoffe, dass die Sachsen-SPD aus diesem Ergebnis die richtigen Schlüsse zieht. Ein „Weiter so” verbietet sich quasi von selbst. Im Saarland sieht es bedeutend besser aus: die SPD hat im Vergleich zur letzten Wahl zwar verloren, allerdings ist es eben...

Read more »

DIE ZEIT: Gerechtigkeit für die SPD!

9. Juli 2009
By

Matthias Geis hat in der heutigen Ausgabe der ZEIT einen Artikel zur Ehrenrettung der SPD geschrieben. Angesichts der aktuellen Umfragen und dem nahenden Wahldebakel am 27. September schreibt Geis: er SPD droht im Herbst eine historische Niederlage. Selbst den Rang einer Volkspartei könnte sie verlieren. Das alles ist nicht plausibel und nicht gerecht, eher schon aberwitzig. Das Land, das sich anschickt, die Genossen in die Marginalisierung zu entlassen, ist nach elf Jahren sozialdemokratischer Regierung ökologischer, liberaler, moderner, ökonomisch stabiler und entspannter als vor ihrem Machtantritt im Jahre 1998. Die Republik hat der SPD einiges zu verdanken. Vollständiger Artikel auf ZEIT.de: „Gerechtigkeit für die SPD!”

Read more »

Kommentierte Iran-Linksammlung

16. Juni 2009
By

Leider habe ich genau wie Rayson zu wenig Wissen über den Iran, um beurteilen zu können, wie schlimm die Lage für die Bevölkerung und wie bedroht das iranische Regime wirklich ist; die Bilder jedenfalls sprechen indessen eine recht deutliche Sprache.

Read more »

Facebook

Switch to our mobile site