Posts Tagged ‘ Volkspartei ’

Zweimal Grün

18. April 2011
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Heute rasch zwei Links zu den Grünen. Einmal eine Analyse zum Gerechtigkeitsempfinden der Grünen-Wähler des „Göttinger Institut für Demokratieforschung”, Zitat: Noch scheint der Streit beherrschbar, doch die Werthaltungen der neuen grünen Wähler stellen die Frage, wie es die Grünen mit welcher Gerechtigkeit halten, erneut in aller Deutlichkeit. Und dennoch scheint nichts gefährlicher, als hierauf eine Antwort zu liefern. Die Architekten der Agenda 2010 mögen als warnendes Beispiel genügen. Denn auch dies zeigte sich in den Befragungen: Ein konsistenter Gerechtigkeitsbegriff existiert für alte wie neue grüne Wählernnicht. So politisiert die Frage der Gerechtigkeit im linken Lager ist, so wenig scheint sie für grüne Wähler tatsächlich virulent. Kurzum, von den Grünen erwartet man die Lösung dieser Frage nicht – zumindest auch ein Zeichen dafür, dass diese sich allmählich aus dem linken...

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Bürgerversicherung und Gedanken zur Volkspartei SPD

12. April 2011
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Das SPD-Präsidium hat ein Papier beschlossen, das eine (weitere) Reform des Gesundheitssystems anstrebt: die Bürgerversicherung. Ich bin kein Gesundheitsexperte, soweit ich es verstehe, ist es jedenfalls gut. Außerdem vertraue ich Nahles und Lauterbach, die das Papier gemeinsam verfasst haben. Die „taz” hält es für ein „weichgespültes Krankenversicherungs-Konzept”, was schon einmal ein gutes Signal ist: denn so sehr ich die „taz” schätze, mehrheitsfähig ist sie in Deutschland nicht. Würde die „taz” also inhaltlich Beifall klatschen bei einem derart zentralen Thema, dann müsste man als Volkspartei stutzig werden. Bei Facebook beschweren sich einige meiner SPD-FreundInnen schon, der Beschluss sei nicht links genug; es sei zu lasch, die SPD sei nicht progressiv genug. (Und natürlich werde ich gefragt, wie es sein könne, dass ich das Konzept gut finde; ob ich Versicherungsvertreter sei,...

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Die Zukunft der SPD als Volkspartei”

11. April 2011
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Eine rasche These von mir: die Linkspartei muss sterben, damit die linke Volkspartei SPD leben kann. Mit „leben” ist hierbei explizit leben gemeint und nicht bloßes überleben. Überleben allein reicht nicht aus — die SPD ist nach wie vor so groß, dass sie auf lange Zeit überleben würde, vielleicht irgendwann dauerhaft nur noch auf Rang 3, aber sie würde überleben. 500.000 Mitglieder, eine riesige Stiftung, die AWO, die Naturfreunde, die Gewerkschaften, etc. pp., all das verschwindet natürlich nicht von heute auf morgen. Vielleicht würde es niemand von uns mehr zu unseren Lebzeiten erleben. Wollen wir das testen, wollen wir es darauf ankommen lassen? Nein! Wir wollen mehr als nur überleben — wir wollen leben. Wild und bunt, frei und laut, links und stark. Eine linke Volkspartei sein, das wollen...

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MIT, Volksparteien und Demokratie

4. November 2010
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Meinen Respekt an die Mittelstandsvereinigung der Union, die zum CDU-Bundesparteitag zwei sehr richtige Feststellungen getroffen hat. Zum einen fordert sie einen einheitlichen Mehrwertsteuersatz von 16 Prozent auf alles, mit guten Argumenten: Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz hat sich faktisch zu einer Branchensubvention entwickelt. Aktuelles Beispiel ist die Einführung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für das Hotelgewerbe, die einen neuen Wettlauf der Interessengruppen ausgelöst hat. Mit einem einheitlichen Mehrwertsteuersatz wird diese Entwicklung gestoppt und endlich in einem ersten Bereich eine durchgreifende Steuervereinfachung erreicht. Die CDU Deutschlands spricht sich daher für eine Harmonisierung des Mehrwertsteuersystems aus. Der neue Mehrwertsteuersatz soll zukünftig vereinfacht maximal 16% betragen. Durch die Abschaffung aller Ausnahmen würden 90% aller Produkte künftig geringer besteuert. Die Ablehnung des ermäßigten Steuersatzes ohne Ausnahmen ist der beste Weg, um Steuergerechtigkeit und Steuervereinfachung zu erzielen. Aber...

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SPD: 30 Prozent sind nicht genug!

20. August 2010
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TheEuropean hat eine Debatte zur Zukunft der SPD laufen. Ich wurde gebeten mein Scherflein beizutragen und habe das auch getan: „30 Prozent sind nicht genug!”

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