Zweimal Grün

Heute rasch zwei Links zu den Grünen. Einmal eine Analyse zum Gerechtigkeitsempfinden der Grünen-Wähler des „Göttinger Institut für Demokratieforschung”, Zitat: Noch scheint der Streit beherrschbar, doch die Werthaltungen der neuen grünen Wähler stellen die Frage, wie es die Grünen mit welcher Gerechtigkeit halten, erneut in aller Deutlichkeit. Und dennoch scheint weiter­lesen

Bürgerversicherung und Gedanken zur Volkspartei SPD

Das SPD-Präsidium hat ein Papier beschlossen, das eine (weitere) Reform des Gesundheitssystems anstrebt: die Bürgerversicherung. Ich bin kein Gesundheitsexperte, soweit ich es verstehe, ist es jeden­falls gut. Außerdem vertraue ich Nahles und Lauterbach, die das Papier gemeinsam verfasst haben. Die „taz” hält es für ein „weich­ge­spültes Krankenversicherungs-Konzept”, was schon einmal weiter­lesen

„Die Zukunft der SPD als Volkspartei”

Eine rasche These von mir: die Linkspartei muss sterben, damit die linke Volkspartei SPD leben kann. Mit „leben” ist hierbei explizit leben gemeint und nicht bloßes über­leben. Über­leben allein reicht nicht aus — die SPD ist nach wie vor so groß, dass sie auf lange Zeit über­leben würde, viel­leicht irgend­wann weiter­lesen

MIT, Volksparteien und Demokratie

Meinen Respekt an die Mittelstandsvereinigung der Union, die zum CDU-Bundesparteitag zwei sehr rich­tige Feststellungen getroffen hat. Zum einen fordert sie einen einheit­li­chen Mehrwertsteuersatz von 16 Prozent auf alles, mit guten Argumenten: Der ermä­ßigte Mehrwertsteuersatz hat sich faktisch zu einer Branchensubvention entwi­ckelt. Aktuelles Beispiel ist die Einführung des redu­zierten Mehrwertsteuersatzes für weiter­lesen

Rückkehr als Volkspartei

Politologen haben die alten Volksparteien, die großen, unbe­weg­li­chen Tanker, mehr­heit­lich bereits abge­schrieben und sehen in Spezialparteien bzw. Klientelparteien die Zukunft: die Grünen als Öko-Partei, die FDP als Partei der Besserverdiener, die Linkspartei fürs Soziale, und die Piratenpartei für das Digitale. Wo bleibt dabei Platz für CDU und SPD, die Volkspartei weiter­lesen

Aufstand in der Jungen Union?

Es brodelt und gärt in der Jungen Union, der CDU-Nachwuchsorganisation. Angela Merkel, Bundeskanzlerin und CDU-Chefin, kommt nicht zum „Deutschlandtag” (=Parteitag) der Jungen Union. Darüber sind die Parteisoldaten erbost, was ich verstehen kann: Franz Müntefering musste bei der Juso-BDK (=Parteitag) auch Prügel verbaler Art einste­cken, aber das wusste er schon vorher, weiter­lesen