Posts Tagged ‘ Unpolitik ’

Freund, Feind, Parteifreund

14. September 2010
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Freund, Feind, Parteifreund

In der FDP wollen einige aufrechte Liberale mehr Liberalismus wagen und haben deshalb den „Liberalen Aufbruch” gegründet. Federführend ist hier vor allem Frank Schäffler, der als Finanzexperte gilt. In diesem Zusammenhang hat der „Deutschlandfunk” mit ihm ein Interview geführt. Nun, man muss Frank Schäffler nicht zustimmen, allerdings ist es wohl ziemlich glaubwürdig, dass er sich um seine FDP sorgt. Das finde ich durchaus honorig. Sein Parteifreund Daniel Bahr, Staatssekretär im Gesundheitsministerium, sieht das allerdings offensichtlich anders: A-Team-Kollege Drungels veranlasste dies zu der treffenden Bemerkung: „Entweder ihr seid für uns oder ihr seid gegen uns.” Wer könnte ihm widersprechen. Die Stimmung in der FDP-Bundestagsfraktion muss in der Tat absolut schrecklich sein. Der Ausspruch eines FDP-Bundestagsabgeordneten, der nächste FDP-Parteitag finde „in der Hölle” statt, ist vermutlich keine Übertreibung. Wenn sich Fraktionskollegen...

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Warum eigentlich noch Wahlen?

8. April 2010
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Das Argument in Sebastian Fischers Kommentar bei „Spiegel Online” geht ungefähr so: weil Rot-Grün in aktuellen Wahlprognosen keine Mehrheit im NRW-Landtag hätte, soll man für Rot-Grün keinen Wahlkampf machen, sondern die Grünen mögen sich doch bitte endlich mal auf Schwarz-Grün einstellen.

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Einfacher, niedriger, gerechter

15. Oktober 2009
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Die Debatte bei den Bissigen Liberalen, dass die FDP nicht um jeden Preis regieren müsse, und dass die versprochenen Steuersenkungen nicht das zentrale Thema im Wahlkampf gewesen seien, liest sich lustig, wenn man sich die Steuersenkungsversprechen von Guido Westerwelle noch einmal in Erinnerung ruft, die er am Tag nach der Wahl allerdings am liebsten wieder direkt einkassiert hätte, von Extra3 gewohnt kongenial zusammen gefasst: PS: Eine kleine Ergänzung von „Heinz”: „Die Ausrede, vom Ausmaß der negativen finanziellen Situation nicht zu kennen ist nicht albern, sondern Bürgerverarsche. Immerhin war Otto Fricke von der FDP in der letzten Legislaturperiode der VORSITZENDE des Haushaltsausschusses.”

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Wasserstand im Ländle

26. September 2009
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Bei der letzten Wahl konnte die BaWü-SPD 23 Abgeordnete über die Liste nach Berlin entsenden, dieses Ziel hat Landes-Chefin und Spitzenkandidatin Ute Vogt wieder vorgegeben (entspricht ungefähr 27–28 Prozent). Weiterhin konnten wir vor vier Jahren vier Direktmandate holen; dies änderte zwar nichts an der Anzahl der Abgeordneten in Berlin für uns, war aber dennoch enorm hilfreich, da jedes SPD-Direktmandat in Baden-Württemberg bedeutet, dass die CDU ein Überhangmandat verliert. Ich hoffe und denke, dass die SPD in Baden-Württemberg ihr Ergebnis halten kann. Ein nennenswerter Absturz würde auf dem Parteitag im November jedenfalls nicht unkommentiert bleiben, soviel ist sicher. Bei der CDU indessen werden sicherlich schon die Messer gewetzt:

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Zahlenspiele, Wahlprognosen

25. September 2009
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Laut der heutigen Forsa-Umfrage liegen CDU/CSU bei 33 Prozent, die FDP bei 14 Prozent, die SPD bei 25 Prozent, die Grünen bei 10 Prozent und die Linkspartei bei 12 Prozent. Bei den letzten Bundestagswahlen wurden CDU/CSU in Umfragen überbewertet, teilweise mit bis zu 10 Prozentpunkten. Die SPD gilt als Wahlkampfpartei, also als Partei, die im Wahlkampf die entscheidenden Wählerinnen und Wähler mobilisieren kann. Das Potenzial ist da: angeblich sind bis zu 30 Prozent der Wahlberechtigten noch unentschlossen, wen sie, viele sogar, ob sie überhaupt wählen gehen sollen.

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