Transparenz und Sex

Die NRW-Piraten-MdL beschäftigten sich nach wie vor am liebsten mit sich selbst – und schrecken dabei nicht davor zurück, in aller Öffentlichkeit Schlammschlachten zu führen. So schreibt die Parlamentarische Geschäftsgführerin Monika Pieper:

Ich finde es letztendlich gut, dass wir, durch die Twitteraktion von Birgit, uns nicht länger vor diesen Fragen drücken können. Ich stelle mich ausdrücklich hinter Birgit, da sie nicht die Ursache des Problems ist, sondern symptomatisch für unser aller Problem. Wie gehen wir mit Transparenz und Meinungsfreiheit um. Wie sieht es mit der uns übertragenen Verantwortung aus. Joachim, Daniel und ich werden uns dazu übernächste Woche im Ältestenrat äußern müssen. Diese Sitzung wird wegweisend für unsere weitere Arbeit im Landtag sein. Wir werden Stellung beziehen müssen, ob wir uns auf vorhandene Regeln einlassen und weiterhin inhaltlich als Partner ernst genommen werden wollen.

Wir sind im Landtag auf ein System gestoßen, das von recht starren Regeln und internen Verabredungen geprägt ist, die uns zum einen sehr fremd und zum anderen für wenig akzeptabel gehalten werden. Trotzdem sind wir ein Teil dieses Systems. Wir können nun mehrere Wege beschreiten. Wir können so weiter machen wie bisher. Jeder handelt so, wie er es für richtig hält, ohne auf die Konsequenzen Rücksicht zu nehmen. Dann sind wir ein lockerer Haufen von 20 Piraten ohne Regeln und Verbindlichkeiten. Konsequenterweise muss man dann aber auch überlegen, ob die Fraktion dann überhaupt Sinn macht. Dann können wir die Fraktion auch auflösen. Wir brauchen dann keinen Vorstand und festgelegte Zuständigkeiten. Wenn wir diesen Weg gehen, werden uns die anderen Fraktionen die Zusammenarbeit aufkündigen und wir werden, wie früher die Linken, als lästiges Übel gelten. Es wird keine konstruktive Zusammenarbeit mehr geben.

Die so gescholtene Birgit Rydlewski antwortet:

Wichtig dabei auch der Kommentar der Fraktionskollegin Simone Brand, die verdeutlicht, dass durch meine “unbedachte Äußerung” die großen Zeitungen jetzt nicht, wie ursprünglich geplant, über das Transparenzgesetz geschrieben haben, sondern lieber den angeblichen Skandal aufwärmten. An der Stelle ist halt irgendwie Schluss damit, dass man einfach schreiben darf, was man will. Oder? (Ich füge mal den Gedanken ein, dass mein Glaube an Zusagen der großen Zeitung mit vier Buchstaben eher gering ist.)
Im Ältestenrat des Landtages wird mein Twitterverhalten wohl auch noch thematisiert werden.

Was nun?

Es gibt jetzt diverse Alternativen (vermutlich mehr, als mir auf Anhieb gerade einfallen):

Die ganz Eiligen erwarten sofortigen Rücktritt von mir. Schließlich hätte ich der Arbeit der Fraktion geschadet und überhaupt wollen wir ja in diesen Bundestag.

Dann ist es natürlich möglich, dass ich jetzt weitgehend nichts Privates mehr schreibe. Schließlich sind wir in der Fraktion nun Politiker und da müssen wir uns an die Regeln halten. Das heißt im Klartext: Ich muss jeden Tweet darauf überprüfen, ob er noch den Normen entspricht, die an Politiker im allgemeinen so angelegt werden. Das klingt einfach, ist es aber in der Realität gar nicht. Ist ein Retweet noch ok oder wird das dann wieder mir in den Mund gelegt? Was genau entspricht den gesellschaftlichen Normen? Interessant dabei natürlich, dass viele Neufollower mir gerade aus Sensationsgier folgen. Viele springen auch schnell wieder ab, wenn es dann auf einmal um Bildungspolitik geht. Das Gefühl von Doppelmoral an diversen Stellen kommt durchaus auch mal auf.

Und der Fraktionsvorsitzende (!) der Piraten Joachim Paul packt die väterliche Moralismuskeule aus:

Jeder von uns schleppt bewusst, unbewusst oder vorbewusst Prägungen, Lernerfahrungen im Bereich des sexuellen Verhaltens mit sich.
Nur wenige haben Sexualität als ein Feld offenen Erfahrungslernens kennengelernt.
Normalität im Bereich des Sexuellen ist bekanntlich und massenmedial unterfüttert nur im Konsens des Vorurteils erfahrbar.

Nicht nur die Gedanken sind frei. Auch die Entscheidungen potentieller Empfänger von Botschaften.
Niemand ist gezwungen, sich die nachmitternächtlichen Weich- und Hartfleischprogrammanteile bei RTL und anderen Sendern anzusehen, Telefonsexwerbung zu beachten oder Twitter-Tweets zu abonnieren, wo man sich vielleicht an schlüpfrig zu interpretierenden Zeilen erregen oder aufregen kann.

Auch die Entscheidung zur Teilnahme an medialen und netzmedialen Erregungswellen, das Herumspielen am Skandalon sowie das Gieren nach medialen Urknallphänomenen ist letztlich eine individuelle Angelegenheit.

Ich halte es für sinnvoll, mit Frau Rydlewski über ihre inhaltliche Arbeit zu diskutieren.
Ob sie nun Bratkartoffeln mit oder ohne Speck isst, oder Sachen in den Mund nimmt, die andere nicht einmal in die Hand nehmen, geht uns und andere nichts an, es sei denn, wir wollen mit ihr Bratkartoffeln essen, uns über Kochrezepte, das gemeinsame Kochen oder aus Gründen persönlicher Interessiertheit übers Vögeln austauschen oder zum Sex verabreden.

Sex ist nun mal – glücklicherweise – auch in nichtmonogamen, anderen Organisationsformen kein Straftatbestand mehr.

Damit keine Missverständnisse aufkommen und in eigener Sache:
Donnerstag und Freitag letzter Woche war ich unglaublich wütend und verärgert.

Ich finde Frau Rydlewskis Verhalten – aus dem Landtag heraus – natürlich reichlich naiv, unangemessen und unangebracht, sie müsste inzwischen genügend reflektiert sein und auch wissen, dass es Medien und politische Gegner gibt, die nur auf so etwas warten.
Ein Faktencheck der Ausrichtung und Effizienz des eigenen politischen Handelns ist daher durchaus notwendig.

Äh, ja. Ob sich die Piraten-WählerInnen das so vorgestellt haben?

Jusos-Hessen-Süd-Variante des Dr.-Alex-Müller-Verfahren

Ich bin ein großer Fan des sog. „Dr.-Alex-Müller-Verfahrens”, weil es die Macht über die Antragsreihenfolge vom Vorstand in die Hände der Delegierten einer Konferenz gibt. Es ist ein gutes basisdemokratisches Instrument, um mehr Teilhabe und Transparenz zu ermöglichen.

Ich bin ein großer Fan des sog. „Dr.-Alex-Müller-Verfahrens“, weil es die Macht über die Antragsreihenfolge vom Vorstand in die Hände der Delegierten einer Konferenz gibt. Es ist ein gutes basisdemokratisches Instrument, um mehr Teilhabe und Transparenz zu ermöglichen. Mein Juso-Kreisverband hat dazu einen Antrag bei der diesjährigen Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Baden-Württemberg dahingehend eingereicht. Leider wurde er wohl abgelehnt – schade. Die Jusos Hessen-Süd hingegen haben eine modifizierte Variante beschlossen:

Antragsberatung basisdemokratisch gestalten!

Schon mit dem Aufrufen oder Nichtaufrufen bestimmter Anträge auf politischen Konferenzen, auch auf Juso-Konferenzen und SPD-Parteitagen, werden politische Schwerpunkte gesetzt und der Konferenzverlauf maßgeblich beeinflusst. Oftmals hängt die Reihenfolge der Behandlung von Anträgen von informellen Absprachen ab, die für die große Mehrzahl der Delegierten nicht transparent/nachvollziehbar sind. Dass sachfremde Erwägungen bei der Reihung ins Gewicht fallen kann zuweilen nicht ausgeschlossen werden. Gerade bei Juso-Konferenzen und SPD-Parteitagen gelingt es nicht, alle oder zumindest einen Großteil der Anträge zu beraten. Deshalb ist es sinnvoll, ein basisdemokratisches und transparentes Verfahren zur Behandlung der Anträge einzuführen.

Deshalb möge der Bezirksvorstand beschließen und der Bezirkskonferenz empfehlen:

Über die Behandlung der Anträge, d. h. die Reihenfolge des Aufrufens, entscheidet basisdemokratisch die Juso-Konferenz bzw. der SPD-Parteitag. In Anlehnung an ähnliche Verfahren bei anderen politischen Jugendverbänden oder Parteien sollen die Delegierten zu Beginn der Konferenz bzw. des Parteitags über die Reihenfolge der Antragsberatung entscheiden.

Das Verfahren soll wie folgt ausgestaltet werden:

  • Zu Beginn der Konferenz bzw. des Parteitags, noch vor dem Rechenschaftsbericht, soll allen Delegierten ein Zettel mit einer Auflistung aller eingereichten Antragsblöcke vorgelegt werden.
  • Die Delegierten können einmalig Sterne vergeben für die Antragsblöcke, die sie als besonders wichtig erachten. Dabei sollen zwischen 1 und 5 Sternen vergeben werden können:
    ***** (5 Sterne): ganz besonders wichtig
    **** (4 Sterne): sehr wichtig
    *** (3 Sterne): wichtig
    ** (2 Sterne): immer noch wichtig
    * (1 Stern): wichtiger als die meisten anderen Anträge
  • Darüber hinaus können die Delegierten auf diesem Stimmzettel einmalig einen Antrag auswählen, den sie als besonders wichtig erachten.
  • Zu Beginn/im Verlauf der Rechenschaftsdebatte, jedenfalls vor dem Beginn der Antragsberatung, zählt eine vorher zu besetzende Zählkommission alle Zettel mit Sternvergabe aus.
  • Im weiteren Konferenz- bzw. Parteitagsverlauf werden die Antragsblöcke in der Reihenfolge der Sternvergabe beraten, d. h. der Antragsblock mit den meisten Sternen zuerst und der Antragsblock mit den wenigsten Sternen zuletzt.
  • Bei „Stern-Gleichstand“ entscheidet die Konferenz/der Parteitag durch einfache Mehrheitsentscheidung.
  • Änderungen der Reihenfolge der Anträge/Antragsblöcke sind jederzeit im Rahmen eines Geschäftsordnungsantrags möglich, bedürfen damit aber der einfachen Mehrheit der anwesenden Delegierten.
  • Initiativanträge und Resolution werden außerhalb dieses Verfahrens behandelt. Hierzu sind hinreichend formale Hürden vorhanden. Zudem liegen in der Regel nicht allzu viele Initiativanträge/ Resolution auf Konferenzen bzw. Parteitagen vor.
  • Die drei als „besonders wichtig“ erachteten Anträge müssen, sofern sie nicht bereits im Rahmen der aufgerufenen Antragsblöcke beraten wurden, im Laufe des Parteitags/der Konferenz aufgerufen und beraten werden.
  • Um Themenschwerpunkte aus der jeweiligen Vorstandsarbeit auf der Juso-Konferenz/dem SPD-Parteitag an zentraler Stelle behandeln zu können, werden maximal drei Anträge außerhalb der Reihung durch dieses Verfahren ausgenommen.

Einigermaßen kompliziert – ich bin gespannt, ob es sich bewährt.

Vorwahlen auf französisch

Wir alle wissen: die sozialdemokratischen Parteien Europas sind aus den verschiedensten Gründen in einer schwierigen Situation. Das gilt auch und besonders für die deutsche SPD und die französische PS. Die SPD leidet unter einem beständigen Mitgliederschwund, ihr Anspruch, als „Volkspartei“ das ganze Volk in der ganzen Breite zu vertreten, schwindet.

Das machte sich zuletzt explizit bemerkbar im Bundestagswahlergebnis von 23 Prozent, es war jedoch für den aufmerksamen Beobachter schon zuvor unverkennbar. „Vorwahlen auf französisch“ weiterlesen

Geheimhaltung ist in der Außenpolitik unverzichtbar

Ein Gastbeitrag von Karsten D. Voigt.

In einer Demokratie sind Pressefreiheit, ein möglichst freier Zugang zu politisch relevanten Informationen, jedoch auch ein möglichst umfassender Schutz der Privatsphäre und der privaten Daten unverzichtbar. Ein ähnliches Spannungsverhältnis zwischen dem unverzichtbaren Zugang und dem erforderlichen Schutz von Informationen besteht in der Außenpolitik: In einer Demokratie können und müssen die Ziele, Werte und Prioritäten der Außenpolitik einer Regierung öffentlich diskutiert werden. Auch die operative Umsetzung der Regierungspolitik wird sich der öffentlichen Debatte stellen müssen. Aber zugleich gibt es Bereiche, die der strikten Geheimhaltung bedürfen. Wer dies leugnet, ist entweder töricht oder er will die Regierung bei der Durchsetzung von Werten und Interessen oder dem Schutz seiner Bürger schwächen.

Für jeden offensichtlich besteht eine Notwendigkeit, Informationen dann geheim zu halten, wenn es um die Befreiung von Geiseln aus der Hand von Terroristen oder Piraten geht. Um erfolgreich zu sein, dürfen die hierzu erforderlichen nachrichtendienstlichen, polizeilichen und im Einzelfall auch militärischen Aktionen den Terroristen oder Piraten nicht bekannt werden. Aus meinen jahrzehntelangen Erfahrungen weiß ich, dass bei solchen kritischen Operationen aus gutem Grunde auch die Zahl der Personen, die im Auswärtigen Amt oder innerhalb der Bundesregierung insgesamt über operative Einzelheiten informiert werden, möglichst klein gehalten wird.

Das gilt auch für die mit solchen Operationen verbundenen diplomatischen Aktivitäten. Dabei geht es keinesfalls nur im die Geheimhaltung gegenüber Terroristen und Piraten. In der Regel finden Piraten, Terroristen und Geiselnehmer gerade in den Gebieten ihren Unterschlupf, in denen es keine Demokratie und häufig überhaupt keine funktionsfähige Staatlichkeit gibt. In diesen Fällen muss die Bundesregierung, um ihre Bürger effektiv schützen zu können auch mit autoritären Regierungen und im Einzelfall auch mit höchst problematischen politischen Gruppen Kontakte pflegen und Vereinbarungen treffen. Ohne eine Bereitschaft hierzu hätte die Bundesregierung zum Beispiel bei der Freilassung israelischer Gefangener durch die Hisbollah nicht erfolgreich sein können.

Wer den Erfolg einer diplomatischen Lösung des Konfliktes mit dem Iran wegen seines Atomprogramms will, muss hierfür eine möglichst breite Koalition von Staaten gewinnen. Besonders wichtig ist hierbei die Unterstützung aller Staaten in der Nachbarschaft des Irans. Die Zusammenarbeit mit der einzigen stabilen Demokratie in der unmittelbaren Nachbarschaft, der Türkei, ist schon in der Vergangenheit in dieser Hinsicht nicht immer einfach gewesen. Es besteht die Gefahr, dass durch die Veröffentlichung der diplomatischen Berichte der US-Botschaft aus Ankara diese Zusammenarbeit zumindest atmosphärisch weiter erschwert wird. Erst recht gilt dies für die Zusammenarbeit mit den anderen Regierungen in den islamischen Staaten der Region.

Hier versucht der Iran seit Jahren, die Bereitschaft zur Kooperation bei der Umsetzung von Sanktionen durch Appelle an die arabische Strasse zu unterminieren. Die Veröffentlichung von Berichten über die Zusammenarbeit arabischer Staaten mit den USA (und übrigens auch mit Deutschland) spielt der Regierung in Teheran in die Hände. Ähnliche negative Konsequenzen wären zu befürchten, weil alle Einzelheiten über eine diplomatische Lösung des Konfliktes mit Nord – Korea oder über die gegenwärtigen Bemühungen zur Verhinderung gewaltsamer Konflikte im Sudan im Zusammenhang mit der dort für das nächste Frühjahr geplanten Abstimmung über die Selbständigkeit des südlichen Sudans in die Öffentlichkeit gelangten.

Im Vergleich zu den möglichen schwerwiegenden Folgen in den Krisenregionen der Welt sind die Veröffentlichungen von Berichten aus der US-Botschaft in Berlin eher für die Klatschspalten der „Bunten“ interessant als dass sie einen Anlass für diplomatische Verwerfungen zwischen Deutschland und den USA bilden könnten. Allerdings gibt es drei Punkte in den Berichten, bei denen sich ernsthafte Fragen stellen. In allen drei Punkten richten sich die Fragen eher an die deutsche Politik als an die amerikanische Regierung.

Erster Punkt: Ich bin für eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Vertretern der US-Regierung. Wenn aber Notizen oder Protokolle aus internen Koalitionsverhandlungen, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt waren, von einem Vertreter der FDP an Vertreter der US-Botschaft übergeben worden sein sollten, dann sind meiner Meinung nach in diesem Falle die Grenzen einer politisch noch akzeptablen Zusammenarbeit mit den Repräsentanten eines verbündeten Landes überschritten worden.

Zweiter Punkt: Wenn die Botschaft der USA nach Washington berichtet, dass man gegenwärtig im Interesse relevanter Informationen und einer effektiven Zusammenarbeit lieber mit dem Kanzleramt als mit dem Auswärtigen Amt zusammen arbeitet, dann gibt diese Wahrnehmung den Eindruck eines Bedeutungsverlustes des Außenministeriums wider, die – wenn diese Einschätzung von anderen in Berlin akkreditierten Botschaften geteilt werden sollte – die eine effektive Wirkung des Auswärtigen Amtes erheblich beeinträchtigen könnte.

Dritter Punkt: Wenn die Einschätzung der fachlichen Qualifikation und der Persönlichkeit des Außenministers weiterhin – und dies nicht nur bei den USA – so abfällig beurteilt werden sollte, wie in den Berichten der US-Botschaft aus Berlin, dann mag das für die Oppositionsparteien im Bundestag ein verständlicher Anlass für ihre Kritik sein. Für das Ansehen und die Wirksamkeit der deutschen Außenpolitik aber würde erheblicher Schaden entstehen, wenn diese Einschätzung unserer Partner und Verbündeten sich nicht bald ändert.

In eigener Sache: Werbung auf „Rot steht uns gut“?

Von Zeit zu Zeit kann es sein, dass auf „Rot steht uns gut“ Google-Anzeigen erscheinen. Diese werden nicht von mir geschaltet, sondern von WordPress.com – ich profitiere davon ergo nicht; Zitat WordPress.com:

Manchmal schalten wir unauffällige AdSense-Anzeigen auf deinem Blog; dieses erlaubt uns, die Gratis-Features auch weiterhin kostenfrei zur Verfügung zu stellen.

„Go Ad-Free“ (29,97$ pro Jahr) ist, genau wie „Be the master of your domain“ (9,97$ pro Jahr) und „Custom CSS“ (14,97$ pro Jahr) ein Premium-Produkt von WordPress.com. Mir erschien der Nutzen des No-Ad-Upgrades marginal zu sein und deshalb keine 30 Dollar wert.

In der Hoffnung auf Verständnis danke ich für die Aufmerksamkeit.