Posts Tagged ‘ Thüringen ’

Hartungs Wechsel von Linkspartei zu SPD II

17. August 2010
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Leser „Taiko” schreibt: Man sollte immer die Unterstützung seiner Partei haben, wenn man kandidiert. in diesem Fall war das aber nicht so. Die Landesspitze wollte lieber den „unkündbaren” Regionalmitarbeiter in Weimar versorgt sehen, als sich auf den bekanntermaßen unbequemen Gesundheitspolitiker. 5 Wochen vor der Wahl gelangte durch eine Indiskretion an die Presse, dass man im Linken Landesvorstand gar nicht traurig wäre, dieses Direktmandat nicht zu erringen. Entsprechend war der Kandidat aus Weimar der einzige Direktkandidat, der bei der „Ramelow-Sommertour” nicht promotet werden sollte. Genossen sprachen sich gegen die Wahl des eigenen Kandidaten aus, wetteten in Internetforen gegen ihn. Entsprechend war das Wahlergebnis: Ein recht hoher Prozentsatz der Linksparteiwähler versagten dem Kandidaten die Stimme. Gleichzeitig überzeugte „der Linkeste der Linken” eine erhebliche Zahl von Wählern, die mit der 2.Stimme SPD, Grüne...

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Thüringen: Thomas Hartung MdL wechselt von Linkspartei zur SPD

11. August 2010
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Thomas Hartung, Mitglied des Thüringer Landtages, bisher Die Linke, hat Partei und Fraktion verlassen und wechselt zur SPD. Die Pressemeldung der Linkspartei hierzu ist lustig: Mit Enttäuschung nehmen Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, und Knut Korschewsky, Landesvorsitzender, zur Kenntnis, dass Thomas Hartung sowohl die Fraktion als auch die Partei DIE LINKE verlassen hat. Die Fraktion bedauert, dass damit das Landtagswahlergebnis mit Füßen getreten wird. „Dass jemand, der mit unserer Kraft kandidiert, mit Unterstützung des gesamten Kreisverbandes das Direktmandat geholt hat, jetzt das Mandat privatisiert, ist ein mehr als bedauerlicher Vorgang“, sagt Knut Korschewsky. Die Formulierung, das „Mandat zu privatisieren”, gefällt mir außerordentlich — die werde ich bei Gelegenheit klauen. Aber in diesem Fall will sie nicht so recht passen. In Thüringen regierte die CDU bis 2009 mit...

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CDU-Fraktion Thüringen nennt SPD-Minister Machnig „Schurke”

17. Juni 2010
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Das ist der Stein des Anstoßes: Erst hatte Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) die grüne Frucht im Landtag nur vorgezeigt. Doch dann sprach er es in Richtung FDP-Fraktion auch deutlich aus: CSU-Generalsekretär Dobrindt hat recht, Sie sind wirklich eine Gurkentruppe. Und so reagiert die CDU-Fraktion Thüringen via Twitter darauf: Treffende Überschrift in der OTZ zu Minister Machnig: „Der Schurke mit der Gurke”. Richtig so: Der Thüringer Landtag ist kein Gemüseladen. Die CDU-Fraktion Thüringen nennt also den SPD-Minister Matthias Machnig indirekt einen „Schurken”. Sieht so gute Koalitionsarbeit aus?

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Koalitionsvertrag-Seitenanzahl

4. November 2009
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Koalitionsvertrag CDU/SPD, Sachsen, 2004: 86 Seiten. Koalitionsvertrag CDU/CSU/SPD, Bund, 2005: 226 Seiten. Koalitionsvertrag CDU/CSU/FDP, Bund, 2009: 128 Seiten. Koalitionsvertrag CDU/SPD, Thüringen, 2009: 65 Seiten. Koalitionsvertrag CDU/FDP, Sachsen, 2009: 59 Seiten. Koalitionsvertrag CDU/FDP/GRÜNE, Saarland, 2009: 90 Seiten. Koalitionsvertrag SPD/LINKE, Brandenburg, 2009: 55 Seiten.

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Solidarität mit Christoph Matschie!

15. Oktober 2009
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Christoph Matschie bei Facebook: Rückblick auf das von Bausewein und anderen organisierte sogenannte „Basistreffen” in Erfurt. Das war nicht d i e SPD-Basis. Da saßen neben Mitgliedern auch Vertreter der LINKE und von BI’s gegen Kommunalabgaben. Die Presse war im Raum, obwohl eine interne Debatte vereinbart war. Zu Wort kamen bis auf wenige Ausnahmen nur die Kritiker der Koalitionsentscheidung.

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Wir sind dabei

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