Die SPD versenkt einen Stern

Geburtstage, Jubiläen, Beerdigungen sind allge­mein keine strit­tigen Veranstaltungen. Im Fall des 25. SDP-Jubiläums ist aller­dings Wasser in den Wein zu gießen. Nicht weil ich mir des Anteiles der SDP an der fried­li­chen Revolution, am Runden Tisch, am Beschreiten des Weges in die Sicherheit der Einheit viel­leicht nicht bewusst wäre. weiter­lesen

Hartungs Wechsel von Linkspartei zu SPD II

Leser „Taiko” schreibt: Man sollte immer die Unterstützung seiner Partei haben, wenn man kandi­diert. in diesem Fall war das aber nicht so. Die Landesspitze wollte lieber den „unkünd­baren” Regionalmitarbeiter in Weimar versorgt sehen, als sich auf den bekann­ter­maßen unbe­quemen Gesundheitspolitiker. 5 Wochen vor der Wahl gelangte durch eine Indiskretion an die weiter­lesen

Thüringen: Thomas Hartung MdL wechselt von Linkspartei zur SPD

Thomas Hartung, Mitglied des Thüringer Landtages, bisher Die Linke, hat Partei und Fraktion verlassen und wech­selt zur SPD. Die Pressemeldung der Linkspartei hierzu ist lustig: Mit Enttäuschung nehmen Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, und Knut Korschewsky, Landesvorsitzender, zur Kenntnis, dass Thomas Hartung sowohl die Fraktion als auch die weiter­lesen

CDU-Fraktion Thüringen nennt SPD-Minister Machnig „Schurke”

Das ist der Stein des Anstoßes: Erst hatte Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) die grüne Frucht im Landtag nur vorge­zeigt. Doch dann sprach er es in Richtung FDP-Fraktion auch deut­lich aus: CSU-Generalsekretär Dobrindt hat recht, Sie sind wirk­lich eine Gurkentruppe. Und so reagiert die CDU-Fraktion Thüringen via Twitter darauf: Treffende Über­schrift weiter­lesen

Koalitionsvertrag-Seitenanzahl

Koalitionsvertrag CDU/SPD, Sachsen, 2004: 86 Seiten. Koalitionsvertrag CDU/CSU/SPD, Bund, 2005: 226 Seiten. Koalitionsvertrag CDU/CSU/FDP, Bund, 2009: 128 Seiten. Koalitionsvertrag CDU/SPD, Thüringen, 2009: 65 Seiten. Koalitionsvertrag CDU/FDP, Sachsen, 2009: 59 Seiten. Koalitionsvertrag CDU/FDP/GRÜNE, Saarland, 2009: 90 Seiten. Koalitionsvertrag SPD/LINKE, Brandenburg, 2009: 55 Seiten. [Wird fortgesetzt.]

Solidarität mit Christoph Matschie!

Christoph Matschie bei Facebook: Rückblick auf das von Bausewein und anderen orga­ni­sierte soge­nannte „Basistreffen” in Erfurt. Das war nicht d i e SPD-Basis. Da saßen neben Mitgliedern auch Vertreter der LINKE und von BI’s gegen Kommunalabgaben. Die Presse war im Raum, obwohl eine interne Debatte verein­bart war. Zu Wort kamen bis auf weiter­lesen

Kuschelkurs

Laut Ulrich Kasparick „verbreitet Frank Kuschel MdL (Die Linke) per Mail einen Aufruf zur Teilnahme an der SPD-Basisversammlung morgen um 11.00 Uhr in Erfurt. Die Plätze ‚sollen bis 10.30 Uhr einge­nommen werden’.” Nun, das passt jeden­falls zu Kuschels Vita in Wikipedia: Seit 1987 arbei­tete Kuschel mit dem Ministerium für Staatssicherheit weiter­lesen