Posts Tagged ‘ Taktik ’

SPD, Piraten und Berlin

6. März 2011
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Die aktuellen Umfragen für Berlin zeigen, dass die SPD sich ihre Rolle als stärkste politische Kraft bei ungefähr 30 Prozent wieder erkämpft hat. Gleichzeitig liegt Wowereit klar vor Künast. Künast hat es also geschafft, die Grünen von Umfrage zu Umfrage weiter nach unten zu drücken. Das muss man auch erst einmal schaffen. CDU und Grünen balgen sich also folgerichtig um den zweiten Platz, beide bei ungefähr 20–25 Prozent. Die FDP hat sich bei unter 5 Prozent stabilisiert und scheint somit sicher aus dem Abgeordnetenhaus zu fliegen — es ist nicht zu erwarten, dass die Berliner FDP noch eine Silvana Koch-Mehrin bzw. Katja Suding auftreiben kann (aber man kann es eben auch nicht ausschließen). Die Linkspartei hat sich bei ungefähr 13–17 Prozent eingependelt. Was nun aber wirklich spannend ist: die „Sonstigen”...

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Schwarz gegen Grün?

24. November 2010
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Heute war Haushaltsdebatte im Bundestag — ich habe mir das Gerede nicht angetan, ich habe ja auch noch andere Dinge zu erledigen. Ich gehe deshalb nur auf die Rezeption in den Medien ein. Das muss genügen. Und es ist auch entscheidender. Denn die Menschen wissen das, was sie wissen, durch die Massenmedien (Luhmann). Quasi niemand schaut sich noch Bundestagsdebatten an. Zum Glück! Dann würde ja keiner arbeiten und die Parlamentarier blieben unbesoldet. Wie auch immer. Jedenfalls, der Tenor ist: SPD-Fraktionsführer Steinmeier mit einem blassen, fantasielosen Auftritt, ohne die Gegenkonzepte der SPD ordentlich zu schildern. Kanzlerin Merkel und FDP-Fraktionsvorsitzende Homburger gehen in ihren Redebeiträgen auf die SPD und die Linkspartei quasi nicht ein, sondern beschäftigen sich nur mit den Grünen. Merkel probiert es dabei mal mit Humor („Grüne für Weihnachten, aber...

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Warum eigentlich noch Wahlen?

8. April 2010
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Das Argument in Sebastian Fischers Kommentar bei „Spiegel Online” geht ungefähr so: weil Rot-Grün in aktuellen Wahlprognosen keine Mehrheit im NRW-Landtag hätte, soll man für Rot-Grün keinen Wahlkampf machen, sondern die Grünen mögen sich doch bitte endlich mal auf Schwarz-Grün einstellen.

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Strategische Fehler der SPD. Eine Ursachenanalyse der Wahlniederlage.

30. September 2009
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Für die Wahlniederlage in historischer Dimension der SPD gibt es mit Sicherheit viele Gründe, monokausale Erklärungsansätze greifen naturgemäß zu kurz. Ich will versuchen, die strategischen Fehler der SPD zu beschreiben; das Regierungsprogramm selbst ist inhaltlich hervorragend, da sehe ich wenig Änderungsbedarf. Der erste große Fehler der SPD war es, 2005 die Große Koalition zu vereinbaren, und dabei das zentrale Wahlversprechen zu brechen: keine Mehrwertsteuererhöhung mit der SPD. „Merkelsteuer, das wird teuer” war quasi der zentrale Slogan der SPD im Wahlkampf. Aus zwei von der CDU geforderten Prozentpunkten wurden in den Koalitionsverhandlungen auf einmal drei. Das war niemandem zu vermitteln, dies muss man sich heute noch anhören bei Infoständen. Der zweite große Fehler war es, die Ministerämter, in denen die unliebsamen Entscheidungen getroffen werden müssen, fast ausschließlich als SPD zu...

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Schluss mit „Weiter so”.

28. September 2009
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Die SPD wurde vernichtend geschlagen. Das Ergebnis ist ein Desaster, so schlimm, wie ich es niemals erwartet habe. Es war klar: es wird übel ausgehen. Und doch: die Hoffnung wollte nicht aufhören, bis zuletzt nicht. Dieses Ergebnis allerdings ist ein fester und massiver Schlag in die Magengrube. Das Direktmandat im roten Mannheim ging verloren. Wir haben in Baden-Württemberg über 10 Prozentpunkte verloren. Die Landesvorsitzende Ute Vogt hat in Stuttgart nur halb so viele Stimmen wie Grünen-Vorsitzender Cem Özdemir erzielt, der Wahlkreis ging natürlich an die CDU. Gernot Erler konnte in Freiburg das einzige Direktmandat für uns erringen. Die FDP ist nur einen knappen Prozentpunkt hinter uns. Wir sind gerade so noch zweitstärkste Kraft. In Hamburg konnte die SPD nur noch drei von sechs Wahlkreisen direkt holen, selbst der SPD-Landesvorsitzende...

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