Lehren aus Niedersachsen

Rot-Grün hat die Wahlen in Niedersachsen gewonnen — unglaub­lich knapp, mit nur einer Stimme Vorsprung im Landtag, aber hey: Mehrheit ist Mehrheit. In meinen Augen war die CDU-Leihstimmenkampagne für die FDP das Meisterstück der letzten Jahre. Wenn ich meine CDU-Bekannten in Niedersachsen richtig verstanden habe, hat vermut­lich kein CDU-Mitglied mit weiter­lesen

SPD, Piraten und Berlin

Die aktu­ellen Umfragen für Berlin zeigen, dass die SPD sich ihre Rolle als stärkste poli­ti­sche Kraft bei unge­fähr 30 Prozent wieder erkämpft hat. Gleichzeitig liegt Wowereit klar vor Künast. Künast hat es also geschafft, die Grünen von Umfrage zu Umfrage weiter nach unten zu drücken. Das muss man auch erst weiter­lesen

Schwarz gegen Grün?

Heute war Haushaltsdebatte im Bundestag — ich habe mir das Gerede nicht angetan, ich habe ja auch noch andere Dinge zu erle­digen. Ich gehe deshalb nur auf die Rezeption in den Medien ein. Das muss genügen. Und es ist auch entschei­dender. Denn die Menschen wissen das, was sie wissen, durch weiter­lesen

Warum eigentlich noch Wahlen?

Das Argument in Sebastian Fischers Kommentar bei „Spiegel Online” geht unge­fähr so: weil Rot-Grün in aktu­ellen Wahlprognosen keine Mehrheit im NRW-Landtag hätte, soll man für Rot-Grün keinen Wahlkampf machen, sondern die Grünen mögen sich doch bitte endlich mal auf Schwarz-Grün einstellen.

Strategische Fehler der SPD. Eine Ursachenanalyse der Wahlniederlage.

Für die Wahlniederlage in histo­ri­scher Dimension der SPD gibt es mit Sicherheit viele Gründe, mono­kau­sale Erklärungsansätze greifen natur­gemäß zu kurz. Ich will versu­chen, die stra­te­gi­schen Fehler der SPD zu beschreiben; das Regierungsprogramm selbst ist inhalt­lich hervor­ra­gend, da sehe ich wenig Ände­rungs­be­darf. Der erste große Fehler der SPD war es, 2005 weiter­lesen

Schluss mit „Weiter so”.

Die SPD wurde vernich­tend geschlagen. Das Ergebnis ist ein Desaster, so schlimm, wie ich es niemals erwartet habe. Es war klar: es wird übel ausgehen. Und doch: die Hoffnung wollte nicht aufhören, bis zuletzt nicht. Dieses Ergebnis aller­dings ist ein fester und massiver Schlag in die Magengrube. Das Direktmandat im weiter­lesen

Den Überhang bekämpfen

Nein, jetzt kommt kein Witz über dicke Politiker, sondern die Frage, wie möglichst sinn­voll verhin­dert werden kann, dass am 27. September Schwarz-Gelb eine Mehrheit hat, obwohl die anderen im Bundestag vertre­tenen Parteien mehr Stimmen bekommen haben. Ich rede natür­lich von Über­hang­man­daten. Ich versuche heraus­zu­finden, welche Wahlkreise beson­ders wichtig sind, wenn weiter­lesen