Strategische Fehler der SPD. Eine Ursachenanalyse der Wahlniederlage.

Für die Wahlniederlage in histo­ri­scher Dimension der SPD gibt es mit Sicherheit viele Gründe, mono­kau­sale Erklärungsansätze greifen natur­ge­mäß zu kurz. Ich will versu­chen, die stra­te­gi­schen Fehler der SPD zu beschrei­ben; das Regierungsprogramm selbst ist inhalt­lich hervor­ra­gend, da sehe ich wenig Änderungsbedarf.

Der erste große Fehler der SPD war es, 2005 die Große Koalition zu verein­ba­ren, und dabei das zentrale Wahlversprechen zu brechen: keine Mehrwertsteuererhöhung mit der SPD. „Merkelsteuer, das wird teuer” war quasi der zentrale Slogan der SPD im Wahlkampf. Aus zwei von der CDU gefor­der­ten Prozentpunkten wurden in den Koalitionsverhandlungen auf einmal drei. Das war nieman­dem zu vermit­teln, dies muss man sich heute noch anhören bei Infoständen.

Der zweite große Fehler war es, die Ministerämter, in denen die unlieb­sa­men Entscheidungen getrof­fen werden müssen, fast ausschließ­lich als SPD zu über­neh­men. Wohlfühl-Ministerien wie das Familienministerium konnten von der CDU über­nom­men werden, während Hass-Ministerien wie Gesundheit und Finanzen natür­lich der SPD zufie­len. Ulla Schmidt ist wahr­schein­lich die meist­ge­hasste Frau dieser Republik, obwohl sie hervor­ra­gende Arbeit geleis­tet hat. „Strategische Fehler der SPD. Eine Ursachenanalyse der Wahlniederlage.“ weiter­le­sen