Posts Tagged ‘ Steinmeier ’

Steinmeier und Oppermann

20. September 2011
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Zwei Meldungen und ein Sprichwort. Meldung 1: Frank-Walter Steinmeier ist heute mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt worden. In geheimer Wahl erhielt er von 127 abgegebenen gültigen Stimmen 119 Ja-Stimmen — das sind 93,7 Prozent. Sechs Abgeordnete stimmten mit Nein, zwei Abgeordnete enthielten sich. Meldung 2: Thomas Oppermann ist heute von der SPD-Bundestagsfraktion zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer wiedergewählt worden. Von abgegebenen gültigen 129 Stimmen erhielt er in geheimer Abstimmung 83 Ja-Stimmen (64,3 Prozent). Mit Nein stimmten 42, vier enthielten sich. Und jetzt das Sprichwort.

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heute show: Was für ein Team!

19. September 2011
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Die „heute show” macht sich über die neue SDP-Troika lustig.

Westerwelle, Steinmeier — und die Grünen

6. April 2011
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Westerwelle, Steinmeier — und die Grünen

Als Guido Westerwelle noch FDP-Fraktionsvorsitzender und Oppositionsführer war, da war er ohne Zweifel eines der größten politischen Talente der letzten 10 Jahre. Er hat die Regierung niedergemacht, er hat jeden kleinen Fehler breitgetreten, mit einer Hingabe, dass man sich schon fast auf jede neue Attacke freute. Westerwelle war der geborene Oppositionspolitiker: er hatte Biss, er hatte Charme — er verströmte diese besserwisserische Aura, der man wenig entgegnen kann. Es war attraktiv, es war spannend. Natürlich hatte er es bei der schwarz-roten Regierung auch denkbar einfach: da wurde gemerkelt bis zum Geht-nicht-mehr, jede schwierige Entscheidung wurde so lange im Koalitionsausschuss zerredet, bis jegliche Trennschärfe verloren ging und CDU und SPD zu einem einzigen Einheitsbrei verschmolzen. Das Ergebnis dieses Dahinsiechens ist bekannt: die FDP erzielte bei der Bundestagswahl 2009 ein Rekordergebnis...

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Respekt!

13. Februar 2011
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Es geht Schlag auf Schlag! „Spiegel Online”, 12.2.2011: „Interview: Steinmeier bringt Steinbrück als EZB-Chef ins Spiel”. „Spiegel Online”, 13.2.2011: „Absage: Steinbrück will nicht EZB-Präsident werden”. Ich bin tief beeindruckt von der hervorragenden Abstimmung zwischen Steinmeier und Steinbrück in der Fraktion! Wie ich zu sagen pflege: vermutlich ist nur das Verhältnis zwischen Lafo und Münte noch besser!

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Schwarz gegen Grün?

24. November 2010
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Heute war Haushaltsdebatte im Bundestag — ich habe mir das Gerede nicht angetan, ich habe ja auch noch andere Dinge zu erledigen. Ich gehe deshalb nur auf die Rezeption in den Medien ein. Das muss genügen. Und es ist auch entscheidender. Denn die Menschen wissen das, was sie wissen, durch die Massenmedien (Luhmann). Quasi niemand schaut sich noch Bundestagsdebatten an. Zum Glück! Dann würde ja keiner arbeiten und die Parlamentarier blieben unbesoldet. Wie auch immer. Jedenfalls, der Tenor ist: SPD-Fraktionsführer Steinmeier mit einem blassen, fantasielosen Auftritt, ohne die Gegenkonzepte der SPD ordentlich zu schildern. Kanzlerin Merkel und FDP-Fraktionsvorsitzende Homburger gehen in ihren Redebeiträgen auf die SPD und die Linkspartei quasi nicht ein, sondern beschäftigen sich nur mit den Grünen. Merkel probiert es dabei mal mit Humor („Grüne für Weihnachten, aber...

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Wir sind dabei

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