Gespräche mit der „Linken“: Zur Außen-, Sicherheits– und Europapolitik

Gespräche der SPD mit der Linkspartei sind überfällig. Sie werden schwierig und lang­wierig sein. Heute steht noch nicht fest, ob sie zu einem rot-rot-grünen Projekt führen – oder zu der Einsicht, dass die Gegensätze unüber­brückbar sind. Beide Parteien verfolgen unter­schied­liche Ziele und verfügen über unter­schied­liche poli­ti­sche Kulturen. Viele in der weiter­lesen

Vertrauen und das Prinzip Partei

Heute hat Sigmar Gabriel auf der SPD-Regionalkonferenz in Bruchsal relativ direkt die Abstimmung über den Koalitionsvertrag mit der Union mit seinem persön­li­chen Schicksal als SPD-Parteivorsitzender verknüpft. Zudem hat er das Zustandekommen der Koalition mit der SPD als extrem wichtig für die SPD defi­niert — mit einer wich­tigen Einschränkung: Sofern nämlich weiter­lesen

Flüchtlinge

„Das Boot ist voll,” heißt es oft, wenn über Zahlen von Flüchtlingen disku­tiert wird. Wir könnten nicht jeden aus Afrika in Europa durch­füt­tern. Und auf natür­lich können nicht alle Menschen aus Afrika in Europa leben. Die aller­meisten wollen das aber auch gar nicht. trotz Armut und Gewalt — Bevor Menschen weiter­lesen

Liebe NichtwählerInnen!

Ich kann viele NichtwählerInnen nicht ernst nehmen. Deshalb habe ich diesen kleinen Text geschrieben, damit ich künftig immer wieder darauf verweisen kann. Ich unter­scheide ganz grob zwischen drei Sorten von NichtwählerInnen: I. Menschen, denen es wirk­lich schlecht geht und die jegliche Hoffnung verloren haben. Nicht nur für sich, sondern auch weiter­lesen

Platzecks Erschöpfung

Die Diskussion um Platzeck und andere, die aus gesund­heit­li­chen Gründen, aus fami­liären Gründen oder einfach aus Erschöpfung ihre Ämter zur Verfügung stellen, ist wichtig. Was auch erwähnt werden sollte, ist, dass der mediale Hetztrieb und der tägliche Pranger gegen Menschen, die sich enga­gieren, mitt­ler­weile bis auf die Ebene des kommu­nalen weiter­lesen