Perspektiven sozialdemokratischer Flüchtlingspolitik

Emotionen, Polemik und Polarisierung — diese Charakteristika der aktu­ellen Diskussion um die Flüchtlings– und Asylpolitik der Bundesregierung und der poli­ti­schen Kultur im Land in ihrer Gesamtheit zeigen, weshalb die Diskussion über Auswege und Lösungen für diese neue bundes­re­pu­bli­ka­ni­sche „Krise” so inef­fi­zient und ergeb­nislos geführt wird. Zu diesem Bild passt, dass weiter­lesen

Die Freiheit, die wir meinen

Ein Mensch der hungert kann und wird nicht von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen. Wir spre­chen von nega­tiver (abweh­render) und posi­tiver (ermög­li­chender) Freiheit: Freiheit ist nicht nur die Abwesenheit von Zwang durch andere Menschen, sondern auch die Möglichkeit tatsäch­lich diese Freiheit zu leben.[1] Wenn ich sagen soll, was weiter­lesen

Schlechter Stil

Ich mag den Peer, irgendwie. Auch wenn ich mich manchmal über ihn geär­gert habe. Aber eine Rede erst im Parteivorstand zu halten und diese dann an die Presse zu geben, das ist schlechter Stil. Unabhängig davon, ob man den Inhalten dieser Rede zustimmt oder nicht. Eine interne Aussprache sollte auch weiter­lesen

Mehr innerparteiliche Solidarität wagen

Politik darf, muss sogar emotional sein. Emotion darf jedoch nicht in Hass umschlagen. Die Kommentare, die auf diversen Plattformen zu den Vorgängen in Thüringen zu lesen sind, haben mit inner­par­tei­li­cher Solidarität nicht mehr viel zu tun. Kritik an der Entscheidung des Landesvorstands ist absolut legitim und nicht zu bean­standen, doch weiter­lesen

Nachwehen vom Buko…

Neben all den inhalt­li­chen Auseinandersetzungen und tollen Beschlüssen, blieben wohl auch jedem Delegierten des Juso-Bundeskongress die „Aktionen” von verschie­denen Strömungen und Landesverbänden in Erinnerung.

Vom Hissen der Deutschlandflagge, Kurt-Gesängen beim Einmarsch von Franz Müntefering, Hamburg Eimsbüttel — Zweitstimme SPD, T-Shirts mit der Aufschrift „Realistisch Maskuliner Richtungsverband” etc. war alles dabei.

Auch, wenn ich für die ein oder andere Aktion gewisse Sympathien habe, da ich den Unmut nach­voll­ziehen kann, ist es mir wichtig zu betonen, dass ich diese Art von Auseinandersetzung prin­zi­piell nicht gut finde. weiter­lesen