Posts Tagged ‘ Silvana Koch-Mehrin ’

Nochmal Koch-Mehrin

3. Juni 2009
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Die Causa Koch-Mehrin erreicht einen neuen Höhepunkt: Generalsekretär Dirk Niebel versuchte, einen öffentlich-rechtlichen Sender zu beeinflussen. Ich kann nur feststellen: getroffene Hunde bellen. PS: Bei den Ruhrbaronen ist noch mehr zu entdecken. Langsam wird es richtig eng für Koch-Mehrin: Doch ein Abgleich der Listen scheint wohl gar nicht mehr nötig zu sein, denn die Aussage in der oben veröffentlichten Versicherung sind eigentlich sehr deutlich, finde ich. Es geht allein um die registrierte Anwesenheit. Koch-Mehrin sagt, sie war in 75 Prozent der Sitzungen registriert. Die EU gibt hier 62 Prozent an — wenn man jeweils die Fehlzeiten wegen der Kinder berücksichtigt. Da gibt es kaum Platz für Debatten. Die eidesstattliche Versicherung liegt im krassen Widerspruch zu den offiziellen Angaben des EU-Parlamentes. Es kann eigentlich nur einer Recht haben. Eine falsche eidesstattliche...

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Koch-Mehrins ominöse Anwesenheitslisten

2. Juni 2009
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Zur Debatte um Silvana Koch-Mehrins Anwesenheit im Europäischen Parlament war hier schon etwas zu lesen. David Schraven von den Ruhrbaronen hat nun die eidesstattliche Versicherung von Koch-Mehrin veröffentlicht und erläutert noch einmal, um was es aus seiner Sicht überhaupt geht: Dabei ist es im Prinzip sicher egal, ob Koch-Mehrin 75 Prozent der Tage da war oder 62 Prozent. Das sind Kleinigkeiten. Genauso ist es nebensächlich welche Details in dem Prozeß vor dem Landgericht Hamburg besprochen wurden, den Koch-Mehrin gegen die FAZ verlor. Es geht im Kern darum, ob die Politikerin eine falsche Eidesstattliche Versicherung abgegeben hat. Das wäre fatal.

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Unfreiwillige Selbstironie

29. Mai 2009
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Im Interview mit der WELT darf Dr. Silvana Koch-Mehrin unbehelligt vor sich hin schwadronieren und Belanglosigkeiten verkünden. Ein Satz ist allerdings unfreiwillig komisch: Wir dürfen diese vordemokratischen Verhältnisse nicht hinnehmen. Die Volksvertretungen in der EU und in den Mitgliedstaaten müssen bei der Gesetzgebung eine viel größere Rolle spielen. Inhaltlich völlig richtig. Nur sollte sie nicht nur große Reden schwingen, sondern mit gutem Beispiel vorangehen und sich am parlamentarischen Prozess beteiligen.

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„FDP = Fehlen Dauernd im Parlament”

29. Mai 2009
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Dr. Silvana Koch-Mehrin, Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl und nach Eigenbeschreibung „blonde Karrieretusse”, gerät erheblich unter Druck. Wie jetzt bekannt wurde, nahm sie nicht etwa nur an 75% der Parlamentssitzungen, sondern sogar nur an 62% der Sitzungen. (Und dies auch nur, wenn man ihren Mutterschaftsurlaub berücksichtigt — lässt man diesen raus, landet bei unter 45% Anwesenheit — aber dies nur am Rande.)

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