Posts Tagged ‘ Sicherheit ’

Freiheit und Sicherheit – Ein Rückblick eines Sozialdemokraten aus aktuellem Anlass

8. Dezember 2011
By

Als ich im März 1972 — damals nicht mehr als Vorsitzender, sondern als stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungsozialisten — darauf hinwies, dass der Bonner Staatsapparat mit ehemaligen Nationalsozialisten durchsetzt sei, widersprach mir der damalige Bundesaußenminister Genscher und wies darauf hin, dass er im Jahre 1972 nicht beabsichtige, eine zweite Entnazifizierung durchzuführen. Er wolle auch früheren Bundesregierungen nicht unterstellen, dass sie belasteten Nationalsozialisten Positionen gegeben hätten. Mit dieser Meinung stand Hans Dietrich Genscher nicht allein. Im Gegenteil. Er konnte sich mit seiner Auffassung auf eine breite Unterstützung in der Politik, der Öffentlichkeit und der Gesellschaft stützen. Nicht jeder Einzelfall, jedoch vom Prinzip her war die personelle Kontinuität mit dem nationalsozialistischen Unrechtsstaat bekannt. Man wusste, aber man wollte nicht hören und erst recht nicht diskutieren oder korrigieren. Doch dazu später mehr.

Read more »

Fettes Brot — Kontrolle

10. Februar 2010
By

Wolfgang Schäuble ist nicht mehr Innenminister. Die Stasi hat 1989 den Geheimdienst eingestellt. Am Hindukusch werden unsere Grenzen wahlweise verteidigt oder aufgezeigt. Und doch fürchten wir uns. Gläserne Menschen twittern freiwillig ihre paar läppischen Geheimnisse durch die Blog-o-Sphäre, unverblümter als Sex-Kontaktanzeigen. Und fürchten sich nicht.

Read more »

Flugsicherheit — All you can scan

25. Januar 2010
By

Read more »

SPD-Fraktion: „Nacktscanner nicht notwendig”

14. Januar 2010
By

Pressemitteilung der SPD-Fraktion vom 14.1.2010: Anlässlich ihres Besuchs bei der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen erklären die Abgeordneten der Arbeitsgruppe Inneres der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann, Frank Hofmann und Gerold Reichenbach: Während andere reden ohne sich sachkundig zu machen, haben wir uns bei der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen informiert. Tatsache ist, dass weder die sogenannten Nacktscanner noch andere bildgestützte Geräte notwendig sind.

Read more »

CIA-Schlamperei führt zu Nacktscanner-Debatte

30. Dezember 2009
By

Es ist schon grotesk: weil laut ZEIT die CIA geschlampt haben soll und ein Möchtegern-Terrorist nicht auf der „No-Fly”-Liste gelandet sei, wird in Deutschland über Nacktscanner debattiert.

Read more »

Facebook

Switch to our mobile site