Kommentiert: Rücktrittserklärung von Horst Köhler

Horst Köhler ist zurückgetreten. Ich kommentiere hier seine Rücktrittserklärung:

Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen.

In der Tat. Auf berechtigte Kritik, wie ich hinzufügen möchte. Es ging um diese Passage: „Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.“

Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten.

Missverständnis? Nun gut, möglich. „Kommentiert: Rücktrittserklärung von Horst Köhler“ weiterlesen

Kubicki dreht am Rad

Wolfgang Kubicki, der FDP-Fraktionsvorsitzende aus Schleswig-Holstein, hat laut AFP in einem „Zeit“-Interview jegliche Zurückhaltung aufgegeben:

Diesen CSU-Generalsekretär werden wir uns als Erstes vornehmen. Feuer frei von jedem. […] Und warum nicht auch mal den CSU-Chef Horst Seehofer fragen: Hat Ihre Abneigung gegen die Kopfpauschale auch damit zu tun, dass Ihre Familienplanung etwas aus dem Ruder gelaufen ist? […] Wir haben Protagonisten in der Partei, die – weil sie keinen Arsch in der Hose haben – immer behaupten, die anderen seien schuld.

So ist sie, unsere schwarz-gelbe Regierung. Die sogenannte Wunschkoalition.

Wer solche Parteifreunde wie Kubicki hat, der braucht echt keine Feinde mehr.

Betont sachliche Erwiderung auf den NRW-CDU-Angstwahlkampf, um die Debatte zu versachlichen

Dass der Angstwahlkampf der NRW-CDU perfide ist, wurde hier schon ausgeführt. Als Freund der sachlichen Debatte werde ich mich auf dieses Niveau natürlich nicht begeben, sondern einfach nur ausführen, was passiert, wenn Schwarz-Gelb in NRW weiter regiert: „Betont sachliche Erwiderung auf den NRW-CDU-Angstwahlkampf, um die Debatte zu versachlichen“ weiterlesen

Neuwahlen im Bund nach Abwahl von Schwarz-Gelb in NRW?

Die Wahl in Nordrhein-Westfalen ist für die schwarz-gelbe Bundesregierung Merkel/Westerwelle entscheidend. Es wird immer wahrscheinlicher, dass die schwarz-gelbe Regierung Rüttgers nicht erneut die Mehrheit erringen kann. „Neuwahlen im Bund nach Abwahl von Schwarz-Gelb in NRW?“ weiterlesen