Kommentiert: Rücktrittserklärung von Horst Köhler

Horst Köhler ist zurück­ge­tre­ten. Ich kommen­tiere hier seine Rücktrittserklärung:

Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gesto­ßen.

In der Tat. Auf berech­tigte Kritik, wie ich hinzu­fü­gen möchte. Es ging um diese Passage: „Meine Einschätzung ist aber, dass insge­samt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verste­hen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch mili­tä­ri­scher Einsatz notwen­dig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regio­nale Instabilitäten zu verhin­dern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurück­schla­gen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.”

Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wich­ti­gen und schwie­ri­gen Frage zu Missverständnissen führen konnten.

Missverständnis? Nun gut, möglich. „Kommentiert: Rücktrittserklärung von Horst Köhler“ weiter­le­sen

Kubicki dreht am Rad

Wolfgang Kubicki, der FDP-Fraktionsvorsitzende aus Schleswig-Holstein, hat laut AFP in einem „Zeit”-Interview jegli­che Zurückhaltung aufge­ge­ben:

Diesen CSU-Generalsekretär werden wir uns als Erstes vorneh­men. Feuer frei von jedem. […] Und warum nicht auch mal den CSU-Chef Horst Seehofer fragen: Hat Ihre Abneigung gegen die Kopfpauschale auch damit zu tun, dass Ihre Familienplanung etwas aus dem Ruder gelau­fen ist? […] Wir haben Protagonisten in der Partei, die — weil sie keinen Arsch in der Hose haben — immer behaup­ten, die anderen seien schuld.

So ist sie, unsere schwarz-gelbe Regierung. Die soge­nannte Wunschkoalition.

Wer solche Parteifreunde wie Kubicki hat, der braucht echt keine Feinde mehr.

Betont sachliche Erwiderung auf den NRW-CDU-Angstwahlkampf, um die Debatte zu versachlichen

Dass der Angstwahlkampf der NRW-CDU perfide ist, wurde hier schon ausge­führt. Als Freund der sach­li­chen Debatte werde ich mich auf dieses Niveau natür­lich nicht begeben, sondern einfach nur ausfüh­ren, was passiert, wenn Schwarz-Gelb in NRW weiter regiert: „Betont sach­li­che Erwiderung auf den NRW-CDU-Angstwahlkampf, um die Debatte zu versach­li­chen“ weiter­le­sen

Neuwahlen im Bund nach Abwahl von Schwarz-Gelb in NRW?

Die Wahl in Nordrhein-Westfalen ist für die schwarz-gelbe Bundesregierung Merkel/Westerwelle entschei­dend. Es wird immer wahr­schein­li­cher, dass die schwarz-gelbe Regierung Rüttgers nicht erneut die Mehrheit errin­gen kann. „Neuwahlen im Bund nach Abwahl von Schwarz-Gelb in NRW?“ weiter­le­sen