Brutalo-Schäuble

Wie brutal es in der Spitzenpolitik zugeht bekommt die Öffentlichkeit nur selten mit. Das ZDF hat ein solches Zeitdokument in Videoform dankenswerterweise veröffentlicht. Finanzminister Schäuble ist offensichtlich ein Mann aus Stahl. Um dessen Gesundheit muss man sich keine Sorgen machen.

http://www.youtube.com/watch?v=7bcUzwYeXUk

Kabinett Merkel II: FDP hat das Nachsehen

Merkels zweites Kabinett steht: 16 Minister inkl. Kanzlerin, davon 8 für die CDU, 3 für die CSU und 5 für die FDP. 5 Ministerposten für die FDP, das ist ordentlich – mehr war nicht drin, völlig klar. Aber: die FDP-Ministerien sind entweder weitgehend unbedeutend (Entwicklungshilfe), ein Pulverfass (Gesundheit), wenig spannend bis langweilig (Justiz) und werden von der Kanzlerin bewusst marginalisiert (Außenpolitik). „Kabinett Merkel II: FDP hat das Nachsehen“ weiterlesen

Netzsperren als Wahlkampf-Gag

Schäuble lässt die Maske fallen:

Das Gesetz zum Schutz vor Kinderpornografie sei im Endspurt des Wahlkampfes auch deshalb entstanden, um die CDU gegenüber anderen Parteien abzusetzen.

Und die SPD ist auf dieses durchschaubare Manöver voll reingefallen. Das werde ich den Genossinnen und Genossen im Parlament ewig vorhalten.

Schäuble hat somit gestanden, dass die Union damit das Leid anderer Menschen ein weiteres Mal als billiges Wahlkampf-Instrument genutzt hat. So abgebrüht will ich nie sein.