Unheimliche rot-schwarze Stabilität

In Berlin haben wir quasi alle Zutaten, die theo­re­tisch benö­tigt werden, um eine Regierung in den Abgrund zu reißen. Ein Regierungschef, der auf dem Tiefpunkt seiner Karriere ange­langt ist und eine wich­tige Machtposition aufgeben musste. Eine Regierungskoalition, die von keinem der Partner und auch von ihren AnhängerInnen nicht gewollt wurde, weiter­lesen

Berlin: Ohne Opposition

Das Wahlergebnis der Berlinwahlen und die Errichtung der rot-schwarzen Koalition brachte einen durchaus inter­es­santen Aspekt mit sich, der bisher noch weit­ge­hend unbe­merkt geblieben ist, der jedoch durchaus große Auswirkungen auf die Regierungsarbeit der rot-schwarzen Koalition unter Wowereit hat: effektiv gibt es keine Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus. „Wie, keine Opposition, da weiter­lesen

Rot-Grün ist in Deinem Berlin nicht verfügbar

So, heute hat Wowereit die rot-grüne Option für Berlin zuge­macht. Das war wohl vernünftig. Die Grünen wollten in der Sachfrage A100, gegen die es keine Mehrheit im Parlament gab, trotzig ihre Meinung durch­setzen und haben somit jegliche Gestaltungsmöglichkeit verloren. Hoch gepo­kert und hoch verloren. So kann’s gehen in der Politik. weiter­lesen