Wir werden von Sozialisten regiert

Beim Anne-Will-Schauen ist mir klar­ge­worden: wir werden von Sozialisten regiert. Ich kann das auch belegen. Die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erklärt recht unver­blümt, dass der Regelsatz für Arbeitslose am Einkommen der Geringverdiener, der „kleinen Leute”, ausge­richtet wird. Der Regelsatz wird also so niedrig wie möglich ange­setzt, also am weiter­lesen

Wo bleibt der Stolz auf 11 Jahre SPD-Regierung?

Helmut Schmidt, der große alte Mann der SPD, genießt heute die aller­höchste Achtung von allen Seiten. Ein Bild mit „Schmidt und Schmid” bedeutet der SPD Baden-Württemberg so viel, dass es als eigener Artikel auf die Webseite gestellt wird. Und bei den diversen Debatten im Willy-Brandt-Haus, zuletzt zur Afghanistan-Frage, ist Helmut weiter­lesen

Kubicki dreht am Rad

Wolfgang Kubicki, der FDP-Fraktionsvorsitzende aus Schleswig-Holstein, hat laut AFP in einem „Zeit”-Interview jegliche Zurückhaltung aufge­geben: Diesen CSU-Generalsekretär werden wir uns als Erstes vornehmen. Feuer frei von jedem. […] Und warum nicht auch mal den CSU-Chef Horst Seehofer fragen: Hat Ihre Abneigung gegen die Kopfpauschale auch damit zu tun, dass Ihre weiter­lesen

Bemerkungen zum Politbarometer

Das ZDF-Politbarometer ist inter­es­sant: Platz 1–4 stellen CDU/CSU. Darauf folgt zweimal SPD, dann noch einmal CSU. Erst dann kommen die kleinen Parteien: einmal FDP, zweimal Linke. Die Grünen tauchen trotz Umfragehoch nicht auf. Joschka Fischer belegte immer einen Top-Platz, die Ergebnisse der Grünen sind heute jedoch weitaus besser. Die Vermutung weiter­lesen

Was wesentlich ist, entscheidet Minister Guttenberg

Das Magazin „Kontraste“ beleuchtet den Untersuchungsausschuss rund um Kunduz und die Veröffentlichungspraxis von Verteidigungsminister Guttenberg. Der offen­sicht­lich fehlende Respekt des Ministers und des Ministeriums vor dem Parlament ist bestür­zend. Guttenberg als „bösen Buben“ zu bezeichnen ist da gera­dezu harmlos. PS: Krass. Generäle, die es wagen, einen kriti­schen Brief zu schreiben, weiter­lesen