Ein neues kleines Projekt: „Die schlechteste Regierung aller Zeiten (#dsraz)”, online unter dsraz.de. Mitarbeit erwünscht, was daraus wird, wird man sehen. Vielleicht schläft es ja auch wieder ein, das können aber nur Mitmacher verhindern.
Ein neues kleines Projekt: „Die schlechteste Regierung aller Zeiten (#dsraz)”, online unter dsraz.de. Mitarbeit erwünscht, was daraus wird, wird man sehen. Vielleicht schläft es ja auch wieder ein, das können aber nur Mitmacher verhindern.
Beim Anne-Will-Schauen ist mir klargeworden: wir werden von Sozialisten regiert. Ich kann das auch belegen. Die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erklärt recht unverblümt, dass der Regelsatz für Arbeitslose am Einkommen der Geringverdiener, der „kleinen Leute”, ausgerichtet wird. Der Regelsatz wird also so niedrig wie möglich angesetzt, also am Existenzminimum. Die CDU führt gerade eine Debatte darüber, ob sie noch konservativ sei bzw. wann der Konservatismus verloren gegangen ist. Dazu muss man fragen: was heißt konservativ? Konservativ heißt: Werte, Haltung — und, vor allem: Fürsorge. Armenfürsorge. Eine konservative, eine christliche Partei vor allem, dürfte deshalb nicht knickerig auf Euro und Cent berechnen, was den Ärmsten zusteht, sie quasi en detail zu vermessen und sie damit zu verhöhnen. Gleichzeitig werden Banken und Großkonzerne gerettet, echter Wettbewerb findet nicht statt....
Helmut Schmidt, der große alte Mann der SPD, genießt heute die allerhöchste Achtung von allen Seiten. Ein Bild mit „Schmidt und Schmid” bedeutet der SPD Baden-Württemberg so viel, dass es als eigener Artikel auf die Webseite gestellt wird. Und bei den diversen Debatten im Willy-Brandt-Haus, zuletzt zur Afghanistan-Frage, ist Helmut Schmidt gerne gesehener Gast und Berater. Recht so! Helmut Schmidt hat auch heute noch viel zu sagen und überzeugt mit klaren Analysen.
Wolfgang Kubicki, der FDP-Fraktionsvorsitzende aus Schleswig-Holstein, hat laut AFP in einem „Zeit”-Interview jegliche Zurückhaltung aufgegeben: Diesen CSU-Generalsekretär werden wir uns als Erstes vornehmen. Feuer frei von jedem. Und warum nicht auch mal den CSU-Chef Horst Seehofer fragen: Hat Ihre Abneigung gegen die Kopfpauschale auch damit zu tun, dass Ihre Familienplanung etwas aus dem Ruder gelaufen ist? Wir haben Protagonisten in der Partei, die — weil sie keinen Arsch in der Hose haben — immer behaupten, die anderen seien schuld. So ist sie, unsere schwarz-gelbe Regierung. Die sogenannte Wunschkoalition. Wer solche Parteifreunde wie Kubicki hat, der braucht echt keine Feinde mehr.
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