Mehr Demokratie in Schleswig-Holstein

Während sich die TAZ bei den GRÜNEN daran stört, dass „sich ihre Spitzenleute nicht auf ein Team einigen konnten”, findet Michael Spreng das dufte. Er nimmt den Beschluss der GRÜNEN für einen Mitgliederentscheid als Anlass für einen Rundumschlag gegen die „etablierten Parteien”, die angeb­lich nur von Mitgliederbeteiligung redeten. Mich nervt weiter­lesen

„Westerwelle geriert sich wie Haider”

Ralf Stegner haut auf den Putz: Herr Westerwelle, aber auch Herr Koch, versu­chen es immer wieder mit scham­losen, bewusst gesetzten Provokationen und Entgleisungen auf Kosten bestimmter gesell­schaft­li­cher Gruppen poli­tisch zu punkten. In der aktu­ellen Debatte über die Neuregelung der Hartz-IV-Gesetzgebung geriert sich der FDP-Vorsitzende wie der Jörg Haider der deut­schen weiter­lesen

Warum die Kritik?

Seitdem sich die Grünen im Saarland für Jamaika ausge­spro­chen haben, liest man hier und da viel Polemik und Kritik im Bezug auf diese Entscheidung. Aber warum die Kritik?

Ich kann es den Grünen im Saarland wirk­lich nicht verübeln, dass sie sich nicht auf die Spielchen von Oskar Lafontaine einlassen wollen. weiter­lesen

Carstensen muss zurücktreten

Meine Forderung, Peter Harry Carstensen, der unpo­li­ti­sche Landesvater, müsse zurück­treten, kann ich weiterhin aufrecht erhalten. Allerdings hat sich die Situation verän­dert, wie Jens schon ausführte, und meine Begründung für den notwen­digen Rücktritt Carstensens hat sich dement­spre­chend geändert.

Streicht das C der CDU Schleswig-Holstein

Der noch amtie­rende Ministerpräsident, Peter Harry Carstensen von der CDU, Schleswig-Holsteins hat vergan­gene Woche die Große Koalition beste­hend aus CDU und SPD im Kieler Landtag für aufge­löst erklärt. Grund seien die erheb­li­chen „Störungen” durch die SPD, insbe­son­dere durch den Landesvorsitzenden Ralf Stegner. Dieser habe beispiels­weise zuletzt die Bonuszahlungen in Millionenhöhe weiter­lesen

Kieler Theaterdonner

Die Große Koalition in Schleswig-Holstein steht vor dem Aus. Peter Harry Carstensen ließ seinen voll­mun­digen Ankündigungen und Drohungen der Vergangenheit zur Abwechslung einmal Taten folgen und schlug seiner Fraktion vor, morgen einen Antrag auf Auflösung des Kieler Landtages einzu­bringen. Seine Fraktion ist ihm gefolgt. Nun liegt es an der SPD weiter­lesen

Video: Ralf Stegner beim PolitCamp

Bennit Schmieder von den Jusos Langenhorn hat ein schönes Video mit Ralf Stegner beim PolitCamp hoch­ge­laden. Stegner spricht über Twitter im Speziellen und über das Private in der Politik im Allgemeinen: sehr sehens­wert. [youtube=http://www.youtube.com/watch?v=TZY_WGLZOzs&hl=de&fs=1] (Teil 2 und 3 folgen noch.)