Mehr Demokratie in Schleswig-Holstein

Während sich die TAZ bei den GRÜNEN daran stört, dass „sich ihre Spitzenleute nicht auf ein Team einigen konnten“, findet Michael Spreng das dufte. Er nimmt den Beschluss der GRÜNEN für einen Mitgliederentscheid als Anlass für einen Rundumschlag gegen die „etablierten Parteien“, die angeblich nur von Mitgliederbeteiligung redeten. Mich nervt so ein wohlfeiles Bashing, weil es einfach bei der SPD hier in Schleswig-Holstein so etwas von nicht zutrifft. „Mehr Demokratie in Schleswig-Holstein“ weiterlesen

„Westerwelle geriert sich wie Haider“

Ralf Stegner haut auf den Putz:

Herr Westerwelle, aber auch Herr Koch, versuchen es immer wieder mit schamlosen, bewusst gesetzten Provokationen und Entgleisungen auf Kosten bestimmter gesellschaftlicher Gruppen politisch zu punkten. In der aktuellen Debatte über die Neuregelung der Hartz-IV-Gesetzgebung geriert sich der FDP-Vorsitzende wie der Jörg Haider der deutschen Politik. „„Westerwelle geriert sich wie Haider““ weiterlesen

Warum die Kritik?

Seitdem sich die Grünen im Saarland für Jamaika ausgesprochen haben, liest man hier und da viel Polemik und Kritik im Bezug auf diese Entscheidung. Aber warum die Kritik?

Ich kann es den Grünen im Saarland wirklich nicht verübeln, dass sie sich nicht auf die Spielchen von Oskar Lafontaine einlassen wollen.

Seitdem sich die Grünen im Saarland für Jamaika ausgesprochen haben, liest man hier und da viel Polemik und Kritik im Bezug auf diese Entscheidung. Aber warum die Kritik?

Ich kann es den Grünen im Saarland wirklich nicht verübeln, dass sie sich nicht auf die Spielchen von Oskar Lafontaine einlassen wollen. „Warum die Kritik?“ weiterlesen

Carstensen muss zurücktreten

Meine Forderung, Peter Harry Carstensen, der unpolitische Landesvater, müsse zurücktreten, kann ich weiterhin aufrecht erhalten. Allerdings hat sich die Situation verändert, wie Jens schon ausführte, und meine Begründung für den notwendigen Rücktritt Carstensens hat sich dementsprechend geändert. „Carstensen muss zurücktreten“ weiterlesen

Streicht das C der CDU Schleswig-Holstein

Peter Harry Carstensen (CDU)Der noch amtierende Ministerpräsident, Peter Harry Carstensen von der CDU, Schleswig-Holsteins hat vergangene Woche die Große Koalition bestehend aus CDU und SPD im Kieler Landtag für aufgelöst erklärt.

Grund seien die erheblichen „Störungen“ durch die SPD, insbesondere durch den Landesvorsitzenden Ralf Stegner. Dieser habe beispielsweise zuletzt die Bonuszahlungen in Millionenhöhe an den Chef der in Finanznot geratenen HSH Nordbank kritisiert, obwohl das ganze so innerhalb der Koalition und der Regierungsfraktionen vorab abgesprochen gewesen sei.

Hätte Peter Harry Carstensen mit dieser Aussage recht, würde ich verstehen, dass er sauer ist. Wenn man sich in einer Koalition auf etwas einigt, dann sollte das auch eingehalten werden. Jetzt kann man natürlich behaupten, dass da Aussage gegen Aussage steht.

Doch die jüngsten Entwicklungen lassen den angeblichen Grund für den Bruch der Koalition in einem anderen Licht darstehen:
„Streicht das C der CDU Schleswig-Holstein“ weiterlesen

Kieler Theaterdonner

Die Große Koalition in Schleswig-Holstein steht vor dem Aus. Peter Harry Carstensen ließ seinen vollmundigen Ankündigungen und Drohungen der Vergangenheit zur Abwechslung einmal Taten folgen und schlug seiner Fraktion vor, morgen einen Antrag auf Auflösung des Kieler Landtages einzubringen. Seine Fraktion ist ihm gefolgt. Nun liegt es an der SPD im Landtag, ob der Antrag angenommen wird: für die Auflösung des Landtages in Schleswig-Holstein braucht man eine Zweidrittelmehrheit. Erste Reaktionen deuten darauf hin, dass die SPD nicht für den Antrag stimmen wird. „Kieler Theaterdonner“ weiterlesen