Mehr Demokratie in Schleswig-Holstein

Während sich die TAZ bei den GRÜNEN daran stört, dass „sich ihre Spitzenleute nicht auf ein Team einigen konnten”, findet Michael Spreng das dufte. Er nimmt den Beschluss der GRÜNEN für einen Mitgliederentscheid als Anlass für einen Rundumschlag gegen die „etablier­ten Parteien”, die angeb­lich nur von Mitgliederbeteiligung redeten. Mich nervt so ein wohl­fei­les Bashing, weil es einfach bei der SPD hier in Schleswig-Holstein so etwas von nicht zutrifft. „Mehr Demokratie in Schleswig-Holstein“ weiter­le­sen

„Westerwelle geriert sich wie Haider”

Ralf Stegner haut auf den Putz:

Herr Westerwelle, aber auch Herr Koch, versu­chen es immer wieder mit scham­lo­sen, bewusst gesetz­ten Provokationen und Entgleisungen auf Kosten bestimm­ter gesell­schaft­li­cher Gruppen poli­tisch zu punkten. In der aktu­el­len Debatte über die Neuregelung der Hartz-IV-Gesetzgebung geriert sich der FDP-Vorsitzende wie der Jörg Haider der deut­schen Politik. „„Westerwelle geriert sich wie Haider”“ weiter­le­sen

Warum die Kritik?

Seitdem sich die Grünen im Saarland für Jamaika ausge­spro­chen haben, liest man hier und da viel Polemik und Kritik im Bezug auf diese Entscheidung. Aber warum die Kritik?

Ich kann es den Grünen im Saarland wirk­lich nicht verübeln, dass sie sich nicht auf die Spielchen von Oskar Lafontaine einlas­sen wollen.

Seitdem sich die Grünen im Saarland für Jamaika ausge­spro­chen haben, liest man hier und da viel Polemik und Kritik im Bezug auf diese Entscheidung. Aber warum die Kritik?

Ich kann es den Grünen im Saarland wirk­lich nicht verübeln, dass sie sich nicht auf die Spielchen von Oskar Lafontaine einlas­sen wollen. „Warum die Kritik?“ weiter­le­sen

Carstensen muss zurücktreten

Meine Forderung, Peter Harry Carstensen, der unpo­li­ti­sche Landesvater, müsse zurück­tre­ten, kann ich weiter­hin aufrecht erhal­ten. Allerdings hat sich die Situation verän­dert, wie Jens schon ausführte, und meine Begründung für den notwen­di­gen Rücktritt Carstensens hat sich dementspre­chend geän­dert. „Carstensen muss zurück­tre­ten“ weiter­le­sen

Streicht das C der CDU Schleswig-Holstein

Peter Harry Carstensen (CDU)Der noch amtie­rende Ministerpräsident, Peter Harry Carstensen von der CDU, Schleswig-Holsteins hat vergan­gene Woche die Große Koalition bestehend aus CDU und SPD im Kieler Landtag für aufge­löst erklärt.

Grund seien die erheb­li­chen „Störungen” durch die SPD, insbe­son­dere durch den Landesvorsitzenden Ralf Stegner. Dieser habe beispiels­weise zuletzt die Bonuszahlungen in Millionenhöhe an den Chef der in Finanznot gera­te­nen HSH Nordbank kriti­siert, obwohl das ganze so inner­halb der Koalition und der Regierungsfraktionen vorab abge­spro­chen gewesen sei.

Hätte Peter Harry Carstensen mit dieser Aussage recht, würde ich verste­hen, dass er sauer ist. Wenn man sich in einer Koalition auf etwas einigt, dann sollte das auch einge­hal­ten werden. Jetzt kann man natür­lich behaup­ten, dass da Aussage gegen Aussage steht.

Doch die jüngs­ten Entwicklungen lassen den angeb­li­chen Grund für den Bruch der Koalition in einem anderen Licht darste­hen:
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Kieler Theaterdonner

Die Große Koalition in Schleswig-Holstein steht vor dem Aus. Peter Harry Carstensen ließ seinen voll­mun­di­gen Ankündigungen und Drohungen der Vergangenheit zur Abwechslung einmal Taten folgen und schlug seiner Fraktion vor, morgen einen Antrag auf Auflösung des Kieler Landtages einzu­brin­gen. Seine Fraktion ist ihm gefolgt. Nun liegt es an der SPD im Landtag, ob der Antrag ange­nom­men wird: für die Auflösung des Landtages in Schleswig-Holstein braucht man eine Zweidrittelmehrheit. Erste Reaktionen deuten darauf hin, dass die SPD nicht für den Antrag stimmen wird. „Kieler Theaterdonner“ weiter­le­sen