Politikverdrossenheit und Organisation

Mit einer gewissen Sehnsucht schauten die Europäer im vergangenen Jahr in die arabische Welt. In den Menschen, die dort ihr Leben für die Freiheit riskieren, erblickten sie ihr früheres Selbst, das idealistische Europa der Revolutionen von 1789 und 1989. Bald war der Funke der Arabellion nach Europa übergesprungen: Im Westen und Osten, von Tel Aviv bis Madrid, entstanden Protestbewegungen, deren Hauptkennzeichen die weitgehende Ideologiefreiheit war. „Die Bewegung ist alles, das Endziel nichts.“ Eduard Bernstein lebt. Freilich zuerst nicht in Deutschland, das erst auf den Geschmack der Rebellion kam, als in Amerika die ebenfalls vom arabischen Frühling inspirierte „Occupy!“-Bewegung losging, dann allerdings alles Mögliche und Unmögliche besetzen wollte. Davor hatte sich der Wutbürger in einen Bahnhof hier, eine Rollbahn dort verbissen und begnügt sich bis heute mit flammenden Manifesten gegen die Zumutungen des Marktes in diversen Zeitungen, vor allem in der FAZ, dem Zentralorgan des Besitz-Stands.

Alan Posener ist Korrespondent für Politik und Gesellschaft bei der „Welt am Sonntag“. Dieser Beitrag erschien erstmals in „Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte“ Bd. 3/2012.

Mit einer gewissen Sehnsucht schauten die Europäer im vergangenen Jahr in die arabische Welt. In den Menschen, die dort ihr Leben für die Freiheit riskieren, erblickten sie ihr früheres Selbst, das idealistische Europa der Revolutionen von 1789 und 1989. Bald war der Funke der Arabellion nach Europa übergesprungen: Im Westen und Osten, von Tel Aviv bis Madrid, entstanden Protestbewegungen, deren Hauptkennzeichen die weitgehende Ideologiefreiheit war. „Die Bewegung ist alles, das Endziel nichts.“ Eduard Bernstein lebt. Freilich zuerst nicht in Deutschland, das erst auf den Geschmack der Rebellion kam, als in Amerika die ebenfalls vom arabischen Frühling inspirierte „Occupy!“-Bewegung losging, dann allerdings alles Mögliche und Unmögliche besetzen wollte. Davor hatte sich der Wutbürger in einen Bahnhof hier, eine Rollbahn dort verbissen und begnügt sich bis heute mit flammenden Manifesten gegen die Zumutungen des Marktes in diversen Zeitungen, vor allem in der FAZ, dem Zentralorgan des Besitz-Stands. Es ist kein Zufall, dass Frankreich bei der Unterstützung der libyschen Revolutionäre voranging, während sich Deutschland bedenkentragend abseits hielt. Deutschland bleibt sich treu im Misstrauen gegen die Revolution, die Freiheit, die Moderne und den Kapitalismus.

Wenn also gefragt wird, ob sich die Politik von der Gesellschaft zu sehr entfernt habe, ob die Politikverdrossenheit der Bürger zugenommen habe, und was man dagegen tun könne, lautet die kurze Antwort: Könnte man das Land in 1970er Jahre zurückbeamen, wären die Deutschen zufrieden. Die Ossis vielleicht noch mehr als die Wessis, denn das war die Fernseh-Bundesrepublik, in die sie drängten. Da gab’s Vollbeschäftigung, da wussten die Gastarbeiter, wo ihr Platz war, und wenn nicht, wurden sie, wie beim Ford-Streik 1973, ihren Betriebsräten verprügelt, da herrschte Ordnung. Der Deutschen Lieblingspolitiker ist ja heute Helmut Schmidt, der Bestseller des letzten Jahres stellte fest, die Ausländer seien unser Unglück, und das Leitmedium „Bild“ stellt im Verein mit der Kanzlerin fest, am fleißigen, sparsamen deutschen Wesen habe die Eurozone gefälligst zu genesen. Das klingt wie der Praeceptor Mundi Schmidt in seinen besten Tagen.

Die lange Antwort allerdings ist eben… nun ja, länger. Erstens muss man feststellen, dass die Politikverdrossenheit in Deutschland erheblich weniger stark ausgeprägt ist als anderswo. In den USA etwa ist der Anteil der Bürger, die eine positive Meinung vom Kongress haben, auf 11 Prozent gesunken, ein historisches Tief. Die antiautoritäre Tea-Party-Bewegung hat es geschafft, die altehrwürdige Partei Abraham Lincolns zu unterwandern und lahmzulegen. Überall in Europa haben rassistische Populisten wie Marine LePen, Geert Wilders, Christoph Blocher, die FPÖ, die Wahren Finnen, die Fremskrittspartei die Fidesz- und Jobbik-Leute und wie all diese Widerlinge heißen, erheblichen Einfluss gewonnen. Deutschland bleibt im Vergleich dazu eine Insel der Seligen. Oder der staatsbürgerlichen Verantwortung. Die FDP ließ sich nicht auf einen antieuropäischen Kurs einschwören, was vielleicht auch damit zusammenhängt, dass „Europa Deutsch spricht“, wie Volker Kauder krähte. Selbst die Piraten sind im Grunde ganz brave Mittelschichtnerds, deren Herz zudem links schlägt. Überhaupt ist, zweitens, der deutsche Wutbürger vor allem Bürger, Bourgeois, Besitzstandswahrer, auch wenn er sich die Toga des Citoyen umwirft. Geradezu exemplarisch war der Aufstand der Elbchaussee und der Möchtegern-Elbchaussee-Leute, der die schwarz-grüne Hamburger Schulrefom zur Strecke brachte. Beim Gymnasium hört für den Bildungs- und Besitzbürger der Spaß ebenso auf wie der Reformeifer. Auch der Widerstand gegen Stuttgart 21 war ein Aufstand der Halbhöhenlage gegen die stadtplanerische Vernunft, den Rest der Stadt und, wie man bei der Volksabstimmung gesehen hat, des Landes. Und das große mediale Gekreische gegen die angebliche Diktatur der Märkte stammt, drittens, von einem gutsituierten, oft verbeamteten Bildungsbürgertum, das, um einen dummen Spruch Oscar Wildes vom Kopf auf die Füße zu stellen, von allem den Wert zu wissen meint, von nichts aber den Preis kennt. Wenn man solche Enragés auf ihren Cocktailpartys fragt, wo denn ihrer Meinung nach die Rendite auf ihrer kapitalbildenden Zusatzlebensversicherung realisiert werde, und ob sie zugunsten Griechenlands vielleicht auf ein paar Prozent verzichten würden, schauen sie einen an, als hätte man gerade einen Furz gelassen. „Die da oben“ sind ohnehin immer die anderen.

Um auf die Siebziger Jahre zurückzukommen: Ich persönlich habe daran keine nostalgischen Erinnerungen. Auch deshalb, weil ich sie größtenteils in einer K-Gruppe verbrachte beim Versuch, in Dortmund „dem Volke zu dienen“. Doch scheint mir der Umstand, dass ich mit drei- vierundzwanzig trotz großbürgerlicher Herkunft und Studienplatz in Berlin frühmorgens vor Hoesch oder Opel Flugblätter verteilte und abends in der Kneipe eine „Marxistische Arbeiterschulung“ leitete, nicht nur etwas auszusagen über meine eigene jugendliche Dummheit, sondern auch über die geistige Situation der Zeit. Damals wandten sich ja nicht nur Linksradikale den zwei Dritteln der Gesellschaft zu, die der Bürger sonst nur wahrnimmt, wenn er auf den Rummel geht oder sich verfährt und im falschen Viertel landet. Heute schreiben die Kinder dieser Generation von Engagierten Bücher über die Wonnen der Kleinstadt oder den Schrecken einer Jugend unter der Fuchtel einer Mutter, die einem nicht erlaubte, Coca-Cola zu trinken. Und obwohl ich zugeben muss, dass der linke Zeitgeist jener Jahre tatsächlich etwas Totalitäres und Lustfeindliches hatte, ist der neobourgeoise Zeitgeist der Gegenwart noch schlimmer.

Wenn es also etwas gibt, das einem Sorgen machen kann, dann ist es nicht die Entfernung der Politik von der Gesellschaft, sondern die Entfernung des Bildungsbürgertums von der Masse der Menschen. War diese Schicht vor einem halben Jahrhundert revolutionär gestimmt, so ist ihre Grundhaltung heute biedermeierisch. Die Occupy-Leute behaupten: „Wir sind die 99 Prozent!“ Sie sind aber allenfalls das obere Drittel. Dass die unteren zwei Drittel keine Fürsprecher und Vordenker haben („Querdenker“ sind das Letzte, was der Forschritt braucht, sind aber bezeichnenderweise die Helden des neuen Biedermeiertums), ist die eigentliche Gefahr für die Demokratie. Dass die Gewerkschaften, diese ersten und wichtigsten aller Bürgerinitiativen, etwa in den Diskussionen um Europa, Bildung, Integration, Energiewende, Zukunft der Sozial- und der Finanzsysteme einfach keine Rolle spielen, ist ein bedenkliches Zeichen intellektueller Auspowerung. Man behaupte nicht, es gebe eine lebhafte Diskussion innerhalb der Gewerkschaften, sie würde aber medial nicht wahrgenommen. Ich bin seit 40 Jahren Gewerkschaftsmitglied, aber die einzige Post, die ich von Ver.di bekomme, ist die regelmäßige Aufforderung, einer preisgünstigen Gruppen-Sterbeversicherung beizutreten. Mache ich nicht. Dass die SPD, die einst eine Parallelgesellschaft von Volkshochschulen, Genossenschaften, Siedlungen und Kreditanstalten aufbaute, um zu zeigen, dass eine andere Art zu leben und zu wirtschaften möglich ist, um das Niveau der Massen zu heben und ihre Würde zu fördern, nun einzig als parlamentarische Kraft fungiert, in der smarte junge Juristen Karriere machen können, die genau so gut bei der CDU oder den Grünen arbeiten könnten, bedeutet die Kapitulation vor jener Ökonomisierung aller Lebensbereiche, die zu bekämpfen man vorgibt. Wir bewundern das Bauhaus, die Siedlungen der 20er Jahre in Berlin, Wien und anderswo, die mutigen Schulversuche, das experimentelle Theater, den ganzen kulturellen Aufbruch der Endzeit der Weimarer Republik. Aber das war nur denkbar auf Grundlage einer Bewegung, die den Fortschritt organisieren wollte. Heute hat man das Gefühl, die Wörter Fortschritt und Organisation seien gerade auf der Linken pfui-bäh-bäh. Wenn die Politik nicht Zuversicht verbreiten kann, sondern nur Angst, muss sie sich nicht wundern, dass sie auch Verdrossenheit hervorruft. Wenn sie nicht zeigt, wie Zukunft machbar ist, wird sie selbst keine Zukunft haben.

Die Antwort auf Politikverdrossenheit lautet darum nicht mehr Volksabstimmungen oder irgendein anderer Quick Fix. Die Volksabstimmung untergräbt das Vertrauen in die repräsentative Demokratie, in der – theoretisch zumindest – die Abgeordneten nach bestem Wissen und Gewissen im Sinne der Allgemeinheit entscheiden; ja, sie wird eigentlich nur nötig, wo dieses Vertrauen aus welchen Gründen auch immer fehlt. Überdies werden Volksabstimmungen meistens von denjenigen gewonnen, die das Ohr der Medien haben, also von den Besitzstandswahrern. So kann das Mittel der Volksabstimmung auf Dauer die Politikverdrossenheit sogar befördern. Der Bürger, der mit den Entscheidungen der Regierung nicht einverstanden ist, kann sie abwählen. Ein Bürger, der mit seiner eigenen Entscheidung nicht einverstanden ist, muss mit ihr leben. Die Antwort auf Politikverdrossenheit heißt in erster Linie Organisation. Nicht die Organisation von Demos und Besetzungen, auch nicht von Ortsvereinen und Infoständen (nichts ist geeigneter einem die Fremdschamesröte ins Gesicht zu treiben als der Blick auf das hilflose Agieren von Parteipolitikern in den Fußgängerzonen), sondern von Lebenswelten. (Übrigens hat niemand in Deutschland das besser begriffen als die NPD. Aber das nur nebenbei.)

Wo sind die von Parteien initiierten neuen Wohnprojekte gegen das Elend der Vereinsamung in Zweizimmerwohnungen und Verelendung im Altersheim? Wo sind die neuen Schulen gegen das Elend liebloser Schulbauten, die von ergrauten und zynischen Lehrern bevölkert sind? Wo sind die Genossenschaftsbanken, die auch hierzulande Mikrokredite vergeben? Wo sind die Bildungsvereine, die dafür sorgen, dass die Bürger wissen, worum es bei Europa geht? Mir scheint, die Organisierung des sozialen Lebens haben die Parteien an die Kirchen abgetreten und an private Vereine, die aus dem Elend ein Geschäft machen. Alle Politik, heißt es, ist Lokalpolitik. Wenn dem so ist, so lebe ich in einer politikfreien Zone. Noch nie hat sich bei mir zuhause ein Politiker vorgestellt um zu fragen, was ich für Vorstellungen von Politik habe, oder um mich für seine Vorstellungen, für ein Projekt, für eine Initiative zu begeistern. Alle paar Jahre die Gesichter an der Laterne, von bezahlten Firmen aufgehängt, und dann sind sie wieder weg. Eine solche Politik freilich verdient eigentlich sehr viel mehr Verdrossenheit, als sie tatsächlich erntet.

Macht Politik!

Franz Müntefering, der Vorsitzende der SPD, mahnt eine stärke demokratische Beteiligung und mehr Engagement der Bürger an.

Bürgerschelte von einem Vollblutpolitiker: Drei Monate vor der Bundestagswahl hat SPD-Chef Franz Müntefering mit ungewohnter Deutlichkeit das Verhältnis vieler Deutschen zu ihrer Demokratie kritisiert. In Deutschland säßen viele Menschen auf der Tribüne und behaupteten, es besser machen zu können, sagte Müntefering der „Welt am Sonntag“.

Artikel auf SpOn, Interview auf WELT-Online

Franz Müntefering hat Recht. Allzu oft höre ich von meinen Mitmenschen entweder, dass „meine Stimme eh nichts bewirken kann“ oder gar, dass sie „es eh alles besser können“ weil alle Politiker vermeintlich korrupte oder unfähige Idioten wären. „Macht Politik!“ weiterlesen