Piraten-Lernprozess: Partei werden ist nicht schwer, Partei sein hingegen sehr

Bei Spreeblick toben gerade Diskussionen zur Piratenpartei, die bei einer aktuellen Twitter-Umfrage CSU-ähnliche 57% erreicht. Konrad, ein mutmaßliches Piratenpartei-Mitglied, stellt in den Kommentaren die entscheidende Frage:

Mein letzter Punkt. Es wird uns oft vorgehalten, dass unser Programm etwas mager ist und wir doch bitte Stellung zu anderen Themen beziehen sollen. „Piraten-Lernprozess: Partei werden ist nicht schwer, Partei sein hingegen sehr“ weiterlesen

Tauss tritt aus

Jörg Tauss hat heute seinen Austritt aus der SPD erklärt. Zugleich erklärte er seinen Wunsch sich der Piratenpartei anzuschließen. Er wäre damit der erste Bundestagsabgeordnete der Piraten.

„Ich bin und ich bleibe Sozialdemokrat – und werde deshalb ein Pirat.“ – Jörg Tauss

Sein Verhalten ist konsequent. „Tauss tritt aus“ weiterlesen

Die eigene Welt der Netzgemeinde

Ich bin mir beim Schreiben dieser Zeilen durchaus bewusst, dass ich Widerspruch der überwiegenden Mehrheit unserer Leser ernte, dennoch sind das ein paar Gedanken, die mir in den letzten Tagen bei Diskussionen und Recherchen zu den geplanten – und leider wohl beschlossenen – Netzsperren durch den Kopf gegangen sind.

Dass es in der Politik nicht darum geht, die eigene Meinung zu vertreten, sondern darum, sie zu verhandeln und wenigstens Teile davon zu erhalten, ist keine neue Erkenntnis. Allerdings ist es eine, die gerade in der neuen Bürgerrechtsbewegung für Frust sorgt, die sich um das Thema Internetsperren formiert.
Quelle: Die ZEIT Online „Die eigene Welt der Netzgemeinde“ weiterlesen

Für Open Access und gegen Software-Patente

In einem vorherigen Artikel an dieser Stelle schrieb ich:

Die Inhalte der Piratenpartei müssen glaubwürdig und nachvollziehbar auch die Inhalte der SPD werden. Ansonsten sehe ich die Gefahr, dass die SPD eine weitere Generation ohne Not verliert.

Und da irgendjemand den Anfang machen muss, hat meine Juso-AG heute klar gegen Software-Patente und für Open Access Position bezogen. „Für Open Access und gegen Software-Patente“ weiterlesen

Europawahl: Verpasst die SPD wieder eine Generation?

Bei der Europawahl gibt es nichts zu beschönigen: das Ergebnis ist schlichtweg ein Desaster. Die SPD hat klar verloren, während die FDP gewonnen hat. Niemand in der SPD hat damit gerechnet, dass das Ergebnis von 2004 noch einmal unterboten werden könnte – ich auch nicht. Ich war der sicheren Überzeugung, dass es für 25-26% reicht. Worin sind die Ursachen zu suchen? „Europawahl: Verpasst die SPD wieder eine Generation?“ weiterlesen