Flüchtlinge

„Das Boot ist voll,“ heißt es oft, wenn über Zahlen von Flüchtlingen diskutiert wird. Wir könnten nicht jeden aus Afrika in Europa durchfüttern. Und auf natürlich können nicht alle Menschen aus Afrika in Europa leben. Die allermeisten wollen das aber auch gar nicht. trotz Armut und Gewalt – Bevor Menschen ihre Heimat verlassen, muss schon eine Menge passieren. „Flüchtlinge“ weiterlesen

Ergebnisse der Ortsvereinsbefragung

Bei Spiegel Online sind Ergebnisse der Ortsvereinsbefragung der SPD zu finden. (Warum ausgerechnet Spiegel Online diese Exklusivinformationen hat und auf spd.de davon nichts steht, weiß ich natürlich nicht.) 4200 der 10000 Ortsvereine der SPD sollen sich zurückgemeldet haben; das mag dem (Noch)-Nicht-SPD-Mitglied wenig erscheinen, da es weniger als die Hälfte ist, aber man muss es klar sehen: es ist ein großer Erfolg. „Ergebnisse der Ortsvereinsbefragung“ weiterlesen

Euer Vorschlag für den Arbeitskreis Netzpolitik

Der Parteivorstand hat auf der Klausur im Januar den Gesprächskreis Netzpolitik eingerichtet. Dieser Gesprächskreis soll die verschiedenen Initiativen zusammen führen und netzpolitische Impulse für die SPD setzen. „Euer Vorschlag für den Arbeitskreis Netzpolitik“ weiterlesen

Zwei Anmerkungen zum „Gesprächskreis Netzpolitik“

Laut „spiegel.de“ sollen Björn Böhning und Lars Klingbeil die Leitung des „Gesprächskreises Netzpolitik innerhalb der Medienkommission beim Parteivorstand koordinieren“.

Dazu zwei Anmerkungen:

  1. Dass man über diese Neuerung auf „spd.de“ nichts erfährt und der „vorwärts“ keine eigenen Informationen hat, zeigt, wie bitter notwendig dieser „Gesprächskreis“ ist.
  2. Ein „Gesprächskreis“ innerhalb einer „Kommission“ die beim Parteivorstand angesiedelt ist – geht es noch unverbindlicher?

Aber nun gut. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

PS: Auf dem Bundesparteitag wurde nachfolgender Antrag M1 an den Parteivorstand überwiesen:

Die Bedeutung des Internet spielt im Leben jeder Bürgerin und jedes Bürgers eine zunehmende wichtige Rolle: Themen wie digitale Chancengleichheit, freier und ungehinderter Zugang zu Informationen, Verbraucherschutz, Medienreguliergung sowie technologische Folgenabschätzung kommen deshalb eine zunehmend wichtigere Rolle zu. Tiefgreifende gesellschaftliche und wachsende technologische Veränderung sind weitere Triebkräfte innerhalb dieser Entwicklung, die die SPD aktiv gestalten will – dafür ist eine Bündelung von bereits vorhandenen und neuen Kompetenzen aus den verschiedenen Politikfeldern notwendig. Der Parteivorstand wird deshalb mit der kurzfristigen Einrichtung eines bundesweiten Forums „Netzpolitik“ beauftragt: Dieses soll als zentrale Plattform für netzpolitische Diskurse in Partei und Fraktion dienen und den Know-How-Austausch zwischen den Parteigliederungen und -ebenen erleichtern.

Ein Forum ist jedenfalls etwas anderes als ein Gesprächskreis. Aber der Antrag wurde auch nur überwiesen und nicht beschlossen…

Leitantrag für den Bundesparteitag

Der Leitantrag des Parteivorstandes für den Bundesparteitag umfasst 25 Seiten. Und es sind gute 25 Seiten. Beim Lesen habe ich einige Male heftig mit dem Kopf genickt. Mussten wir derart abstürzen, um diese Wahrheiten zu formulieren? Aber nun gut. Besser, man wacht spät auf und schafft die Wende noch, als nie. Noch ist es nicht zu spät. „Leitantrag für den Bundesparteitag“ weiterlesen