Flüchtlinge

„Das Boot ist voll,” heißt es oft, wenn über Zahlen von Flüchtlingen disku­tiert wird. Wir könnten nicht jeden aus Afrika in Europa durch­füt­tern. Und auf natür­lich können nicht alle Menschen aus Afrika in Europa leben. Die aller­meis­ten wollen das aber auch gar nicht. trotz Armut und Gewalt — Bevor Menschen ihre Heimat verlas­sen, muss schon eine Menge passie­ren. „Flüchtlinge“ weiter­le­sen

Ergebnisse der Ortsvereinsbefragung

Bei Spiegel Online sind Ergebnisse der Ortsvereinsbefragung der SPD zu finden. (Warum ausge­rech­net Spiegel Online diese Exklusivinformationen hat und auf spd.de davon nichts steht, weiß ich natür­lich nicht.) 4200 der 10000 Ortsvereine der SPD sollen sich zurück­ge­mel­det haben; das mag dem (Noch)-Nicht-SPD-Mitglied wenig erschei­nen, da es weniger als die Hälfte ist, aber man muss es klar sehen: es ist ein großer Erfolg. „Ergebnisse der Ortsvereinsbefragung“ weiter­le­sen

Euer Vorschlag für den Arbeitskreis Netzpolitik

Der Parteivorstand hat auf der Klausur im Januar den Gesprächskreis Netzpolitik einge­rich­tet. Dieser Gesprächskreis soll die verschie­de­nen Initiativen zusam­men führen und netz­po­li­ti­sche Impulse für die SPD setzen. „Euer Vorschlag für den Arbeitskreis Netzpolitik“ weiter­le­sen

Zwei Anmerkungen zum „Gesprächskreis Netzpolitik”

Laut „spiegel.de” sollen Björn Böhning und Lars Klingbeil die Leitung des „Gesprächskreises Netzpolitik inner­halb der Medienkommission beim Parteivorstand koor­di­nie­ren”.

Dazu zwei Anmerkungen:

  1. Dass man über diese Neuerung auf „spd.de” nichts erfährt und der „vorwärts” keine eigenen Informationen hat, zeigt, wie bitter notwen­dig dieser „Gesprächskreis” ist.
  2. Ein „Gesprächskreis” inner­halb einer „Kommission” die beim Parteivorstand ange­sie­delt ist — geht es noch unver­bind­li­cher?

Aber nun gut. Die Hoffnung stirbt bekannt­lich zuletzt.

PS: Auf dem Bundesparteitag wurde nach­fol­gen­der Antrag M1 an den Parteivorstand über­wie­sen:

Die Bedeutung des Internet spielt im Leben jeder Bürgerin und jedes Bürgers eine zuneh­mende wich­tige Rolle: Themen wie digi­tale Chancengleichheit, freier und unge­hin­der­ter Zugang zu Informationen, Verbraucherschutz, Medienreguliergung sowie tech­no­lo­gi­sche Folgenabschätzung kommen deshalb eine zuneh­mend wich­ti­gere Rolle zu. Tiefgreifende gesell­schaft­li­che und wach­sende tech­no­lo­gi­sche Veränderung sind weitere Triebkräfte inner­halb dieser Entwicklung, die die SPD aktiv gestal­ten will – dafür ist eine Bündelung von bereits vorhan­de­nen und neuen Kompetenzen aus den verschie­de­nen Politikfeldern notwen­dig. Der Parteivorstand wird deshalb mit der kurz­fris­ti­gen Einrichtung eines bundes­wei­ten Forums „Netzpolitik“ beauf­tragt: Dieses soll als zentrale Plattform für netz­po­li­ti­sche Diskurse in Partei und Fraktion dienen und den Know-How-Austausch zwischen den Parteigliederungen und -ebenen erleich­tern.

Ein Forum ist jeden­falls etwas anderes als ein Gesprächskreis. Aber der Antrag wurde auch nur über­wie­sen und nicht beschlos­sen…

Leitantrag für den Bundesparteitag

Der Leitantrag des Parteivorstandes für den Bundesparteitag umfasst 25 Seiten. Und es sind gute 25 Seiten. Beim Lesen habe ich einige Male heftig mit dem Kopf genickt. Mussten wir derart abstür­zen, um diese Wahrheiten zu formu­lie­ren? Aber nun gut. Besser, man wacht spät auf und schafft die Wende noch, als nie. Noch ist es nicht zu spät. „Leitantrag für den Bundesparteitag“ weiter­le­sen