Als der SPD-Bundesparteitag sich 2011 nicht gegen die Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen hat, fand ich das inhaltlich falsch, aber es war für mich kein persönliches Drama. Es wurde nicht über mich als Person abgestimmt, sondern Meinungen wurden verschieden gewichtet und die Mehrheit hat dann gesprochen. Heute hat sich der CDU-Parteitag mehrheitlich gegen weiterlesen
Die von mir hochgeschätzte Bettina S. kritisiert auf Facebook das „Wording” in den Leitanträgen des Parteivorstandes zum Bundesparteitag: Neues Wording in den Leitanträgen der Partei: „sozial und demokratisch” statt „sozialdemokratisch”, „fair” statt „gerecht”. Wo soll das hinführen? Kristof B. präzisiert das noch weiter und meint, wenn man sich von Begriffen weiterlesen
Heute fand in Stade der Landesparteitag der SPD Niedersachsen statt. Neben einem neuen Vorsitzenden (Glückwunsch an dieser Stelle an Olaf Lies), gab es ein ordentliches Antragsbuch mit einigen Satzungsänderungen, wie z.B. Mitgliederentscheide und VertreterInnen-Konferenzen (zur Aufstellung von Wahllisten). Ich war als Gast dort und als es zu den Antragsabstimmungen kam, las weiterlesen
Das Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei der Vereinigten Deutschen Demokratischen Republik hat beschlossen, eine Landarztquote einzuführen, um die „medizinische Versorgung in strukturschwachen Gebieten zu verbessern”. Damit, so ZK-Vorsitzender Westerwelle, soll „der Pseudo-Markt in seine Schranken gewiesen werden”. Laut Rösler, Mitglied des Politbüros und Minister für Volksgesundheit, „müssten zudem Maßnahmen getroffen werden, weiterlesen
Ein Gastbeitrag von Claudia Sünder, Vorsitzende der ASF Baden-Württemberg und neu gewählte Beisitzerin im Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg: Sowohl auf der Bundes– als auch auf der baden-württembergischen Landesebene ist ein gemeinsamer Antrag der AGs gescheitert, den Weg zu ebnen, um Arbeitsgemeinschaften als stimmberechtigte Mitglieder in den jeweiligen Vorständen aufzunehmen.
Alexander Dobrindt, CSU-Generalsekretär, im „Bayernkurier” (CSU-Organ) über den SPD-Parteitag: Gabriel hat selbst gesagt, die SPD muss wieder „hingehen wo es brodelt, riecht und stinkt“. Damit kann er nur die Linkspartei gemeint haben. Nach dem Dresdner Parteitag ist klar: Die SPD rückt weiter an die Linkspartei heran. Bald passt wieder eine weiterlesen