Das Ende des Ortsvereins?

Bei der Neuorganisation der SPD werden viele verschiedene Ideen eingebracht. Manchmal wird sogar die Frage aufgeworfen, ob Ortsvereine überhaupt noch zeitgemäß seien. Schließlich würden die Menschen unabhängiger, feste Strukturen seien da schädlich, alles müsse flexibler sein, etc.

Ich halte das für einen gefährlichen Trugschluss. Es ist richtig, dass etliche Ortsvereine nicht in der Form kampagnenfähig sind, wie das nötig wäre. Das ist unbestritten und gar keine Frage. Jedoch muss man sich da vielmehr die Frage stellen, warum das so ist, wie man die Ortsvereine entlasten könnte, was man dagegen tun kann, wie man Ortsvereine wieder attraktiv bekommt.

Die Stärke der SPD war immer auch ein Stück weit ihre Organisation: in quasi jedem größeren Ort gab es einen Ansprechpartner, in ganz Deutschland sind es über 10.000 Ortsvereine. Hinzu kommen die Geschäftsstellen mit den hervorragend geschulten hauptamtlichen Mitarbeitern.

In den USA ist ein solches Netzwerk bisher unbekannt; der ehemalige Vorsitzende der Demokratischen Partei Howard Dean hat jedoch ein Konzept erarbeitet, das genau diese Organisation aufbauen sollen: die 50-Staaten-Strategie. Nach den Wahlen 2004 wurden diese angestoßen, unter Barack Obama wurde sie erweitert und sie wird fortgeführt. Das Ziel: „An active, effective group of Democrats organized in every single precinct in the country.“ Also genau das, worauf die SPD heute bereits zurückgreifen kann, zumindest im Prinzip. (Genauso wie CDU und CSU auch.)

Das heißt: was einige Reformer hier abschaffen wollen, wollen die US-Demokraten neu aufbauen. Bin ich der Einzige, der das absurd findet?

Eine Patentlösung, um Ortsvereine attraktiver zu machen, gibt es nicht. Soviel ist klar. Sich aus der Fläche jedoch komplett zu verabschieden scheint mir keine gute Idee zu sein. Möglicherweise könnte man die Ortsvereine entlasten, ihnen die Möglichkeit bieten, die Strukturen zu vereinfachen. Oder regelmäßige politische Veranstaltungen vor Ort unter Einbindung der Ortsvereine. Spannende Aktionen vor Ort für die Mitglieder.

Eine Idee sieht vor, die Arbeitsgemeinschaften zu stärken. Das finde ich richtig und gut, dort passiert ein Großteil der inhaltlichen Arbeit. Aus Jusos, AGS, AfA etc. kommen immer wieder wertvolle Impulse, die von der Partei übernommen werden.

Dennoch glaube ich, dass die Arbeit vor Ort nicht verkümmern darf. Das Leben der Menschen spielt sich nun einmal in ihrer Gemeinde, ihrem Kiez, ihrer Stadt ab. Wenn sie hier keine kompetenten Ansprechpartner haben, die auch mal einfach nur zuhören, dann bringt das beste Programm nichts. Ich denke hier immer gerne an den Ausspruch Kurt Tucholskys zurück, der die SPD als Partei des Kaffee und Kuchens schmähte. In jeder Polemik steckt ein wahrer Kern, aber warum nicht das Positive sehen? Ist es kein schönes Zeichen, wenn eine Partei positiv angesehen wird, dass man dort gerne gemeinsam isst und trinkt?

Dieses Gefühl „Bei der SPD ist es gemütlich, die SPD nimmt uns ernst“, das ist verloren gegangen. Aber warum sollte man es nicht wiedergewinnen können?

Unterwegs mit Sigmar Gabriel: Eine Schifffahrt, die ist lustig

Am 24. August lud der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zur Sommerreise ein: von Mannheim mit der MS Europa nach Worms, zu Kurt Beck und einer öffentlichen Parteiratssitzung der rheinland-pfälzischen SPD. Das große Thema der Reise: die Demokratie. Bei der Abfahrt bewahrheitete sich, was Kurt Tucholsky einmal gewohnt bitterböse geschrieben hatte: die SPD sei eine Partei, bei der man wunderbar Kaffee und Kuchen essen und trinken könne. Wohl wahr: die Kuchen- und Tortenauswahl war fulminant, Jusos, Falken und 60 plus waren gleichermaßen angetan.

Sigmar Gabriel ließ es sich nicht nehmen, vor dem „offiziellen“ Teil der Reise einen kleinen Plausch mit den Mitgliedern zu halten. Eine Privataudienz durften u.a. die Heidelberger Jusos in Anspruch nehmen, die den Parteivorsitzenden über die erfolgreiche Abstimmung gegen den Ausbau der Heidelberger Stadthalle in Kenntnis setzten.

Die anschließende Diskussion war spannend und aufschlussreich. Gabriel machte deutlich, dass seine Vorstellungen von „mehr Demokratie“ von der SPD (noch) nicht überall geteilt würden. Während sich Gabriel Vorwahlen nach amerikanischem und französischem Vorbild vorstellen kann, sei dies in der Partei noch nicht so. Jedenfalls wurde klar, dass dem Urenkel Willy Brandts die Öffnung der Partei, die Partei an sich, ein Herzensanliegen ist. Die schwindende Bindungskraft der Parteien und vor allem die Tatsache, dass sich gerade die „Unterschicht“ emotional von der Demokratie immer weiter entferne, wurde kritisch behandelt. Ein Patentrezept hatte keiner der Anwesenden zu bieten.

Als in der offenen Gesprächsrunde die Rede auf Thilo Sarrazin kam, erklärte Gabriel, er wisse nicht, warum Sarrazin nicht längst ausgetreten sei. Gewohnt humorig meinte Gabriel, er sei der Überzeugung, dass der Bundesbank-Vorstand, seit Sarrazin Mitglied wurde, prozentual dümmer geworden sei.

Auf dem Oberdeck waren alldieweil Fernsehteams unterwegs, um „die Basis“ nach ihrer Meinung auszufragen. Nun, die Stimmung war so gut, dass zumindest dieser Autor keine negativen Einlassungen mitbekam.

Ankunft in Worms. Kurt Beck begrüßt die baden-württembergischen Genossinnen und Genossen, er wirkt gelöst und aufgeräumt. Mit Bussen fahren die mit Kaffee und Kuchen gestärkten SPD-Mitglieder zur öffentlichen Parteiratssitzung. Die Stimmung könnte nicht besser sein, auch die im Blauhemd gekleideten Falken sind in bester Stimmung.

Kurt Beck und Sigmar Gabriel auf dem Podium verstanden es vorzüglich, sich die Bälle zuzuspielen. Keine Frage blieb unbeantwortet – nicht „ex cathedra“, sondern durchaus nachdenklich und offen. Einen persönlichen Erfolg konnte Juso Mark F. aus Mannheim verbuchen, als ihm Sigmar Gabriel in Bezug auf Leih- und Zeitarbeit „im Prinzip“ Recht gab, was hier nicht unerwähnt bleiben soll.

Mehr Demokratie, vor Ort, im Land, im Bund, mehr Beteiligung. Mehr Mitsprache. Das ist wohl das Wesentliche, was man mit nach Hause nehmen kann: die SPD will wieder zuhören, will wieder offen sein, will sich als Mitmachpartei verstehen. Nicht nur für Mitglieder, sondern für alle Bürger. So darf es gerne weitergehen.