Das Ende des Ortsvereins?

Bei der Neuorganisation der SPD werden viele verschie­dene Ideen einge­bracht. Manchmal wird sogar die Frage aufge­wor­fen, ob Ortsvereine über­haupt noch zeit­ge­mäß seien. Schließlich würden die Menschen unab­hän­gi­ger, feste Strukturen seien da schäd­lich, alles müsse flexi­bler sein, etc.

Ich halte das für einen gefähr­li­chen Trugschluss. Es ist richtig, dass etliche Ortsvereine nicht in der Form kampa­gnen­fä­hig sind, wie das nötig wäre. Das ist unbe­strit­ten und gar keine Frage. Jedoch muss man sich da viel­mehr die Frage stellen, warum das so ist, wie man die Ortsvereine entlas­ten könnte, was man dagegen tun kann, wie man Ortsvereine wieder attrak­tiv bekommt.

Die Stärke der SPD war immer auch ein Stück weit ihre Organisation: in quasi jedem größe­ren Ort gab es einen Ansprechpartner, in ganz Deutschland sind es über 10.000 Ortsvereine. Hinzu kommen die Geschäftsstellen mit den hervor­ra­gend geschul­ten haupt­amt­li­chen Mitarbeitern.

In den USA ist ein solches Netzwerk bisher unbe­kannt; der ehema­lige Vorsitzende der Demokratischen Partei Howard Dean hat jedoch ein Konzept erar­bei­tet, das genau diese Organisation aufbauen sollen: die 50-Staaten-Strategie. Nach den Wahlen 2004 wurden diese ange­sto­ßen, unter Barack Obama wurde sie erwei­tert und sie wird fort­ge­führt. Das Ziel: „An active, effec­tive group of Democrats orga­ni­zed in every single precinct in the country.” Also genau das, worauf die SPD heute bereits zurück­grei­fen kann, zumin­dest im Prinzip. (Genauso wie CDU und CSU auch.)

Das heißt: was einige Reformer hier abschaf­fen wollen, wollen die US-Demokraten neu aufbauen. Bin ich der Einzige, der das absurd findet?

Eine Patentlösung, um Ortsvereine attrak­ti­ver zu machen, gibt es nicht. Soviel ist klar. Sich aus der Fläche jedoch komplett zu verab­schie­den scheint mir keine gute Idee zu sein. Möglicherweise könnte man die Ortsvereine entlas­ten, ihnen die Möglichkeit bieten, die Strukturen zu verein­fa­chen. Oder regel­mä­ßige poli­ti­sche Veranstaltungen vor Ort unter Einbindung der Ortsvereine. Spannende Aktionen vor Ort für die Mitglieder.

Eine Idee sieht vor, die Arbeitsgemeinschaften zu stärken. Das finde ich richtig und gut, dort passiert ein Großteil der inhalt­li­chen Arbeit. Aus Jusos, AGS, AfA etc. kommen immer wieder wert­volle Impulse, die von der Partei über­nom­men werden.

Dennoch glaube ich, dass die Arbeit vor Ort nicht verküm­mern darf. Das Leben der Menschen spielt sich nun einmal in ihrer Gemeinde, ihrem Kiez, ihrer Stadt ab. Wenn sie hier keine kompe­ten­ten Ansprechpartner haben, die auch mal einfach nur zuhören, dann bringt das beste Programm nichts. Ich denke hier immer gerne an den Ausspruch Kurt Tucholskys zurück, der die SPD als Partei des Kaffee und Kuchens schmähte. In jeder Polemik steckt ein wahrer Kern, aber warum nicht das Positive sehen? Ist es kein schönes Zeichen, wenn eine Partei positiv ange­se­hen wird, dass man dort gerne gemein­sam isst und trinkt?

Dieses Gefühl „Bei der SPD ist es gemüt­lich, die SPD nimmt uns ernst”, das ist verlo­ren gegan­gen. Aber warum sollte man es nicht wieder­ge­win­nen können?

Unterwegs mit Sigmar Gabriel: Eine Schifffahrt, die ist lustig

Am 24. August lud der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zur Sommerreise ein: von Mannheim mit der MS Europa nach Worms, zu Kurt Beck und einer öffent­li­chen Parteiratssitzung der rhein­land-pfäl­zi­schen SPD. Das große Thema der Reise: die Demokratie. Bei der Abfahrt bewahr­hei­tete sich, was Kurt Tucholsky einmal gewohnt bitter­böse geschrie­ben hatte: die SPD sei eine Partei, bei der man wunder­bar Kaffee und Kuchen essen und trinken könne. Wohl wahr: die Kuchen- und Tortenauswahl war fulmi­nant, Jusos, Falken und 60 plus waren glei­cher­ma­ßen angetan.

Sigmar Gabriel ließ es sich nicht nehmen, vor dem „offi­zi­el­len“ Teil der Reise einen kleinen Plausch mit den Mitgliedern zu halten. Eine Privataudienz durften u.a. die Heidelberger Jusos in Anspruch nehmen, die den Parteivorsitzenden über die erfolg­rei­che Abstimmung gegen den Ausbau der Heidelberger Stadthalle in Kenntnis setzten.

Die anschlie­ßende Diskussion war span­nend und aufschluss­reich. Gabriel machte deut­lich, dass seine Vorstellungen von „mehr Demokratie“ von der SPD (noch) nicht überall geteilt würden. Während sich Gabriel Vorwahlen nach ameri­ka­ni­schem und fran­zö­si­schem Vorbild vorstel­len kann, sei dies in der Partei noch nicht so. Jedenfalls wurde klar, dass dem Urenkel Willy Brandts die Öffnung der Partei, die Partei an sich, ein Herzensanliegen ist. Die schwin­dende Bindungskraft der Parteien und vor allem die Tatsache, dass sich gerade die „Unterschicht“ emotio­nal von der Demokratie immer weiter entferne, wurde kritisch behan­delt. Ein Patentrezept hatte keiner der Anwesenden zu bieten.

Als in der offenen Gesprächsrunde die Rede auf Thilo Sarrazin kam, erklärte Gabriel, er wisse nicht, warum Sarrazin nicht längst ausge­tre­ten sei. Gewohnt humorig meinte Gabriel, er sei der Überzeugung, dass der Bundesbank-Vorstand, seit Sarrazin Mitglied wurde, prozen­tual dümmer gewor­den sei.

Auf dem Oberdeck waren alldie­weil Fernsehteams unter­wegs, um „die Basis“ nach ihrer Meinung auszu­fra­gen. Nun, die Stimmung war so gut, dass zumin­dest dieser Autor keine nega­ti­ven Einlassungen mitbe­kam.

Ankunft in Worms. Kurt Beck begrüßt die baden-würt­tem­ber­gi­schen Genossinnen und Genossen, er wirkt gelöst und aufge­räumt. Mit Bussen fahren die mit Kaffee und Kuchen gestärk­ten SPD-Mitglieder zur öffent­li­chen Parteiratssitzung. Die Stimmung könnte nicht besser sein, auch die im Blauhemd geklei­de­ten Falken sind in bester Stimmung.

Kurt Beck und Sigmar Gabriel auf dem Podium verstan­den es vorzüg­lich, sich die Bälle zuzu­spie­len. Keine Frage blieb unbe­ant­wor­tet – nicht „ex cathe­dra“, sondern durch­aus nach­denk­lich und offen. Einen persön­li­chen Erfolg konnte Juso Mark F. aus Mannheim verbu­chen, als ihm Sigmar Gabriel in Bezug auf Leih- und Zeitarbeit „im Prinzip“ Recht gab, was hier nicht uner­wähnt bleiben soll.

Mehr Demokratie, vor Ort, im Land, im Bund, mehr Beteiligung. Mehr Mitsprache. Das ist wohl das Wesentliche, was man mit nach Hause nehmen kann: die SPD will wieder zuhören, will wieder offen sein, will sich als Mitmachpartei verste­hen. Nicht nur für Mitglieder, sondern für alle Bürger. So darf es gerne weiter­ge­hen.