Neues aus dem Intrigantenstadl

Es ist beschä­mend, dass die Hamburger SPD in den letzten Jahren vor allem durch Affären und Intrigen in den Medien präsent ist, so dass poli­ti­sche Inhalte völlig in den Hintergrund gedrängt werden.

Nach der Kontroverse um die Ilkhanipour-Kandidatur, die zwar nach dem unmiss­ver­ständ­li­chen Wahlergebnis in der Öffentlichkeit keine Wellen mehr schlägt, wohl aber noch in der Partei, zieht eine Affäre um den ehema­li­gen Parteisprecher Bülent Ciftlik immer weitere Kreise. „Neues aus dem Intrigantenstadl“ weiter­le­sen

Gemerkelt.

Ich tue mich schwer, „unsere” Kanzlerin in eine Schublade zu stecken, der abwar­tende und mode­rate Führungsstil und eine pampige Art, auf Kritik zu reagie­ren und Kritiker mundtot zu machen, halten sich die Waage und wenn ich heute geneigt bin, Merkel als harmlos zu dekla­rie­ren, halte ich sie am nächs­ten Tag für gefähr­li­cher als alles, was die CDU jemals gebären könnte.

Ich tue mich schwer, „unsere” Kanzlerin in eine Schublade zu stecken, der abwar­tende und mode­rate Führungsstil und eine pampige Art, auf Kritik zu reagie­ren und Kritiker mundtot zu machen, halten sich die Waage und wenn ich heute geneigt bin, Merkel als harmlos zu dekla­rie­ren, halte ich sie am nächs­ten Tag für gefähr­li­cher als alles, was die CDU jemals gebären könnte.Wenn man Widersacher und Wegbegleiter über Angela Merkel erzäh­len hört, sind die ersten Worte oft, man dürfe sie ja nicht unter­schät­zen. Die Vehemenz, mit der diese These (oder „Tip”, wie auch immer man es nennen will) in die Öffentlichkeit getra­gen wird, verdeut­licht zwei Dinge: „Gemerkelt.“ weiter­le­sen

Tellerrand-Busting: „Margot Käßmann und Robert Zollitsch im Gespräch mit CDU.TV”

15. Januar 2010: Landesbischöfin Margot Käßmann, Vorsitzende des Rates der EKD, sowie der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, waren Gäste am ersten Tag der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes.

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Politik im Gespräch mit der Gesellschaft. Solche Videos wünsche ich mir auch von SPDvision. Dort passiert leider nur wenig Neues, wenn man einmal von den guten Videos mit Andrea Nahles absieht.

Weil wir es uns wert sind?

Parteien leben, wie andere Vereine auch, nicht von purem Altruismus und von Spenden, sondern auch von ihren Mitgliedsbeiträgen. Als Neumitglied kommt man natür­lich auch an dieser Frage nicht vorbei. Zugegeben, wer sich seine Partei nach dem Preisschild aussucht, sollte seine Motivation hinter­fra­gen lassen. Ich habe mir trotz­dem mal die Mühe eines Vergleichs gemacht, aus dem man, wie ich finde, inter­es­sante Rückschlüsse ziehen kann: „Weil wir es uns wert sind?“ weiter­le­sen

Wird Demokratie durch Beteiligung bedroht? Oder auch: sind der Wille zur Macht und die Angst vor Beteiligung Geschwister im Geiste?

Ein Gastbeitrag von Claudia Sünder, Vorsitzende der ASF Baden-Württemberg und neu gewählte Beisitzerin im Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg:

Sowohl auf der Bundes- als auch auf der baden-würt­tem­ber­gi­schen Landesebene ist ein gemein­sa­mer Antrag der AGs geschei­tert, den Weg zu ebnen, um Arbeitsgemeinschaften als stimm­be­rech­tigte Mitglieder in den jewei­li­gen Vorständen aufzu­neh­men. „Wird Demokratie durch Beteiligung bedroht? Oder auch: sind der Wille zur Macht und die Angst vor Beteiligung Geschwister im Geiste?“ weiter­le­sen

Falsche Zielgruppenkommunikation

Es wird wieder gestreikt an deut­schen Hochschulen und einige der Ziele sind dabei durch­aus ehren­wert und einige der ange­spro­che­nen Probleme sind evident. Innerhalb der Proteste finden sich aber auch radi­ka­len Protestler die eine notwen­dige Kritik an den Problemen im Bildungssystem mit lautem Geschrei nach dem Niedergang des Systems torpe­die­ren – und verhin­dern damit konstruk­tive Lösungen.

Wir sehen immer öfter eine Vermischung von vernünf­ti­ger Kritik mit dem Propagieren von Schwachsinnigkeiten im Kampf gegen den ach so bösen Kapitalismus. Aber nur eine Minderheit inner­halb der Studentenschaft schreit nach der Abschaffung des Systems – dafür aber ziem­lich laut. Die Proteste vermit­teln aber den Eindruck, dass die Jugend radikal und anti­ka­pi­ta­lis­tisch ist. „Falsche Zielgruppenkommunikation“ weiter­le­sen