Neues aus dem Intrigantenstadl

Es ist beschämend, dass die Hamburger SPD in den letzten Jahren vor allem durch Affären und Intrigen in den Medien präsent ist, so dass politische Inhalte völlig in den Hintergrund gedrängt werden.

Nach der Kontroverse um die Ilkhanipour-Kandidatur, die zwar nach dem unmissverständlichen Wahlergebnis in der Öffentlichkeit keine Wellen mehr schlägt, wohl aber noch in der Partei, zieht eine Affäre um den ehemaligen Parteisprecher Bülent Ciftlik immer weitere Kreise. „Neues aus dem Intrigantenstadl“ weiterlesen

Gemerkelt.

Ich tue mich schwer, „unsere“ Kanzlerin in eine Schublade zu stecken, der abwartende und moderate Führungsstil und eine pampige Art, auf Kritik zu reagieren und Kritiker mundtot zu machen, halten sich die Waage und wenn ich heute geneigt bin, Merkel als harmlos zu deklarieren, halte ich sie am nächsten Tag für gefährlicher als alles, was die CDU jemals gebären könnte.

Ich tue mich schwer, „unsere“ Kanzlerin in eine Schublade zu stecken, der abwartende und moderate Führungsstil und eine pampige Art, auf Kritik zu reagieren und Kritiker mundtot zu machen, halten sich die Waage und wenn ich heute geneigt bin, Merkel als harmlos zu deklarieren, halte ich sie am nächsten Tag für gefährlicher als alles, was die CDU jemals gebären könnte.Wenn man Widersacher und Wegbegleiter über Angela Merkel erzählen hört, sind die ersten Worte oft, man dürfe sie ja nicht unterschätzen. Die Vehemenz, mit der diese These (oder „Tip“, wie auch immer man es nennen will) in die Öffentlichkeit getragen wird, verdeutlicht zwei Dinge: „Gemerkelt.“ weiterlesen

Tellerrand-Busting: „Margot Käßmann und Robert Zollitsch im Gespräch mit CDU.TV“

15. Januar 2010: Landesbischöfin Margot Käßmann, Vorsitzende des Rates der EKD, sowie der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, waren Gäste am ersten Tag der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes.

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Politik im Gespräch mit der Gesellschaft. Solche Videos wünsche ich mir auch von SPDvision. Dort passiert leider nur wenig Neues, wenn man einmal von den guten Videos mit Andrea Nahles absieht.

Weil wir es uns wert sind?

Parteien leben, wie andere Vereine auch, nicht von purem Altruismus und von Spenden, sondern auch von ihren Mitgliedsbeiträgen. Als Neumitglied kommt man natürlich auch an dieser Frage nicht vorbei. Zugegeben, wer sich seine Partei nach dem Preisschild aussucht, sollte seine Motivation hinterfragen lassen. Ich habe mir trotzdem mal die Mühe eines Vergleichs gemacht, aus dem man, wie ich finde, interessante Rückschlüsse ziehen kann: „Weil wir es uns wert sind?“ weiterlesen

Wird Demokratie durch Beteiligung bedroht? Oder auch: sind der Wille zur Macht und die Angst vor Beteiligung Geschwister im Geiste?

Ein Gastbeitrag von Claudia Sünder, Vorsitzende der ASF Baden-Württemberg und neu gewählte Beisitzerin im Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg:

Sowohl auf der Bundes- als auch auf der baden-württembergischen Landesebene ist ein gemeinsamer Antrag der AGs gescheitert, den Weg zu ebnen, um Arbeitsgemeinschaften als stimmberechtigte Mitglieder in den jeweiligen Vorständen aufzunehmen. „Wird Demokratie durch Beteiligung bedroht? Oder auch: sind der Wille zur Macht und die Angst vor Beteiligung Geschwister im Geiste?“ weiterlesen

Falsche Zielgruppenkommunikation

Es wird wieder gestreikt an deutschen Hochschulen und einige der Ziele sind dabei durchaus ehrenwert und einige der angesprochenen Probleme sind evident. Innerhalb der Proteste finden sich aber auch radikalen Protestler die eine notwendige Kritik an den Problemen im Bildungssystem mit lautem Geschrei nach dem Niedergang des Systems torpedieren – und verhindern damit konstruktive Lösungen.

Wir sehen immer öfter eine Vermischung von vernünftiger Kritik mit dem Propagieren von Schwachsinnigkeiten im Kampf gegen den ach so bösen Kapitalismus. Aber nur eine Minderheit innerhalb der Studentenschaft schreit nach der Abschaffung des Systems – dafür aber ziemlich laut. Die Proteste vermitteln aber den Eindruck, dass die Jugend radikal und antikapitalistisch ist. „Falsche Zielgruppenkommunikation“ weiterlesen